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VG Stuttgart - 3 S 147/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 04.02.2014
Inhalt
  • abzuweisen. 16Sie machen unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Senats in seinem Beschluss vom 21.2.2012
  • Gehör gewährt worden. 21a) Die Antragsteller machen zur Begründung ihres Wiedereröffnungsantrags
  • geltend machen können. Danach dürften sie beim Vorliegen abwägungserheblicher artenschutzrechtlicher
  • Umweltverband die öffentlichen Belange des Umweltschutzes zum eigenen Anliegen machen kann; Umweltverbände
  • Umweltschutzes zum eigenen Anliegen machen. 51Welche Voraussetzungen ein Umweltverband nach innerstaatlichem

OVG Berlin-Brandenburg - 4 B 52.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 27.06.2007
Inhalt
  • . Dezember 2000 und 12. Februar 2001 wurde bemängelt, der Kläger habe in JL-Sachen (Aufträge der
  • machen. Als Beamter sei der Kläger verpflichtet, die von seinem unmittelbaren Dienstvorgesetzten
  • oder der allgemeinen Leistungsklage geltend machen (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. März 2006, a.a.O. Rn
  • übersteigt, ein „Geschäft“ machen zu dürfen. Das ist offensichtlich nicht Sinn des Auslagenersatzes. 35

OLG Dresden - 6 U 1522/02

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • - bewaffneten Täter im Allgemeininteresse "dingfest" zu machen, die Fortsetzung ihrer Straftaten sowie die
  • erreichbar erschien (§ 32 Abs. 1 Satz 1 SächsPolG). Dabei war primär unmittelbarer Zwang gegen Sachen, hier
  • besonderen Voraussetzungen des Schusswaffengebrauchs gegen Sachen (§ 33SächsPolG). Unstreitig waren
  • handelte es sich hier um einen Schusswaffengebrauch gegen Sachen, nicht einen solchen gegen Personen

LG Bonn - 2 O 341/04

Landgericht Bonn vom 23.03.2005
Inhalt
  • Zustand der Kaufsache von dem gewöhnlichen Zustand derartiger Sachen abweicht. (Palandt-Putzo, BGB
  • (BGH NJW-RR 2003, 772). Dies ist darin begründet, dass der Verkehr gemeinhin Sachen, bei denen der
  • besteht auch mit der Erklärung des Beklagten zu 1), der Zeuge H habe gesagt, es seien alle Sachen
  • erledigt, wenn ein Dachausbau stattfände. "Man könne dies dann machen." Demnach hatte der Zeuge also

OLG Hamm - 29 U 80/95

Oberlandesgericht Hamm vom 12.12.1995
Inhalt
  • machen zu können." Wegen der weiteren Einzelheiten des Vertrages wird auf Bl. 63-80 d.A. verwiesen. 8Zum
  • Zubehörgegenstände handelt es sich bei den auf den Lichtbildern erkennbaren Sachen - von einigen
  • Verschlechterungen der Mietsache zu machen (BGH NJW 94, 1858, 1860; BGH NJW 91, 2416, 2418; Staudinger
  • also ersichtlich in der Lage, sich vom Zustand des Gebäudes ungehindert ein eigenes Bild zu machen

BGH - VII ZR 257/03

Bundesgerichtshof vom 16.12.2004
Inhalt
  • unwirksam. aa) Ein Umbau oder die Modernisierung von Altbauten kann als "Neuherstellung“ von Sachen
  • der Kläger berechtigt, den kleinen Schadenseratzanspruch mit Zahlung an sich geltend zu machen
  • sich klageweise geltend zu machen. b) Dazu, ob der Kläger und seine Ehefrau die von den Zeugen J. und
  • den Mängelbeseitigungskosten geltend machen. Dieser Schadensersatzanspruch besteht auch dann fort

VG Berlin - 80 K 26.10 OL

Verwaltungsgericht Berlin vom 18.01.2011
Inhalt
  • geringwertiger Sachen eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 20,00 Euro. Es handelte sich um einen
  • /05) – wegen Diebstahls geringwertiger Sachen zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 30,00 Euro
  • einen Lösungsbeschluss erforderlich machen könnten, bestehen entgegen der Auffassung des Beklagten
  • Sachen unterhalb der Hälfte des Grenzwerts der Geringfügigkeit lag: Die Verhängung der Höchstmaßnahme

LAG Rheinland-Pfalz - 3 Sa 688/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.05.2010
Inhalt
  • verzichten wollen. Sie, die Klägerin, habe damals in tarifrechtlicher Hinsicht alles richtig machen
  • sich die Beklagte die Nebentätigkeit der Klägerin zu Nutze machen könnte, um hier Aufträge zur
  • tarifrechtlicher Hinsicht alles richtig" zu machen. Gerade weil der von der Klägerin verwendete Vordruck
  • eines Vermögens über die bloße Verteilung von Beträgen oder beweglichen oder unbeweglichen Sachen bis

Soziale Netzwerke – eine Frage des persönlichen Stils

Eva Engelken vom 18.05.2012
Inhalt
  • machen? Oder etwas ganz anderes? Im Mittelpunkt aller Ihrer Überlegungen sollte aber immer Ihre
  • das macht (siehe oben). Mit einem Xing-Profil machen Sie keinen Fehler, denn ein großer Teil Ihrer

Soziale Netzwerke – eine Frage des persönlichen Stils, Teil I

Eva Engelken vom 18.05.2012
Inhalt
  • machen? Oder etwas ganz anderes? Im Mittelpunkt aller Ihrer Überlegungen sollte aber immer Ihre
  • das macht (siehe oben). Mit einem Xing-Profil machen Sie keinen Fehler, denn ein großer Teil Ihrer

Kanzlei-Website: Sind Sie up to date?

Eva Engelken vom 07.11.2011
Inhalt
  • machen, um festzustellen, ob alles auf dem neuesten Stand ist oder ob nachgerüstet werden muss. Auf
  • des WorldWideWeb Consortiums (W3C)? Einen ersten Test können Sie gleich selbst machen unter http

Gewissensentscheidung am Arbeitsplatz: Beim Vertrieb von Alkohol helfe ich nicht!

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.09.2011
Inhalt
  • Berücksichtigung der entgegenstehenden Belange des Arbeitnehmers erneut Gebrauch zu machen
  • der Arbeitgeber erkennen, welchen Gebrauch er von seinem Direktionsrecht noch machen kann. Copyright

Schlecker – ein Opfer des Arbeitsrechts

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.01.2012
Inhalt
  • und Politikern…aber man darf durchaus politische Lobbyarbeit machen, in Arbeitgeberverbänden aktiv
  • . Einzelhändler, die Mitarbeiter und Kunden gleichermaßen unglücklich machen, sind – überflüssig. (Liebe

Heiko Maas hat ein Sex-Problem

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 01.05.2016
Inhalt
  • Missbrauchs einer 13-Jährigen strafbar zu machen. Andererseits ist das Spannen auf Toiletten, in
  • des Sexualstrafrechts lässt sich halt keine Politik machen Herr Maas  - wie schade....   Dr

§ 144 GewO

Verletzung von Vorschriften über erlaubnisbedürftige stehende Gewerbe
Inhalt
  • Abs. 1 fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke oder fremde Rechte versteigert,h)nach §
  • Sachen mit Gewährung des Rückkaufrechts ankauft,3.einer vollziehbaren Auflage nach § 33a