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Wenn das Auto Öl verliert – nicht immer muss es teuer werden

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 10.07.2013
Inhalt
  • . Wer in Sachen Autoreparaturen nicht versiert ist, sollte die Arbeit unbedingt dem Fachmann in der

Domainrecht: Verknüpfung aus Gattungsname und Ortsname ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2013
Inhalt
  • Vorhinein Gedanken zu machen, ob das Risiko sich lohnt. Grundsätzlich abzumahnen wegen eines Domainnamens

Unzulässigkeit des Sonntags-Verkaufs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • ) gekauften Sachen als Zubehör für Grabgestecke und Weihnachtspflanzen anzusehen seien. Es treffe auch

Rückforderungsbescheide der Arbeitsagenturen, Experteninterview mit Rechtsanwalt Ludwig Zimmermann

Rechtsanwalt John Miehler vom 20.02.2013
Inhalt
  • machen und müssen ihre Forderung nicht erst einklagen. Eine besondere Rolle kommt dabei den

Urheberrecht: Abmahnung wegen Vorschaubildern auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.01.2013
Inhalt
  • , wird sich jedenfalls regelmäßig Gedanken machen dürfen, ob die geforderte Summe überhaupt

Paket beim Nachbarn abgegeben: Wann beginnt die Widerrufsfrist zu laufen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • Verzögerung von wenigen tagen leicht glaubhaft zu machen sein wird. Wer aber eine Übergabe erst nach 14

HessVGH - 14 TH 1406/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.08.1994
Inhalt
  • eigenes oder fremdes Handeln oder für den Zustand von Sachen einzustehen hat (sogenannter Handlungsstörer
  • und zusätzlich eines Gutachters nötig machen, hatte die Behörde bei der Auswahlentscheidung in bezug

AG Köln - 111 C 33/10

Amtsgericht Köln vom 22.06.2010
Inhalt
  • hätte verlangen können, wenn ein Dritter gewerbliche Fotos vom Rinderkalb hätte machen wollen, um
  • . dadurch, dass sich durch die auf dem Foto abgebildeten Sachen Rückschlüsse auf die Persönlichkeit des

LG Duisburg - 8 O 129/93

Landgericht Duisburg vom 06.10.1994
Inhalt
  • Quadratmeterpreis von 14.900,-- DM bei rund dem 7 bis 10-fachen liege, was sonst für vergleichbare
  • Kapital - eine Woche Urlaub in der Club-Anlage machen zu können, und das für die Dauer von 80 Jahren

OLG Karlsruhe - 9 U 165/01

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 29.05.2002
Inhalt
  • Sicherheitsleistung in Höhe des 1,2-fachen des nach diesem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, es sei denn
  • rückgängig zu machen, fällt keine Umsatzsteuer an (vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 7. Aufl., Rn

LAG Köln - 7 Sa 1260/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 22.04.2010
Inhalt
  • Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 03.09.2009 in Sachen 10 Ca 10828/08 wird kostenpflichtig
  • Arbeitsordnung sind Ansprüche der Parteien gegeneinander schriftlich geltend zu machen und müssen, damit

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 AY 179/10 B

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 10.01.2011
Inhalt
  • Beschluss des Senats in Sachen L 20 AY 67/10 B ER sei ihr bekannt. Sie wolle in ihrem Verfahren
  • die Antragstellerin von der Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde Gebrauch zu machen beabsichtigt

VG Münster - 1 K 3179/04

Verwaltungsgericht Münster vom 30.11.2006
Inhalt
  • besonderen familiären Belastungen. Das Vorliegen einer unbilligen Härte ist glaubhaft zu machen
  • Studienguthabens ist zu schließen, dass der Gesetzgeber eine Studiendauer bis zur 1,5-fachen Regelstudienzeit

BVerfG - 1 BvR 1306/02

Bundesverfassungsgericht vom 24.11.2004
Inhalt
  • Beschwerdeführerin kann zwar geltend machen, in ihrem Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG betroffen zu
  • tatsächliche Zusammenfassung der zum Vermögen eines Unternehmens gehörenden Sachen und Rechte erfasst (vgl

OLG Düsseldorf - I-20 U 207/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 03.06.2008
Inhalt
  • Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil der 7. Kammer für Handels-sachen des Landgerichts
  • Hersteller einfacher machen. Dann würde die Regelung allerdings letztendlich nur den Zweck verfolgen