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LG Mainz - 40 XVII 40/04

Landgericht Mainz vom 05.05.2008
Inhalt
  • Landgerichtes Mainz durch den Präsidenten des Landgerichtes Kestel, den Richter am Landgericht Bergmann
  • und die Richterin am Landgericht Karl am 05. Mai 2008 beschlossen: Die sofortige Beschwerde der
  • , Sertoriusring 349, 55126 Mainz, - Betroffener - an dem weiter beteiligt sind: 1.Frau Rechtsanwältin Alexandra
  • Unterschlagung vor dem Jugendrichter des Amtsgerichtes Mainz angeklagt. Bereits im Ermittlungsverfahren
  • dem Betreuungsverfahren betreffend Herrn Thomas Emanuel Heil, geboren am 16. November 1985

BGH - IV ZR 53/05

Bundesgerichtshof vom 30.04.2008
Inhalt
  • Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 19
  • . Schlichting Wendt Dr. Kessal-Wulf Felsch Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 25.03.1999
  • - 2/7 O 254/98 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 19.01.2005 - 7 U 80/99 -
  • . Kessal-Wulf und den Richter Felsch am 30. April 2008 beschlossen: Die Beschwerde gegen die
  • vom Nichteigentümer (Mieter/Pächter) erfüllt werden können. 6Schließlich fehlt es hier am inneren

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Februar 2010

Sebastian Ehrhardt vom 28.02.2010
Inhalt
  • ; AG Frankfurt: Keine pauschale Erstattung von Abmahnkosten bei Filesharing Um einen Rechtsstreit im
  • September (Urteil vom 08.09.2009 – Az.: 2HK O 1630/09) an, in der es um die Zulässigkeit der Nutzung der
  • Amtsgerichts Frankfurt (Urteil vom 29.01.2010; Az.: 31 C 1078/09) könnte dieses Vorgehen jedoch bald ein
  • schriftlich und wird per Einschreiben mit oder per Fax an den Verletzer zugestellt, um den Zugang
  • Franfkurt: Mitstörerhaftung der DENIC bei Unerreichbarkeit des Domaininhabers Es kommt oft vor

VG Frankfurt (Main) - 10 E 3655/03

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 22.06.2004
Inhalt
  • in der H-straße xy in Frankfurt am Main, eine 65 qm große Zwei-Zimmer Wohnung, für die er 403,92
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt 10. Kammer Entscheidungsdatum: 22.06.2004 Aktenzeichen: 10 E 3655/03
  • . 8Unstreitig ist es, dass der Wohngeldanspruch ab 01.01.2001 neu zu überprüfen war, wobei sich im
  • Der Widerspruchsbescheid wurde dem Kläger am 22.07.2003 zugestellt (Postzustellungsurkunde). Am
  • Dezember 2002 habe man eine kleine Erwerbsunfähigkeitsrente in Höhe von 811,19 Euro netto bewilligt

BGH - IV ZR 138/08

Bundesgerichtshof vom 28.10.2009
Inhalt
  • Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am
  • /Main, Entscheidung vom 15.12.2006 - 2/5 O 577/05 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 21.05.2008 - 7 U 18/07 -
  • Main vom 21. Mai 2008 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: 1Die
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IV ZR 138/08 Verkündet am: 28. Oktober 2009 Heinekamp
  • -Zusatzversicherung. 2Die Klägerin beantragte am 7. Februar 2001 bei dem Beklagten den Abschluss einer

Keine Handhabe gegen Online-Hetze - Die Grenzen des NetzDG

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 16.10.2018
Inhalt
  • im Social-Media-Recht noch einiges zu tun. Das musste kürzlich eine Facebook Nutzerin am
  • Frankfurt a.M. mit dem Fall betraut. Doch obwohl die Richter die Ungerechtigkeit erkannten und der Frau
  • liegt es am Gesetzgeber, die bestehenden Regelungen zu überarbeiten. Ob es hierzu aber noch im
  • Namen, E-Mail-Adressen sowie IP-Adressen in Erfahrung bringen, um zu erfahren, wer hinter dem Cyber
  • Auskunft über Nutzerdaten vor dem OLG Frankfurt a.M.Sie beantragte auf Grundlage des § 14 Abs

SozG Frankfurt am Main - S 58 AS 518/05

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 29.12.2006
Inhalt
  • Durchführung des Vorverfahrens am 19.09.2005 bei dem Sozialgericht Frankfurt am Main eingereichten
  • Roth/Thome, Leitfaden Sozialhilfe/ALG II von A bis Z, Frankfurt am Main 2005, S. 173 schließlich
  • Frankfurt S 58 AS 518/05 Hessisches Landessozialgericht L 7 AS 240/07 Unter Abänderung des Bescheides vom
  • Sozialgericht Frankfurt Gerichtsbescheid vom 29.12.2006 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht
  • , Urteil vom 02.08.2005 - S 63 AS 1311/05 -). Hinsichtlich der Berechnung der im Regelsatz

HessVGH - 11 UE 989/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 21.02.1989
Inhalt
  • Handlungsbevollmächtigter bei der Treuverkehr AG in Frankfurt am Main tätig. Während dieser. Tätigkeit wurde er am 18
  • Frankfurt am Main wies den Antrag mit Bescheid vom 15. Oktober 1981 zurück. Er führte in dem Bescheid u.a
  • die er die Erlaubnis beantragt habe. 6Der Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main wies
  • aufrechterhalten. 16 Der Kläger beantragt, 17das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 26. Februar
  • Landgerichts Frankfurt am Main und des dazu ergangenen Widerspruchsbescheides keine Zweifel bestehen, kann

Anlage 2 FluLärmLaageV

(zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Laage)
Inhalt
  • Bearbeitung: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Frankfurt am Main, 1998 (Inhalt: Nicht

Anlage 2 FluLärmWittmV

(zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wittmundhafen in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 25. Oktober 1999)
Inhalt
  • ;r Kartographie und Geodäsie, Frankfurt am Main, 1998   ... (nicht darstellbare Topographische Karte)
  • Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282)   Zeichenerkl

Absprache zwischen Arzt und Apotheker über die Zuführung von Patienten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit einem Urteil vom 20.03.2014 unter dem
  • , indem er in seinem Wartezimmer einen entsprechenden Werbefilm zeigt. Es handele sich dabei um eine

Bei Papierrechnung dürfen keine Extra-Kosten anfallen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem bislang noch nicht

Wirksamkeit von Vorleistungsklauseln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04. September 2014
  • unter dem Aktenzeichen Az. 16 U 15/14 entschieden, dass Fluggesellschaften in ihren AGB bestimmen
  • . Denn das berechtigte Interesse einer Fluggesellschaft an dieser Regel übersteige das Interesse des
  • aufhalten und bei denen der Ort der An- und Abreise ebenfalls in Deutschland liegt. Streitig war die

§ 1 GebäudeArbbV 5

Zwingende Arbeitsbedingungen
Inhalt
  • , 60439 Frankfurt am Main, andererseits, finden auf alle nicht an ihn gebundenen Arbeitgeber sowie
  • Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Anwendung, die unter seinen am 1. Januar 2015 gültigen
  • Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet
  • Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und seinen im Geltungsbereich dieser

Welche Konfliktparteien zoffen sich im Unternehmensalltag am meisten

Thorsten Blaufelder vom 27.01.2017
Inhalt
  • folgenreich! Konflikte und deren Beilegung – Ergebnisse der IHK Frankfurt am Main in einer Umfrage
  • sind das im Einzelnen? Am meisten streiten Konfliktparteien aus den eigenen Reihen, deren
  • Im Unternehmensalltag trifft eine Reihe unterschiedlicher Konfliktpartnern aufeinander. Aber welche
  • Beziehungen durch hohe räumliche Nähe und häufigen Kontakt geprägt sind: An 37% aller Konflikte sind
  • Mitarbeiter beteiligt, an 35% Führungskräfte, die Geschäftsleitung zu 25% und Kunden zu 23%. Seltener sind