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VG Freiburg - 1 K 1851/06

Verwaltungsgericht Freiburg vom 05.12.2007
Inhalt
  • Auffinden der Zeitschriften und sonstigen Gegenstände zeige sogar im Gegenteil, wie unbedarft er im
  • Strafverfolgungsbehörden (zugleich auch wegen fehlender sonstiger Vorstrafen) prognostizierte
  • , sondern hat regelmäßig auch Wirkungen auf den Status sonstiger Personen (VGH Bad.-Württ., Urt. v
  • strafrechtlichen Ermittlungen für sein Einbürgerungsverfahren auch vor den sonstigen tatsächlichen Hintergründen
  • , humanitäre oder sonstige Ziele der Organisation, nicht aber auch die inkriminierten Ziele befürwortet (vgl

Anlage 4 LMEV

(zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 2 und § 10 Absatz 5)Durchführung der Warenuntersuchung
Inhalt
  • Gesundheitsbescheinigung oder sonstigen vergleichbaren Urkunden entsprechen. Dabei ist insbesondere festzustellen
  • stichprobenweise auf die Einhaltung der sonstigen lebensmittelrechtlichen Vorschriften zu überprüfen.4.Die
  • Verordnung (EG) Nr. 136/2004 einzutragen oder in sonstigen vergleichbaren Dokumenten anzugeben ist.6
  • Verdachts erforderlichen sonstigen Untersuchungen durchzuführen;2.2.3im Falle der Durchführung
  • mit allen zur Abklärung des Verdachts erforderlichen sonstigen Methoden;4.3.5im Falle der Nummer

VG Düsseldorf - 9 K 2284/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 16.07.2008
Inhalt
  • vorliegenden Verfahrens] oder sonstiger Personen oder Lagerbetriebes z.B. eines Brauereiausschankes
  • oder sonstiger Unterstellplätze, Garagenvermietung oder sonstiger Lager zu benutzen." Dieses Urteil
  • Lieferanten und sonstige Geheißpersonen benutzen zu lassen, als dies durch einen ausschließlich

OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 10817/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 15.12.2006
Inhalt
  • gegenüber dem Kläger verbindlich festgelegt oder einen sonstigen Vertrauenstatbestand geschaffen habe. Das
  • Regierungsamtmannes L…. auf einen sonstigen struktursicheren Dienstposten als angebracht erschienen sei
  • ATZV oder aber anderweitig auf sonstigen freien Dienstposten erwogen werden musste bzw. auch
  • Dienstposten innerhalb der Bereiche Energiegeräteelektronik, sonstige Elektrotechnik und Elektronik

BGH entscheidet über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings - Metall auf Metall IV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • sonstigen Schutzgegenständen zum Zwecke von Pastiches vorzusehen, keinen Gebrauch gemacht hat. ee) Eine
  • einen sonstigen Schutzgegenstand betreffen, das bzw. der der Öffentlichkeit bereits rechtmäßig
  • beiläufige Einbeziehung eines Werks oder sonstigen Schutzgegenstands in anderes Material; k) für die
  • sonstige Weise zur Verfügung zu stellen. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG  Kunst und Wissenschaft, Forschung und

VG Frankfurt (Main) - 3 E 974/00

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 28.01.2003
Inhalt
  • Mineralölkohlenwasserstoffen 3. Zur Bedeutung von privatrechtlichen Vereinbarungen und sonstigen
  • Futtermitteln sowie sonstiger umschlags- und speditionsbedingter Lagergeschäfte genutzt. Später erfolgte auf
  • Ansprüchen auf Durchführung von Untersuchungs-, Sanierungsoder sonstigen Maßnahmen freigestellt werde
  • den sonstigen Anforderungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes und der Bundes- Bodenschutz- und
  • Mineralöllager stammten und dass es vorliegend keinerlei konkrete Hinweise auf sonstige Verursacher gebe

Anlage 6 AnzV 2006

(zu § 11 Abs. 1 AnzV)
Inhalt
  • Abs. 1 Nr. 5 ZAG, E-Geld-Institut gem. § 1a Abs. 1 Nr. 5 ZAG)□sonstiges Unternehmen□Beginn der

§ 8.09 BinSchStrO 2012

Bleib-weg-Signal
Inhalt
  • abzuwenden. Dies gilt nicht für einen Schubleichter oder ein sonstiges Fahrzeug ohne

§ 2 MessEG

Allgemeine Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Messgerät, ein sonstiges Messgerät, eine Fertigpackung oder eine andere Verkaufseinheit,11

BGH - XII ZB 159/05

Bundesgerichtshof vom 31.08.2005
Inhalt
  • . § 78 Abs. 1 ZPO. Entspricht eine als Rechtsbeschwerde oder als sonstiges Rechtsmittel bezeichnete

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel

Lausen Rechtsanwälte
Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht Gewerblicher Rechtsschutz
Bietet
  • Zugangs zu juristischen Informationen für Juristen und sonstige Rechtssuchende, eine Vereinfachung und

BFH - Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind umsatzsteuerpflichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein
  • Rechtsstreit zu vermeiden. Dies sei als umsatzsteuerpflichtige sonstige Leistung anzusehen. Für das Ergebnis
  • zahlen werde, bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Abmahnung als sonstige Leistung
  • technische, personelle und sonstige Infrastruktur erhielt die Kanzlei von der Klägerin
  • die Zahlung nicht für eine Lieferung oder sonstige Leistung an den Zahlenden erfolgt, sondern weil

VG Trier - 5 K 686/09.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 15.04.2010
Inhalt
  • Bauvorhaben keine baurechtlichen oder sonstigen im Baugenehmigungsverfahren zu prüfenden öffentlich
  • lediglich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens und dessen Vereinbarkeit mit sonstigen
  • wegen entgegenstehender sonstiger Vorschriften offensichtlich nicht legal verwirklicht werden kann
  • , Gestaltungsfestsetzungen in Bebauungsplänen, LKRZ 2010, 87) entsprechen bzw. mit sonstigem Bauordnungsrecht (vgl

EuGH - C-281/98

Europäischer Gerichtshof vom 06.06.2000
Inhalt
  • Bestimmungen in Tarif- oder Einzelarbeitsverträgen oder sonstigen Kollektivvereinbarungen betreffend
  • der Mitgliedstaaten in bezug auf Beschäftigung, Entlohnung und sonstige Arbeitsbedingungen. 30
  • Behandlung nicht nur für Akte der staatlichen Behörden gilt, sondern sich auch auf sonstige Maßnahmen
  • Privatpersonen geschlossene Verträge oder sonstige von ihnen vorgenommene Akte geregelt sind und daß

SozG Marburg - S 12 KA 944/05

Sozialgericht Marburg vom 30.08.2006
Inhalt
  • kann, wenn alle zugelassenen Ärzte unabhängig von der Fachgruppenzugehörigkeit und sonstigen
  • nicht in der Lage sei und dies wesentliche Auswirkungen auf seine sonstige tägliche
  • und dies wesentliche Auswirkungen auf seine sonstige tägliche vertragsärztliche Tätigkeit hat (§ 3
  • Minderleistungsfähigkeit Auswirkungen auf die sonstige tägliche vertragsärztliche Tätigkeit hat. Soweit VGH Baden