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KG Berlin - 1 W 430/10

Kammergericht vom 24.06.2010
Inhalt
  • in Abteilung II lfd. Nr. 1 steht weder das von dem Grundbuchamt angeführte noch ein sonstiges

LSG Hessen - L 4 KA 19/05

Hessisches Landessozialgericht vom 15.11.2006
Inhalt
  • als der Punktwert für den größten Teil der sonstigen Leistungen, wie eine "Untersuchung des
  • psychotherapeutischen oder sonstigen vertragsärztlichen Leistungen im streitigen Zeitraum gegen die Beklagte zu
  • sonstigen Leistungen und als Grund dafür keine von den jeweiligen Leistungserbringern selbst
  • % oder mehr niedriger ist als der Punktwert für den größten Teil der sonstigen Leistungen" (so: BSG
  • der sonstigen Leistungen zurückbleiben, grundsätzlich voraus, dass die Ärzte für den Punktwertabfall

Ausführliche strafrechtliche Informationen zum Verbreiten, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 15.11.2013
Inhalt
  • abzielt. Bloße Nacktaufnahmen und sonstige Darstellungen, die nur kindliche Körper oder Körperteile
  • menschenähnliche „Außerirdische“ entworfen wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie als
  • “ entworfen wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie als Computerspiel

Ausführliche strafrechtliche Informationen zum Verbreiten, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 15.11.2013
Inhalt
  • an sexuellen Dingen abzielt. Bloße Nacktaufnahmen und sonstige Darstellungen, die nur kindliche
  • wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie als Computerspiel eindeutig zu
  • “ entworfen wurden oder sonstige Elemente des Irrealen enthalten, oder wenn sie als Computerspiel eindeutig

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 5164/04.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.03.2007
Inhalt
  • , dass ein solcher Hinweis Anlass zu sonstigem sachgerechten Vortrag geben könnte. Auch hinsichtlich
  • Opfer eines Übergriffs oder Anschlags zu werden oder in sonstiger Weise von rivalisierenden
  • auch für die sonstigen für die Kläger aufgezeigten Aspekte, insbesondere den der westlichen Prägung
  • weisen die sonstigen Auskünfte eine gewisse Lücke auf, sei es, weil die Probleme für die Masse der
  • sonstigen im Weltmaßstab reichen Fluchtländern eine eher aufwändige spezielle Betrachtung erfordert

OLG Celle - 14 U 71/06

Oberlandesgericht Celle vom 16.09.2009
Inhalt
  • Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen sind oder übergehen
  • , soweit die Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergehen. Die
  • ShuntErneuerungen und der bevorstehenden Operation zur Einbringung eines Schädelimplantats, aber auch sonstige
  • Kontusionsblutungen im Hirn, eine Schädelbasisfraktur und sonstige multiple Frakturen zu psychomotorischer

VG Minden - 3 K 620/05

Verwaltungsgericht Minden vom 28.02.2007
Inhalt
  • . 80 der nordrhein-westfälischen Landesverfassung "Beamter einer Partei oder sonstigen Gruppe" sei
  • eine bestimmte formalisierte Ausbildung mit abschließendem Examen oder in sonstiger Weise
  • gegenüber sonstigen Marktteilnehmern ohne deren zumindest mutmaßliche Einwilligung beziehungsweise bei
  • oder von sonstigen, von dem Kläger namentlich genannten Personen erhalten hat, und es gibt dafür auch
  • seelischen Erhebung geschützt werde, die sonstige Freiheit, zu der auch gehöre, in der Privatsphäre

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 5161/04.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.04.2006
Inhalt
  • , gerade als Hindus in besonderem Maße von der Mangelsituation oder von Übergriffen und sonstigen
  • Übergriffe oder sonstiger Anschläge zu werden, noch haben sich die Lebensbedingungen in einer Weise
  • ankommt. Insofern weisen die sonstigen Auskünfte eine gewisse Lücke auf, sei es, weil die Probleme
  • Rückkehrer aus Europa oder sonstigen im Weltmaßstab reichen Fluchtländern eine eher aufwändige spezielle
  • oder ähnlich erneut befürchteten Umstände sowie sonstige Gefahren für die Schutzgüter des § 60 Abs

HessVGH - 9 N 3413/03

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.12.2003
Inhalt
  • Planungsschritten und den sonstigen Willensbekundungen zum Beispiel der Hessischen Landesregierung und des
  • Bestimmung. Danach holt die Gemeinde die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
  • unter anderem an der notwendigen Erforderlichkeit, wenn sie aus kompetenzrechtlichen oder sonstigen
  • Verwirklichung dieser Festsetzung aus kompetenzrechtlichen oder sonstigen rechtlichen oder tatsächlichen
  • vermag seine Aufgabe nicht zu erfüllen, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der

HessVGH - 3 UE 457/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.04.2008
Inhalt
  • ein Ausländer in einem sonstigen Drittstaat, in dem ihm keine politische Verfolgung droht, vor der
  • , ausführt, dass die Tatsache, dass ein Antragsteller bereits verfolgt wurde oder einen sonstigen
  • Verfolgungsmaßnahmen oder einen sonstigen ernsthaften Schaden erleiden wird oder hiervon unmittelbar
  • - bereits verfolgt wurde oder einen sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat bzw. von solcher
  • Verfolgung oder sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat bzw. von solcher Verfolgung oder einem solchen

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 R 54/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.11.2005
Inhalt
  • (sonstiger Beruf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren oder betrieblicher Anlernzeit
  • Facharbeiter kann somit nur auf solche Tätigkeiten verwiesen werden, die entweder zu den sonstigen
  • erfasst Angestellte im Büro-, Registratur-, Kassen-, Buchhalterei-, Sparkassen-, sonstigen Innendienst
  • -, Sparkassen-, Kanzlei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst mit einfacheren Arbeiten (z.B

BSG - B 4 AS 26/13 R

Bundessozialgericht vom 02.04.2014
Inhalt
  • R. * Sonstiges - Für die Dauer des geplanten Studiums von bis zu 3 Jahren wird Arbeitslosengeld II
  • - Nachholen des Studienabschlusses * Sonstiges - Es ist erforderlich, dass eine sofortige Mitteilung bei
  • Ausbildungsphase oder sonstiger beruflicher Betätigung ohne vorherigen Berufsabschluss, das deswegen vielfach

LAG Düsseldorf - 9 Sa 1843/04

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 15.04.2005
Inhalt
  • Schriftsätze und den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen. 120 E N T S C H E I D U N G S G R Ü N D E : 121I
  • Arbeit. § 19 Abs. 1 BSHG betrifft die Schaffung sonstiger Arbeitsgelegenheiten (BVerwG, Urteil vom
  • von Kosten durch den Träger der Sozialhilfe oder sonstige Stellen noch der Umstand, dass der
  • , ausgeschiedene ABM- Kräfte/Zivildienstleistende oder Sonstige erledigt wurden. Die Beklagte hat hierzu erklärt
  • Träger der Sozialhilfe oder sonstige öffentliche Stellen noch der Umstand, dass ein Arbeitnehmer

§ 56 KredWG

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • Umsatzsteuer und sonstiger direkt auf diese Erträge erhobener Steuern,2.im Falle von
  • ist, ergebende Gesamtbetrag, abzüglich der Umsatzsteuer und sonstiger direkt auf diese Erträ
  • sonstiger direkt auf diese Erträge erhobener Steuern. Handelt es sich bei dem Unternehmen um ein
  • oder eine sonstige Geschäftsbeziehung mit einer Bank-Mantelgesellschaft aufnimmt oder fortfü

LAG Schleswig-Holstein - 4 Sa 1/09

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 13.03.2017
Inhalt
  • personellen, sozialen, organisatorischen und sonstigen innerdienstlichen Maßnahmen, die die Beschäftigten
  • , organisatorischen und sonstigen Maßnahmen zu begründen. Der Schleswig- Holsteinische Gesetzgeber hat
  • Erziehungsurlaub, Mutterschutz oder Erkrankung oder sonstigen Gründen beruht, gilt das nicht in gleicher Weise
  • , Verlängerungen von Arbeitsverträgen bis zum Schuljahresende sowie sonstige Zeitverträge. In