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Küche eine “kirchliche Einrichtung”?

Thorsten Blaufelder vom 24.04.2015
Inhalt
  • Schließung der Küche beschlossen. Künftig sollte ein Catering-Unternehmen das Essen für zwei

§ 14 SGB 11

Begriff der Pflegebedürftigkeit
Inhalt
  • Nahrung und Eingießen von Getränken, Essen, Trinken, Benutzen einer Toilette oder eines

OLG Hamm - s OWi 2755/79

Oberlandesgericht Hamm vom 04.02.1980
Inhalt
  • : Amtsgericht Essen, 33 OWi 41 Js 202/79 Tenor: 1) Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. 2) Das angefochtene

Weitere gerichtliche Erfolge für Opfer illegaler Online-Casinos

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.09.2021
Inhalt
  • vom 03.05.2021 - 14 O 8780/20Landgericht Essen, Versäumnisurteil vom 16.04.2021 - 6 O 339

Keine Lohnnachzahlung für rechtswidrig entlassenen Kirchenmusiker

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.01.2020
Inhalt
  • Klage ab (AZ: 8 AZR 511/18). Der Kläger war früher in der katholischen St. Lambertus Gemeinde in Essen

Welche Spuren möchten Sie einmal hinterlassen?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.10.2018
Inhalt
  • Essen und zum Feiern ein. Am Ende der Reise sagte der Vater zu seinen Söhnen: “Beide habt ihr

falsches Aufbringung eines Etiketts mit der Mindesthaltbarkeit ist Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.09.2013
Inhalt
  • wie nahrhaften Essen. Zumal ein solches mittlerweile durch fertige Pasta und die entsprechenden in

WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Schiffsfonds in der Krise: MT Hellespont Tatina unter vorläufiger Zwangsverwaltung

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.10.2013
Inhalt
  • Amtsgericht Essen unter die vorläufige Zwangsverwaltung gestellt (165 IN 91/13). Am 2. August 2013 um 10

Verkauf von 15 Festplatten pro Monat lässt auf gewerbliche Tätigkeit schließen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2013
Inhalt
  • Essen bekam die Klägerin recht, doch der Beklagte, der sich mit der für ihn nachteiligen Entscheidung

Polizeibeamten machen keine Fehler…

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 04.12.2012
Inhalt
  • Rechtsanwaltsvergütung so alles falsch machen kann… Mietwagen: AG Essen verurteilt auf Schwacke-Basis, keine

VerfGH Berlin - VerfGH 138/01

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 29.10.1997
Inhalt
  • Beschwerdeführers nicht mehr mit Hauptwohnsitz in Berlin, sondern in Essen gemeldet. Im August 1998
  • des Beschwerdeführers dar, dass er bei seiner Ehefrau in Essen - aufgrund der Zuständigkeit des
  • beeinträchtigt, dass er sich zwar in Essen aufhalten könnte und dort ein eigenständiges Aufenthaltsrechts
  • anderen Personen in gleicher Situation im Bundesgebiet. Würde er sich - so trägt er vor - in Essen
  • beeinträchtigt, dass er sich zwar in Essen aufhalten könnte und dort ein eigenständiges Aufenthaltsrecht

Anlage 1 FlugElekAusbV 2013

(zu § 3 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fluggerätelektroniker und zur Fluggerätelektronikerin – Sachliche Gliederung –
Inhalt
  • Potenzialausgleichsleitern prüfen und beurteileni)Übergangswiderstände messen und
  • messen, bewerten und berechnenc)Kenndaten und Funktion von Baugruppen prüfend)Signale verfolgen
  • Nummer 11)a)Funktionen von Schutzleitern prüfen und beurteilenb)Isolationswiderstände messen
  • messenh)Sensoren und Wandler prüfen, messen und einstelleni)Funktionseinheiten für Mess
  • und Messen sowie mit Hilfe von Serviceunterlagen systematisch eingrenzen, erkennen und dokumentierenb

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 1473/87

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.08.1989
Inhalt
  • zugelassen. Tatbestand 12Der Kläger ist Mitglied des Rates der beklagten Stadt. Für dessen Sitzung am 10
  • Oberbürgermeister mit Schreiben vom 1. Dezember 1986 eine Frage an das Ratsmitglied xxx ein, die dessen
  • eine weitere, mit Schreiben vom 8. Januar 1988 eingereichte Frage an den Oberbürgermeister nach dessen
  • Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache zu scheitern. Angesichts dessen ist auch das für die
  • einschlägigen Vorschriften scheint daher das vom Kläger beanspruchte Fragerecht zu rechtfertigen. Dessen

OLG Karlsruhe - 12 U 36/14

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.06.2014
Inhalt
  • Versicherungsschutzes bei der Beklagten erfolgt. Weiter bestreitet sie den konkreten Schaden sowie dessen
  • einem Ereignis nicht schon irgendein fehlerhaftes Tun oder Unterlassen verstehe, dessen Folgen
  • Tagesgeschehen deutlich abhebe und dessen schwerwiegende Bedeutung sofort ins Auge springe. Bei der
  • Versicherungsvertrags erfolgt und lediglich nach dessen Beendigung bemerkt worden ist. Hier liegt es indes so, dass
  • enthaltene Definition des Schadensereignisses („Schadenereignis ist das Ereignis, als dessen Folge

BPatG - 4 Ni 4/99

Bundespatentgericht vom 14.10.1994
Inhalt
  • wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel eine ortsfeste Formaufspannplatte und
  • an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte
  • Parteien, dessen Sinn bei sachgerechter Auslegung eine Nichtigkeitsklage ausschlösse. Dies um so mehr
  • Spritzgießmaschine mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel eine ortsfeste
  • Formaufspannplatte und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer