Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 835 von 1774

Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulation bei Opel

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.07.2018
Inhalt
  • Abschalteinrichtungen als einen Mangel eingestuft, den die Kunden nicht hinnehmen müssen. Auch Opel-Kunden d

Bei Unternehmereheverträgen ist besondere Vorsicht geboten

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 11.04.2018
Inhalt
  • kann, müssen vor Schließung der Ehe eine Reihe von Vorsorgemaßnahmen getroffen werden

Datenleck bei ZAP-Hosting - Gamer fordern Schadensersatz

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 20.09.2022
Inhalt
  • . Verbraucher müssen es nicht hinnehmen, dass ihre Daten unzureichend gesichert und von Kriminellen

EuGH urteilt zum Haftungsausschluss bei Urheberrechtsverletzungen mittels Filesharing

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 29.10.2018
Inhalt
  • Verantwortlichkeit reiche nicht aus.Grundrechte müssen im Gleichgewicht stehen Der EuGH betonte in seiner

§ 291a SGB 5

Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur
Inhalt
  • unter dessen Aufsicht von einer Person, die bei dem Leistungserbringer oder in einem Krankenhaus als
  • Entwicklungsvorhabens entwickeln lassen, dessen Kosten von der Gesellschaft für Telematik zu
  • önnen. Die technischen und organisatorischen Verfahren hierfür müssen geeignet sein
  • veranlassen.(6) Daten nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und Absatz 3 Satz 1 müssen auf Verlangen der
  • nach diesem Buch müssen, soweit sie die Telematikinfrastruktur berühren, mit deren

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2307/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.04.2008
Inhalt
  • werde. 14Durch das angefochtene Urteil, auf dessen Entscheidungsgründe wegen der Einzelheiten Bezug
  • Familienunterhalts von dessen Leistungsfähigkeit ab. Die Leistungsfähigkeit werde jedoch in beiden Fällen
  • dessen Durchführung verbundene Härten unter bestimmten Voraussetzungen modifiziert. 36Schließen
  • des Versorgungsausgleichs zu begegnen. Dessen Rechtfertigung durch Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs
  • während eines Zeitraums vermeiden, innerhalb dessen der durch den Versorgungsausgleich Begünstigte aus

LSG Bayern - L 9 AL 323/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.10.2003
Inhalt
  • hingewiesen werde, habe er erhalten und von dessen Inhalt Kenntnis genommen. Durch Bescheid vom
  • hingewiesen werde, habe er erhalten und von dessen Inhalt Kenntnis genommen. Die Beklagte gewährte
  • Kläger, sondern einen J. W ... Dessen Familienname sei auf der ausgedruckten Abrechnung lediglich
  • . Vermutlich seien diese nach dessen Ableben vernichtet worden. Der Senat hat die Zeugin B. B. uneidlich
  • 3.000,00 hatte und in derselben Steuerklasse eingestuft gewesen sei. In dessen ausgedruckte

OVG Niedersachsen - 19 LD 4/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 14.11.2012
Inhalt
  • .). Ungeachtet dessen hätte sich der Beklagte selbst dann eines vollendeten Dienstvergehens schuldig
  • Beamten bezieht sich in erster Linie auf dessen allgemeinen Status als Beamter, daneben aber auch auf
  • dessen konkreten Tätigkeitsbereich innerhalb der Verwaltung. Ob und gegebenenfalls inwieweit eine
  • Bemessungskriterium des Persönlichkeitsbildes des Beamten erfasst dessen persönliche Verhältnisse und sein
  • Handeln des Beklagten aus eigenem Antrieb ohne Furcht vor Entdeckung fehlt. Ungeachtet dessen kann ihn

LAG Köln - 9 Sa 481/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 19.09.2006
Inhalt
  • zuletzt als Gruppenleiter Geschäftskunden und Vertreter des Geschäftsstellenleiters bei dessen
  • dieser Kunde, dessen Vater R S und dessen Mutter H S mit der Maßgabe gewesen, dass jeweils nur 2
  • veranlasst worden, der Arbeitgeber, dessen Kontoguthaben gepfändet worden sei, erwarte eine größeren
  • neu eröffnete Konto abgewickelt werden, dessen Saldo spätestens bis Mai 2003 ausgeglichen werde. Sie
  • , obwohl dessen Angaben über den besonderen Zweck dieses Kontokorrentkontos offensichtlich Nachforschungen

LSG Bayern - L 3 U 264/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.04.2007
Inhalt
  • schicksalhaft zugenommen. Es sei zu einer Arthroseentwicklung gekommen, in dessen Verlauf es eben
  • im Verhältnis zu anderen Umständen wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg und dessen Eintritt
  • Riss auf, dessen Auswirkungen durch das kernspintomographisch nachweisbare Spondiosaödem erwiesen
  • schicksalhaft zugenommen haben, so dass es zu einer Arthroseentwicklung und in dessen Verlauf auch zu
  • zu einer segmentalen Knochennekrose kommt. Das Absterben des Knochens führt zu dessen Einbruch. Der

FG Köln - 5 K 4396/03

Finanzgericht Köln vom 05.10.2005
Inhalt
  • dessen Erfüllungsgehilfen maßgebend. Dies gelte unabhängig davon, ob die Kurse zwischen der
  • Optionsausübung und der Ausbuchung der Aktien aus dem Depot des Überlassenden oder dessen Erfüllungsgehilfen
  • Ausbuchung der Aktien aus dem Depot des Überlassenden oder dessen Erfüllungsgehilfen anzusehen. Diese
  • legen sei. Ungeachtet dessen sei auch dieser Tag für den Zufluss nicht entscheidend. Denn selbst wenn
  • bestimmten Übernahmepreis eingeräumt wurde, nicht den Wert des Optionsrechts bei dessen Gewährung als

BGH - IX ZR 95/13

Bundesgerichtshof vom 22.05.2014
Inhalt
  • eines Steuerbescheides wegen ernstlicher Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit aus, fordert sie den
  • . Entscheidungsgründe: A. 4Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in ZIP 2013, 941 veröffentlicht ist, hat
  • , kommt es deshalb letztlich nicht an. 143. Unter Berücksichtigung dessen sind die Voraussetzungen für
  • ausgehenden Indizwirkungen für dessen Benachteiligungsvorsatz und die Kenntnis des Anfechtungsgegners
  • angefochtenen Bescheids, dessen weitere Vollziehung lediglich gehemmt ist (vgl. BVerwG, NJW 1983, 776, 777

LSG Hessen - L 8 Kr 857/79

Hessisches Landessozialgericht vom 09.07.1980
Inhalt
  • dessen Rechtsvorschriften gesetzlich krankenversichert seien und für die eine deutsche
  • Leistungen nach den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaates, in dessen Gebiet die betreffenden Personen
  • . 26 EWG-VO Nr. 1408/71 wäre danach allenfalls darin anwendbar, wenn mit den Anspruch, an dessen
  • Art. 26 Abs. 3 EWG-VO Nr. 1408/71, die Möglichkeit vorsieht, daß dem Wohnland nach dessen
  • untereinander. Dies wird daran deutlich, daß das Wohnland, nach dessen Rechtsvorschriften der

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 892/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 30.03.2006
Inhalt
  • Dieter W, der ebenfalls in A-Stadt wohnt, von dort nach C-Stadt und zurück in dessen Fahrzeug
  • ganztägig unentschuldigt gefehlt. Dessen Vorbringen für diesen Tag sei nicht überzeugend, sondern
  • Verfahrensfehler dar. Ist der erforderliche Hinweis nicht dokumentiert, muss von dessen Nichterteilung
  • - dessen Vorbringen so unglaubhaft ist, dass es nur als Schutzbehauptung gewertet werden kann. Für diese
  • Interessen des Klägers am Bestand des Arbeitsverhältnisses und derjenigen der Beklagten an dessen

OLG Köln - Ausl 186/00

Oberlandesgericht Köln vom 06.03.2001
Inhalt
  • unterwerfen muss, über dessen Folgen unmissverständlich, das heißt vollständig und in einer ihm
  • ?" 42In einem in französischer Sprache verfassten Schreiben vom 27. Februar 2001, dessen Übersetzung die
  • nicht durch die Behörden des Kantons W ins Deutsche übersetzt worden. In Anbetracht dessen erscheint
  • Mindeststandard besteht, wenn ein ausländisches Strafurteil, zu dessen Vollstreckung ausgeliefert werden
  • .48 Cpp weiter vorsieht, dass - soweit möglich - Zustellungen ungeachtet dessen auch mit der Post