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Deutsches Familienrecht braucht frischen Wind

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 26.11.2021

Inhalt

. Die Zukunft des Kindes in anhand dessen allerdings zumeist keinesfalls sichergestellt.Rentenanspr

üche müssen geteilt werdenAuch bezüglich der innerhalb einer Ehe erworbener

Liquidation der Envion AG – Fragen der Investoren und Anleger – FAQ von CLLB Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.12.2018

Inhalt

;Jeder Investor aus dem ICO und jeder Tokenholder, dessen Forderung im Rahmen des

entsprechenden Verordnung müssen elektronische Eingaben an das Konkursamt mit einer qualifizierten

BPatG - 6 W (pat) 324/07

Bundespatentgericht vom 06.12.2007

Inhalt

aufrechterhalten. Gründe I. Gegen das Patent 199 25 226, dessen Erteilung am 10. Oktober 2002 veröffentlicht

Veranlassung, gerade an der bezeichneten Stelle zu messen, es sei denn in Kenntnis des

LSG Bayern - L 6 RJ 156/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.01.2003

Inhalt

Erwerbsunfähigkeit an den Vorschriften des SGB VI in der bis 31.12.2000 geltenden Fassung zu messen, da geltend

der Kläger nicht zurückgelegt. In Anbetracht dessen hat der Kläger bereits weit vor seiner

BVerfG - 1 BvR 2398/10

Bundesverfassungsgericht vom 16.03.2011

Inhalt

Entscheidung an den Hessischen Anwaltsgerichtshof zurückverwiesen. 2. Das Land Hessen hat dem

Verfahren auf Antrag vor dem Gericht fortzusetzen sein, dessen Entscheidung wegen einer behaupteten

BPatG - 30 W (pat) 15/01

Bundespatentgericht vom 23.07.2001

Inhalt

, insbesondere auf die vom Gericht erholten und vom Wirtschaftsverband Eisen, Blech und Metall

Bundesverbandes Gerüstbau in dessen Schreiben vom 19. Oktober 1998 unter Nennung von Beispielen entsprechender

OLG Hamm - 20 U 235/98

Oberlandesgericht Hamm vom 28.05.1999

Inhalt

: 20. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 20 U 235/98 Vorinstanz: Landgericht Essen, 12

. Zivilkammer des Landge-richts Essen wird zurückgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt dem

kommt hinzu, daß der Morgan Plus 8 ein ausgesprochenes "Schönwetterfahrzeug" ist, dessen Nutzungszeit

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 V 6/98

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 16.08.2000

Inhalt

worden und hätten Nichts zu essen und zu trinken bekommen. Das ganze erste Jahr habe er auch im Winter

Beziehung der Zeugen zu dem Kläger auch unterschiedliche Kenntnis über dessen psychische

beschreiben die Ehefrau des Klägers I ... P ... und dessen Tochter C ... P ...-C ... die bei dem

und ist deshalb zu einer sachkundigen Beschreibung der von ihm bei dem Kläger seit dessen Rückkehr

aber bereits 1984, also Jahre vor dem hier streitigen Versorgungsantrag des Klägers, über dessen

§ 3 BinSchUO2008Anh IX

Haltevorrichtungen und Kompensiermittel

Inhalt

;ssen in unmittelbarer Nähe des Magnetkompasses verdrillt sein.7.Bei Magnetkompassen, die auß

Kompensiereinrichtungen müssen dauerhaft und sicher angebracht und für den Kompassregulierer

kompensierten Werte müssen ausgeschlossen sein.b)Die Kompensiermagnete für die Koeffizienten B und C

, so müssen die Steckvorrichtungen in dieser Haltevorrichtung eingebaut sein. Da ein Betreten des

§ 10 GewO§34cDV

Buchführungspflicht

Inhalt

und Unterlagen sämtlicher Gewerbetreibender müssen ersichtlich sein 1.der Name und Vorname

§ 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Gewerbeordnung müssen ferner folgende Angaben

1 Nummer 3 der Gewerbeordnung müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 2 folgende

den Aufzeichnungen, Unterlagen und Belegen sämtlicher Gewerbetreibender müssen ferner

§ 13 IGV-DG

Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV)

Inhalt

-Weser-Port in Wilhelmshaven müssen ab dem 15. Juni 2012 die in Anlage 1 Teil B der IGV aufgef

vorhanden sein müssen. Es müssen mindestens die Anforderungen der Anlage 1 Teil B IGV erf

. Juni 2012 müssen alle Häfen im Sinne des § 1 Absatz 2, in denen Schiffe ankommen, die

§ 24 NachwV 2007

Führung der Register

Inhalt

vollständig und in der jeweils aktuellen Version im Register enthalten sein müssen.(2

;hren, müssen sie die Register unter Zugrundelegung dieser Formblätter in entsprechender

elektronisch führen, müssen sie die Register unter Zugrundelegung dieser Formblätter in

. 2 Satz 2 elektronisch führen, müssen sie die Register unter Zugrundelegung dieser Formbl

Anlage IXb StVZO 2012

(§ 29 Absatz 2 bis 8)Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen

Inhalt

7035.1.2.4DauerbeanspruchungPrüfmarke und SP-Schild müssen so beschaffen sein, dass sie für die Dauer ihrer

;flampen gegeben sein. Die verwendeten Schriften der Kennzeichnung müssen in nicht fä

die Jahreszahl müssen mindestens 0,3 mm positiv erhaben sein. Auf der Rückseite der Prü

üssen im Anlieferungszustand die systembedingte Echtheit erkennen können. Dies wird durch ein

§ 4 SpaEfV

Nachweisführung im Regelverfahren

Inhalt

Unternehmens beziehen. Die in Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 genannten Anforderungen müssen frü

;hrung müssen in dem nachweisführenden Unternehmen spätestens bis zum Ablauf des

Antragsjahres erfüllt sein. Der Nachweisführung zugrunde gelegte Testate müssen spä

üssen bis zum Ablauf des Antragsjahres sämtliche Unterlagen, die zur Nachweisführung

OLG Köln - 4 UF 183/01

Oberlandesgericht Köln vom 18.03.2003

Inhalt

dessen finanziellen Fähigkeiten verlangen (Übersetzung nach Bergmann/Ferid, Internationales Ehe- und

. gleichwohl - und in wessen Person - vorlagen. Daß die Antragsgegnerin - angeblich - kommentarlos

dessen Begründung des Scheidungsantrags auch der später anhängig gewordenen Folgesache zum

das Amtsgericht dessen ungeachtet - auch - in der Folgesache von einem (überwiegenden) Verschulden

bedürftigen Ehegatten wegen dessen Alleinschuld an der Scheidung den Unterhaltsanspruch zu versagen, stehe

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