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Das ist keine “Velschunk”! – Die Urkundenfälschung

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 06.11.2010

Inhalt

rechtserhebliches Verhalten dokumentieren soll. Voraussetzung dafür ist das sichtbar machen mittels

. Gebrauchen bedeutet die Urkunde dem zu Täuschenden so zugänglich zu machen, dass er die Möglichkeit zur

§ 8 HZAZustV 2007

Oberfinanzdirektion Nürnberg

Inhalt

Abgabenordnung) durch die Vollstreckungsbehörde,b)die Verwertung beweglicher Sachen,c)die Entlastung

. 2913/92 und Nr. 2454/93,b)für die Verwertung beweglicher Sachen;2.des Hauptzollamts Mü

Anlage 3 AnzV 2006

(zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV)

Inhalt

gehaltenen Beteiligungsunternehmen unter Nummer 3.Angaben zu den Beteiligungsquoten sind immer zu machen

komplexe Beteiligungsstrukturen zu machen. In diesem Fall ist Nummer 4 des Hauptvordrucks nicht auszufüllen

§ 11 StromStG

Ermächtigungen

Inhalt

Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer innerhalb bestimmter Fristen geltend zu machen ist;c

, Erstattung oder Vergütung der Steuer innerhalb bestimmter Fristen geltend zu machen ist;11.zur

SozG Düsseldorf - S 27 R 883/10

Sozialgericht Düsseldorf vom 17.03.2011

Inhalt

Rentenversicherung Erstattungsansprüche durch Verwaltungsakt geltend zu machen. Ferner ist nach § 118

Erstattungsanspruch durch Verwaltungsakt geltend zu machen ist, also auch dann, wenn – wie hier

LG Bonn - 6 T 1/05

Landgericht Bonn vom 21.01.2005

Inhalt

etwaigen materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch gesondert geltend zu machen. 3Die Beklagte hat

-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch gesondert geltend zu machen. Die Parteien haben sodann wechselseitige

BGH - VII ZR 405/00

Bundesgerichtshof vom 01.10.1980

Inhalt

geltend machen. Der landgerichtliche Beschluß über die Kostentragungspflicht nach übereinstimmender

und Befreiung von den festgesetzten Kosten geltend zu machen. a) Das Landgericht hat im Vorprozeß den

OLG Zweibrücken - 1 Ws 137/05

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 29.04.2005

Inhalt

korrespondierende Angaben machen wird. Abweichende Angaben erhöhen zwar das Entdeckungsrisiko

Stellung führt überhaupt erst dazu, dass er sich der Hinterziehung von Lohnsteuer strafbar machen kann

BFH - X B 55/09

Bundesfinanzhof vom 22.12.1987

Inhalt

Fragen überflüssig machen würde, und entschließt es sich daher, die nachrangigen Fragen zunächst nicht

andererseits, um eine Abweichung deutlich erkennbar zu machen. Des Weiteren ist darzulegen, dass es sich

BVerfG - 2 BvR 1113/06

Bundesverfassungsgericht vom 25.09.2009

Inhalt

waren. Mit der Verfassungsbeschwerde machen die Beschwerdeführer geltend, die Fachgerichte hätten bei

Frage zum Gegenstand der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zu machen. Zudem setzen sie

§ 17f EnWG 2005

Belastungsausgleich

Inhalt

Netzentgelte gegenüber Letztverbrauchern geltend zu machen. Für Strombezüge aus dem Netz

folgenden Kalenderjahren geltend machen.(7) Die Übertragungsnetzbetreiber sind verpflichtet, die

§ 14 FZV 2011

Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

Inhalt

bleibt. Um den Sicherheitscode der Stempelplaketten als Beleg der Entstempelung sichtbar zu machen

Zulassungsbescheinigung Teil I sichtbar zu machen, darf die Markierung mit der Aufschrift „Zur Au

OLG Hamm - 2 Ws 233/01

Oberlandesgericht Hamm vom 18.09.2001

Inhalt

. Die Tatsachen zur Begründung dieses Antrages sind darzulegen und glaubhaft zu machen (§ 45 Abs. 2

. ) oder aber der Antragsteller muss Einzelheiten vortragen und glaubhaft machen, aus denen sich ergeben

BVerwG - 3 B 10.13

Bundesverwaltungsgericht vom 16.07.2013

Inhalt

Deutschland Gebrauch zu machen. In dem dem Kläger am 30. Juni 2005 ausgestellten tschechischen

Fahrerlaubnis auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu machen. Mit Schreiben vom 26

OLG Köln - Ss 165/97

Oberlandesgericht Köln vom 15.04.1997

Inhalt

. veranlaßte, sich bremsbereit zu machen. Als der Angeklagte den Wagen nunmehr zurückrollen ließ, nahm der

Zeuge I. an, der Autofahrer wolle den bevorrechtigten Radweg frei machen, um ihm, dem Radfahrer, die

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