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Anlage 14 SGB 6

Inhalt

;Tabelle 12Bereich: Sonstige produzierende

;Tabelle 21Bereich: Sonstige nichtproduzierende

(zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2)Anwendung besonderer Zuteilungsregeln

Inhalt

;rmeerzeugung: Steinkohle, Koks und sonstige feste BrennstoffeBraunkohle, BraunkohlebrikettsGasöl, Heiz

öl, Flüssiggas und sonstige flüssige BrennstoffeErdgas und weitere gasförmige

§ 142 TKG 2004

Gebühren und Auslagen

Inhalt

.sonstige individuell zurechenbare öffentliche Leistungen, die in einem engen Zusammenhang mit einer

sonstige Streitigkeiten zwischen Unternehmen nach § 133,12.Entscheidungen der Streitbeilegung nach

§ 43 StVollzG

Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt

Inhalt

angerechnet werden kann.(2) Übt der Gefangene eine zugewiesene Arbeit, sonstige Beschäftigung

Haft, Freistellung von der Arbeitspflicht oder sonstige nicht von ihm zu vertretende Gründe an der

OLG Köln - 6 U 31/00

Oberlandesgericht Köln vom 01.09.2000

Inhalt

Verallgemeinerung auch sonstige in Verbrauchermärkten üblicherweise vertriebenen Farben und Lacke. Denn

sonstige Hilfsmittel, wie Abklebeband, Spachtel, Abrollgitter usw. stellen keine Anstrichmittel dar

BPatG - 24 W (pat) 205/99

Bundespatentgericht vom 23.05.2000

Inhalt

Bestimmungszweck oder sonstige Merkmale der unter dieser Marke jetzt noch angebotenen Waren enthält

einer in dem Zwischenraum zwischen den drei Wortbestandteilen steht. Größe und sonstige Gestaltung

AG Neuss - 36 C 524/88

Amtsgericht Neuss vom 23.12.1988

Inhalt

, Mieten, Nebenkosten oder sonstige Nutzungsentgelte in eigenem Namen für Rechnung des Sondereigentümers

der Kläger berechtigt sein soll, Miete, Nebenkosten oder sonstige Nutzungsentgelte im eigenen Namen

§ 4 GeoZG

Betroffene Geodaten und Geodatendienste

Inhalt

Meeresgebiete und aller sonstigen Wasserkörper und hiermit verbundener Teilsysteme, darunter

ätigkeitsebenen, zusammengefasst nach Gitter, Region, Verwaltungseinheit oder sonstigen

sonstigen analytischen Einheiten),z7)Energiequellen (Energiequellen wie zum Beispiel

Anlage XII StrlSchV 2001

(zu §§ 97 bis 102)Verwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände

Inhalt

und Bauschutt aus dem Abbruch von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, wenn diese Rü

von Sport- und Spielplätzen oder in sonstigen Bereichen mehr als 50 Prozent Rückstä

-, Landschafts- oder Wasserbau in sonstigen Bereichen.3.Abweichend von Nummer 1 gilt C = 5 Bq/g bei der

§ 22 UmwStG 2006

Besteuerung des Anteilseigners

Inhalt

keine sonstigen Gegenleistungen erbracht wurden, die die Grenze des § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer

sonstigen Gegenleistungen erbracht wurden, die die Grenze des § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 oder

denn, er weist nach, dass die Einbringung zu Buchwerten erfolgte und keine sonstigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 1607/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.12.2009

Inhalt

C. . Neben Geldspielgeräten und sonstigen Unterhaltungsgeräten befanden sich im Jahr 2004 sechs und

"Fun-Games" mit einem um 33 % über den Ergebnissen eines sonstigen Geldspielgerätes liegenden

Ermessensbetätigung findet sich auch in dem sonstigen Akteninhalt nicht. Auf den weiteren Einwand der Klägerin

HessVGH - 7 Hk 24087/94.NC

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.05.1995

Inhalt

Lehrverpflichtungen der Fachhochschullehrer und der sonstigen Umfang der Lehrverpflichtungen der Fachhochschullehrer

und der sonstigen Lehrer an Fachhochschulen vom 18. Dezember 1975 (GVBl. I Seite 335) festgelegt ist

der Verordnung über den Umfang der Lehrverpflichtungen der Fachhochschullehrer und der sonstigen

EuGH - C-153/02

Europäischer Gerichtshof vom 13.11.2003

Inhalt

Befähigungsnachweise bzw. diese Diplome, Prüfungszeugnisse oder sonstigen Befähigungsnachweise insgesamt, - die in

, wenn die durch das Diplom, das Prüfungszeugnis oder einen sonstigen Befähigungsnachweis bescheinigte

oder einen sonstigen Befähigungsnachweis eines Drittlands anerkannt hat. Einem Diplom im Sinne von

Unterabsatz 1 sind alle Diplome, Prüfungszeugnisse oder sonstigen Befähigungsnachweise bzw. diese

Diplome, Prüfungszeugnisse oder sonstigen Befähigungsnachweise insgesamt gleichgestellt, die von einer

AGG - Indizwirkung falscher Auskünfte

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 25.06.2012

Inhalt

falsch waren oder im Widerspruch zu dem sonstigen Verhalten der Beklagten standen. Das

Filesharing-Statistik: Folgt nach der Abmahn-Welle nun die Filesharing-Klage-Welle?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012

Inhalt

sonstigen Urheberrechts- und Wettbewerbsverstößen zugenommen. Für diesen Einbruch bei den Abmahnungen