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§ 3 WpPG

Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots
Inhalt
  • die Verantwortung für den Prospekt übernommen haben, in dessen Verwendung schriftlich

§ 8 WpÜG

Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland
Inhalt
  • dessen Erfüllung sie übermittelt wurden. Eine Übermittlung unterbleibt, soweit Grund zu

§ 19 WuSolvV

KSA-Risikogewicht für sonstige öffentliche Stellen
Inhalt
  • , dessen Aufsichtssystem dem des Kreditwesengesetzes materiell gleichwertig ist, geschuldet wird und2.die

OLG Oldenburg - 2 U 222/94

Oberlandesgericht Oldenburg vom 22.02.1995
Inhalt
  • Zweckbestimmung des Gebäudes, für dessen Benutzbarkeit von wesentlicher Bedeutung ist (vgl. BGH NJW

BGH - II ZR 85/01

Bundesgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • unange- messen niedrig festgesetzt hält, beantragt deren Heraufsetzung auf 140.000,00 DM. II. Der

BGH - 3 StR 537/07

Bundesgerichtshof vom 24.01.2008
Inhalt
  • dessen "Entwaffnung" vor den Bauch gehalten hatte, auch noch einsetzte, nachdem er in Begleitung des

BGH - VI ZR 192/14

Bundesgerichtshof vom 03.09.2014
Inhalt
  • dessen Verwertung unter Berücksichtigung des zu belassenden Schonvermögens (§ 90 Abs. 2, 3 SGB XII

BFH - I B 172/07

Bundesfinanzhof vom 18.08.2004
Inhalt
  • Streitfall nur das FG zur Entscheidung über die Gegenvorstellung berufen, bei dessen Beschluss es deshalb insoweit verbleiben muss.

BGH - 2 StR 292/00

Bundesgerichtshof vom 23.08.2000
Inhalt
  • Gründen genannte verhängen wollte, da sie diese Gesamtfreiheitsstrafe "für schuldange- messen und

LG Köln - 28 O 787/10

Landgericht Köln vom 20.10.2010
Inhalt
  • dem Videomann. O2, der auch unter den Decknamen O und O1 4 arbeitet, soll am 11. Mai 2007 in dessen

Krankenkassen dürfen Kryokonservierung nicht bezuschussen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 30.05.2016
Inhalt
  • gewonnenen Eizellen nicht.LSG Hessen, 28.04.2016, Az.: L 1 KR 357/14 KL; PM v. 18.05.2016

Keine Sozialversicherungsbeitragsentlastung für Eltern

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 01.10.2015
Inhalt
  • Bundesverfassungsgerichts vom 3.4.2001 - 1 BvR 1629/94, in dessen Folge in der sozialen Pflegeversicherung ein

Die Datenwoche im Datenschutz (KW33 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.08.2016
Inhalt
  • -Dienste nutzt, twittert oder postet, dessen Verhalten wird getrackt. Mit den Daten wird gehandelt

Unternehmenssteuern in Deutschland im internationalen Vergleich

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 05.08.2020
Inhalt
  • aus meiner Sicht auch nicht angebracht. Dessen ungeachtet schließe ich mich denjenigen an, die eine

Lachen im Gerichtssaal kann schon mal 150 EUR kosten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.03.2017
Inhalt
  • ein anderer Zeuge vernommen wurde, quittierte sie dessen Aussage mit Lachen und Zurufen wie „Das