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§ 16 WuSolvV

Zuordnung von KSA-Positionen zu KSA-Forderungsklassen
Inhalt
  • unterstellt worden sind, wenn a)für den Restwert kein Betrag festgelegt ist, zu dessen Zahlung der
  • Verbindlichkeiten, die aus dem Investmentvermögen erfüllt werden müssen, noch verbleibenden Wert

§ 17 ApoBetrO 1987

Erwerb und Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten
Inhalt
  • änger getrennt zu verpacken und jeweils mit dessen Namen und Anschrift zu versehen. Absatz 2a
  • üssen den Verschreibungen und den damit verbundenen Vorschriften des Fünften Buches

Anlage 2 UStG 1980

(zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2)Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände
Inhalt
  • oder dessen SalzenUnterpositionen 2905 44 und 2106 9042EssigsäureUnterposition 2915 21
  • , Nüssen oder anderen Pflanzenteilen, ausgenommen Frucht- und GemüsesäftePositionen

Anlage 2 SchOffzAusbV

(zu § 18 Abs. 2)Anforderungen für den Nachweis der fachlichen Eignung zum Erwerb von Befähigungszeugnissen nach § 4
Inhalt
  •  X-Übernahme, Stauung und Auslieferung des Fanges und dessen Produkte  -Tragf
  • Kenntnisse und Fertigkeiten müssen den Bewerber befähigen, die in Nummer 1 aufgefü

§ 9 BBauG

Inhalt des Bebauungsplans
Inhalt
  • oder durch einen Bebauungsplan, dessen Aufstellung förmlich eingeleitet ist, vorgesehen sein.(2b
  • werden müssen;24.die von der Bebauung freizuhaltenden Schutzflächen und ihre Nutzung, die Fl

BVerwG - 2 WD 5.10

Bundesverwaltungsgericht vom 30.03.2011
Inhalt
  • bezieht sich u. a. auf die Tätigkeit des Soldaten als Ausbilder, Führer und Erzieher sowie auf dessen
  • er ab April 2009 die Kompanie auf Dauer übernommen habe und der Soldat während dessen nicht mehr in
  • , dass der Soldat nicht aus „niederen Beweggründen“ gehandelt habe. Zwar sei dessen Verhalten nicht
  • von 20 bis zu einem Meter auf dessen Körper, also auch Kopf, zu zielen“ (Seite 12 des Urteils
  • der Soldat „aus einer Entfernung von 20 bis zu einem Meter auf dessen Körper“, gezielt habe

Rechtsanwalt Dr. Frank Weller

Anwaltskanzlei Dr. Weller
Medizinrecht Arbeitsrecht Sozialrecht
Organisationen
  • +++ ehrenamtliches Engagement: Landessportbund Hessen e.V. - American Football Verband Deutschland e.V. (AFVD) - Team www.marktplatz-mittelhessen.net

Anlage KälteMechaAusbV

(zu § 3)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik
Inhalt
  • , insbesondere Messen der elektrischen Spannungen und Ströme, Messen der Isolationswiderstände und der
  • )Auftrags- und Planungsdaten mit beteiligten Gewerken abstimmen 23Prüfen und Messen(§

§ 73 SGB 5

Kassenärztliche Versorgung
Inhalt
  • dessen schriftlicher Einwilligung, die widerrufen werden kann, zu übermitteln. § 276 Abs. 2
  • Unterlagen mit dessen Einverständnis vollständig zu übermitteln; der neue Hausarzt darf
  • Mittels abgeben. Verordnet der Arzt ein Arzneimittel, dessen Preis den Festbetrag nach § 35 oder

§ 2 VermBG 2

Vermögenswirksame Leistungen, Anlageformen
Inhalt
  • dessen Kosten die Ansprüche des Arbeitnehmers aus der Schuldverschreibung durch ein Kreditinstitut
  • Erwerb einer Darlehensforderung gegen den Arbeitgeber, wenn auf dessen Kosten die Ansprüche
  • an dessen Unternehmen gesellschaftsrechtlich beteiligt ist, steht einer Beteiligung als stiller

LG Köln - 2 O 204/08

Landgericht Köln vom 10.09.2008
Inhalt
  • Eigentumsanteils zur Mitbenutzung und Verwertung des Grundbesitzes, sondern allein noch zu dessen Mitbenutzung
  • Beklagten zu 2. dessen Behauptung nicht entgegen steht, er habe durch die Übertragung seines
  • AnfG) Klageantrag zu Ziff. 2 keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. D. 2223Angesichts dessen, dass

BGH - VI ZR 311/03

Bundesgerichtshof vom 22.06.1998
Inhalt
  • lediglich und allenfalls als Reflex zu dessen Gunsten auswirken solle. II. Das Berufungsurteil hält einer
  • , nicht aber dessen Integritätsinteresse (BGH, Urteile vom 7. Dezember 1962 - II ZR 254/59 - VersR 1962
  • er sich von seinem Subunternehmer beim Vertragsabschluß dessen Versicherungsnachweis vorlegen läßt. e

LAG Hamm - 18 Sa 1847/03

Landesarbeitsgericht Hamm vom 11.02.2004
Inhalt
  • Kläger und seinem Vorgesetzten W3xxxxxxxx. Nach dem Gespräch, dessen Verlauf und Inhalt streitig ist
  • Beklagte nicht nach. Statt dessen versetzte sie ihn am 17.03.2003 zur Operation 95400, wo er seitdem als
  • den Arbeitnehmer als seinen Schuldner auf dessen vertragliche Pflichten hin und macht ihn auf die

OLG Frankfurt - 20 W 142/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.09.2005
Inhalt
  • Beschwerdeführers und dessen Interesse an der Änderung der angefochtenen Entscheidung. Das finanzielle
  • Wohnungseigentümers nach dessen Anteil entsprechend seinem Miteigentumsanteil (so auch OLG Celle OLGR 2000
  • ). Dass es sich bei der Instandhaltungsrücklage um Gemeinschaftsvermögen handelt, dessen Verwendung

LG Münster - 12 QS 56/04

Landgericht Münster vom 10.02.2005
Inhalt
  • Allianz zu einem Gesamtwert von 59.993,70 € zum Zwecke der Einlösung auf dessen Konto übergeben. Es
  • von Aufwendungen auf dessen Konto überweisen können. Das es den Beteiligten darum ging, die
  • offenbar nach Absprache des Beschuldigten H. und des Beschwerdeführers auf dessen Konto verbleiben