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BGH - 2 StR 65/14

Bundesgerichtshof vom 17.06.2014
Inhalt
  • Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts, zu Ziffer 3 auf dessen Antrag, und nach Anhörung des

BGH - 1 StR 274/05

Bundesgerichtshof vom 19.07.2005
Inhalt
  • Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Wirkung eines berauschenden Mittels), von dessen Verfolgung

OLG Oldenburg - SS 266/94

Oberlandesgericht Oldenburg vom 22.07.1994
Inhalt
  • zu einer fortgesetzten Handlung setzt danach voraus, daß dies, was am Straftatbestand zu messen ist

BGH - IX ZB 294/03

Bundesgerichtshof vom 21.05.2004
Inhalt
  • der Parallelsache IX ZB 274/03 (z.V.b.), auf dessen Begründung Bezug genommen wird, hat der Senat

BPatG - 8 W (pat) 324/04

Bundespatentgericht vom 22.01.2007
Inhalt
  • aufrechterhalten. BPatG 152 08.05 Gründe I Gegen das Patent 101 39 324, dessen Erteilung am 11

BGH - StbSt(B) 2/13

Bundesgerichtshof vom 01.04.2014
Inhalt
  • gewürdigt. Dessen Inhalt war jedoch nicht geeignet, der Beschwerde stattzugeben. Basdorf Jäger Bellay Heuermann Große-Hokamp

KG Berlin - 19 UF 72/10

Kammergericht vom 14.07.2010
Inhalt
  • vor. Dessen Zuständigkeit ergibt sich auch nicht aus einer Verweisung auf die Zivilprozessordnung

LG Kiel - 4 T 12/07

Landgericht Kiel vom 13.03.2017
Inhalt
  • Schuldners vom 22.01.2007 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Norderstedt vom 17.01.2007 auf dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 E 94/11

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.02.2011
Inhalt
  • sich nach dem Regelstreitwert bzw. in Eilverfahren nach dessen Hälfte, 10vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom

BGH - XI ZR 78/03

Bundesgerichtshof vom 17.01.2003
Inhalt
  • Landgericht, auf dessen Urteil das Berufungsgericht verwiesen hat, angesichts der Besonderheiten des

Üben des Funkalphabets nicht mit Begriffen aus NS-Zeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.11.2020
Inhalt
  • Verständnis. Er entließ den Mann wegen Zweifel an der Verfassungstreue und an dessen charakterlicher

Die Datenwoche im Datenschutz (KW5 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.02.2020
Inhalt
  • für Datenschutzaufsicht für das vergangene Jahr hervor, den dessen Präsident Thomas Kranig am Dienstag

Österreich Oberster Gerichtshof - Fußballübertragung ist ein geschütztes Filmwerk

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • Anforderungen an eine eigentümliche geistige Schöpfung iSd § 4 UrhG, sodass dessen Wiedergabe die

Psychische Belastungen bei der Arbeit – Hilfe durch das StressBarometer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.03.2020
Inhalt
  • ein branchenübergreifend anwendbares Instrument vorgelegt, mit dessen Hilfe sich psychisch belastende

VG Berlin: Lehrer darf Schüler Handy wegnehmen - keine Grundrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.06.2017
Inhalt
  • Freitag, ließ sich der Klassenlehrer des Schülers dessen Mobiltelefon wegen Störung des Unterrichts