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VG Frankfurt (Main) - 1 E 4785/03

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 12.05.2005
Inhalt
  • Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial jeder Art zu gewähren. Auch zur Einhaltung dieses Verbots sei an
  • , Instandhaltung und Verwendung von Rüstungsgütern und sonstigen Wehrmaterial jeder Art
  • und sonstige Komponenten könnten auf dem Weltmarkt beschafft werden. Dies wird näher dargelegt

VG Frankfurt (Main) - 7 G 3023/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 05.10.2006
Inhalt
  • „sämtliche Informationen in schriftlicher, visueller, akustischer, elektronischer oder sonstiger
  • Stadtplanungsamt und bei anderen Behörden der Antragsgegnerin vorhandenen sonstigen Unterlagen für die
  • Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 717 allein die Akten und sonstige Vorgänge sind, die das

§ 6 StVG

Ausführungsvorschriften
Inhalt
  • der sonstigen Voraussetzungen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 und 2 für die Erteilung der
  • Neuausstellung,y)Maßnahmen, um die sichere Teilnahme sonstiger Personen am Straßenverkehr
  • ;3.die sonstigen zur Erhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den öffentlichen Straßen, f
  • nach Bekanntgabe austauscharmer Wetterlagen;5c.den Nachweis über die Entsorgung oder den sonstigen
  • ;ngig von den Interessen der sonstigen Beteiligten sein. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können

BFH - XI B 60/09

Bundesfinanzhof vom 30.10.2007
Inhalt
  • UStG n.F. und die daraus resultierende Umsatzsteuerpflicht für alle "sonstigen Glücksspiele mit
  • UStG n.F. mit Art. 135 Abs. 1 Buchst. i der MwStSystRL insoweit vereinbar ist, als "sonstige
  • Umsatzsteuer auf "sonstige Glücksspiele mit Geldeinsatz" entfällt. 24d) Die bisherigen tatsächlichen

VG Düsseldorf - 6 K 5255/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 03.06.2008
Inhalt
  • Behauptung nicht mit Unterlagen oder sonstigen Beweismitteln belegt. Wieso ein EDV-Fehler vorliegen
  • sonstige ausländische Fahrerlaubnis. Denn in beiden Fällen muss der Kläger das Recht, von seiner
  • EU-Fahrerlaubnisse und aus § 4 Abs. 4 IntKfzVO für sonstige ausländische Fahrerlaubnisse. 10Nach

FG Düsseldorf - 1 V 1502/06 A

Finanzgericht Düsseldorf vom 15.12.2006
Inhalt
  • . Leistender ist in der Regel derjenige, der die Lieferungen oder sonstigen Leistungen im eigenen
  • Lieferungen und sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen ausgeführt worden
  • sind. Voraussetzung für den Vorsteuerabzug ist, dass über eine Lieferung oder sonstige Leistung des

BAG - 10 AZR 744/11

Bundesarbeitsgericht vom 20.03.2013
Inhalt
  • , Stahlbeton, Eisen, Stahl oder sonstigen Baustoffen, technische Anlagen abbrechen, demontieren
  • sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 9. Dezember 2009
  • Sozialkassenverfahren herangezogen zu werden. 31c) Auch sonstige Umstände lassen die Geltendmachung durch die

LSG Bayern - L 20 RJ 132/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.07.2002
Inhalt
  • Versicherte, die die Wartezeit und die sonstigen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt und berufs
  • umfangreich und erheblich beeinträchtigt; es hätten sich aber weder eine starke Depression noch sonstige
  • Anhaltspunkte finden. Primär liegt weder eine starke Depression vor noch sind sonstige psychisch so

OLG Köln - 5 U 22/04

Oberlandesgericht Köln vom 23.08.2006
Inhalt
  • . 32Soweit es die sonstigen materiellen Schäden angeht, ist die Entscheidung des Landgerichts indes
  • Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen sind oder übergehen werden. Im übrigen wird
  • Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen sind oder übergehen werden. Der Beklagte hat

LG Berlin: Verlinkungen zu Unternehmen auf Instagram kann Wettbewerbsverstoß begründen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.09.2018
Inhalt
  • , einer sonstigen Organisation oder einer natürlichen Person dient, die eine Tätigkeit im Handel
  • kennzeichnungspflichtigen Werbemaßnahmen darstellen, wenn sie hierfür keine Vergütung oder sonstige geldwerte
  • betreffenden Unternehmen setzt und dafür Entgelte oder sonstige Vorteile wie beispielsweise Rabatte oder

Pferde auf dem Gnadenhof sind steuerrechtlich (teure) Freizeitpferde

martina heck vom 15.01.2015
Inhalt
  • . 1 Nr. 5 der MwStSystRL) definiert sind; dagegen unterliegen die sonstigen Umsätze der
  • Leistung bejaht und diese zutreffend als sonstige Leistung angesehen; dies wird mit der Revision
  • einheitliche sonstige Leistung des Klägers nicht in den Anwendungsbereich der Durchschnittssatzbesteuerung

BPatG - 30 W (pat) 64/07

Bundespatentgericht vom 28.08.2009
Inhalt
  • Verhandlung fallen gelassen. Wegen der Einzelheiten wird auf den sonstigen Akteninhalt verwiesen. II. Die
  • sonstige nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen; soweit in Klasse 5 enthalten
  • ; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für sonstige

Täglicher Unterwäschewechsel auch im Gefängnis

Thorsten Blaufelder vom 02.10.2014
Inhalt
  • Haft. Denn der Wiedereinstieg in das Arbeitsleben und sonstige soziale Kontakte würden durch eine

§ 2 BImSchV 16

Immissionsgrenzwerte
Inhalt
  • Anlagen und Gebiete ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in

§ 65 MitbestGWO 3 2002

Stimmabgabe, Wahlvorgang
Inhalt
  • Merkmal versehen sind,4.die andere als die in Absatz 2 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten.