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AG Bochum - 67 C 348/10

Amtsgericht Bochum vom 17.11.2010
Inhalt
  • Zeitaufwand oder sonstigen Vorschriften der Steuerberatergebührenverordnung abrechnen. Einen Betrag von

LSG Bayern - L 4 KR 275/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 16.08.2006
Inhalt
  • Beiträgen, Umlagen und sonstigen öffentlichen Abgaben einschließlich der darauf entfallenden

OLG Köln - 1 U 27/99

Oberlandesgericht Köln vom 29.07.1999
Inhalt
  • sonstigen psychischen Beeinträchtigungen litt, wie der Zustand nach dem Unfall war, wie er heute ist

LSG Berlin-Brandenburg - L 29 B 121/05 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.05.2005
Inhalt
  • Beteiligten gewechselten Schriftsätze sowie auf den sonstigen Akteninhalt auch der Verwaltungsakten

BGH - NotZ 23/08

Bundesgerichtshof vom 20.04.2009
Inhalt
  • aller persönlichen, vermögensrechtlichen und sonstigen Angelegenheiten auch über ihren Tod hinaus

BGH - IX ZB 242/06

Bundesgerichtshof vom 14.01.2010
Inhalt
  • Schuldner aufmerksam gemacht hatte, und sein sonstiger Vortrag nicht die Annahme gerechtfertigt hätten, die

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 E 1191/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.02.2003
Inhalt
  • Vollstreckungsantrag war auch nicht aus sonstigen Gründen unzulässig. Einer gegen die Stadt T. gerichteten

OLG Saarbrücken - 6 WF 10/04

Saarländisches Oberlandesgericht vom 12.03.2004
Inhalt
  • aus sonstigen Gründen "greifbar gesetzwidrig" ist; in einem solchen Fall ist die angefochtene

SozG Berlin - S 104 AS 7170/06 ER

Sozialgericht Berlin vom 13.02.2007
Inhalt
  • allgemeinen Arbeitsplatzmangels oder aus sonstigen Gründen seine Hilfebedürftigkeit durch Einsatz

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 1487/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.08.1997
Inhalt
  • ein sonstiger wichtiger Grund nicht entgegensteht. Wie § 18 Abs. 3 Satz 5 BSHG ausdrücklich bestimmt

LAG Hessen - 5 Ta 603/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 26.11.2009
Inhalt
  • ist, wenn im jeweiligen Fall keine sonstigen Anknüpfungspunkte für die Wertfestsetzung ersichtlich

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 3000/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.09.2005
Inhalt
  • "sonstigen Voraus-setzungen vorliegen" müssen. 122. Vor dem Hintergrund der vorstehenden

VG Saarlouis - 2 L 2191/10

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 12.12.2010
Inhalt
  • , dass der Antragsteller unter einer posttraumatischen Belastungsstörung, einer sonstigen psychischen

BPatG - 32 W (pat) 245/02

Bundespatentgericht vom 14.06.2002
Inhalt
  • Bezeichnung der Beschaffenheit oder sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren dienen können. Es

BPatG - 32 W (pat) 10/02

Bundespatentgericht vom 24.10.2001
Inhalt
  • sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen können. Wie oben festgestellt