Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 8469

Seite 436 von 565

LSG Hessen - L 9 SO 7/09

Hessisches Landessozialgericht vom 22.11.2010
Inhalt
  • Schulbildung im Rahmen der allgemein vorgehaltenen kostenfreien Beschulungsmöglichkeiten nicht zu erlangen
  • vielmehr die abwehrrechtliche Bedeutung des Elternrechts in der Form, dass Erziehungsberechtigte das Recht
  • auf das Recht der Eltern, eine private Ersatzschule (kostenfrei) zu wählen (so auch BVerwG, Urteil
  • gestellten oder zugelassenen Schulformen einschließt, einschließlich des Rechts, Maßnahmen abzuwehren, die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 1 RA 35/02

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 20.03.2003
Inhalt
  • Befundberichte eingeholt von dem Chefarzt der Abteilung für Allgemein- und Unfallchirurgie des W. vom 7. Mai
  • . Januar 2001 geltenden Recht (§§ 43, 240 SGB VI n.F.). Dem Kläger steht kein Anspruch auf Rente wegen BU
  • § 43 SGB VI a.F., so war er erst recht nicht erwerbsunfähig nach § 44 SGB VI a.F., da hierfür noch
  • maßgeblichen Rechtsgrundlagen angewendet, sachge-rechte Ermittlungen angestellt, die erhobenen Beweise

LSG Berlin-Brandenburg - L 12 R 6/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.11.2005
Inhalt
  • Elektrotechnik B das Recht, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen. Er war seit dem 5. September 1967
  • . Entscheidungsgründe 16 Die Berufung hat keinen Erfolg. Mit Recht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen
  • . Denn die Beklagte hat in ihrem Bescheid vom 2. November 2009 allgemein und ohne Beschränkung auf
  • – auch in anderen Vorschriften des Rechts der DDR zu findende – Unterscheidung zwischen volkseigenen

VG Trier - 5 K 221/10.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 18.08.2010
Inhalt
  • aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 18. August 2010, an der teilgenommen haben für Recht erkannt: 1
  • alternativmedizinisches diagnostisches Verfahren, welches mit dem allgemein anerkannten Wissensstand von Medizin
  • . Demnach ist die Beklagte bei ihrer Entscheidung zu Recht davon ausgegangen, dass der Kläger für seine
  • Verwaltungsrechtsstreit wegen Rechts der Heilberufe hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier

BGH - X ZR 173/07

Bundesgerichtshof vom 15.10.1992
Inhalt
  • Gröning, Dr. Berger, Hoffmann und die Richterin Schuster für Recht erkannt: Die Berufung gegen das am 25
  • Berufungsverfahren stand. Das Patentgericht hat den Gegenstand des Streitpatents zu Recht für
  • . Damit gibt diese Entgegenhaltung die bereits allgemein zu erkennenden, oben bereits erörterten
  • ) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 623/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2006
Inhalt
  • . § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO daran, dass das Verwaltungsgericht die Klage zu Recht abgewiesen hat. Der
  • , dass das Verwaltungsgericht die Klage zu Recht abgewiesen hat. Hinreichende Argumente dafür, dass die
  • Zusammenhang, die allgemein gehaltene Abweichungsbegründung befasse sich nicht mit den seitens des
  • Abweichungsbegründung finden müssen, reicht nicht aus. Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. 1516Die

OVG Berlin-Brandenburg - 2 B 5.06

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • - zu Recht aufgehoben, weil keine hinreichende Rechtsgrundlage hierfür ersichtlich ist. Das Gebäude
  • einschlägigen Recht, d. h. bei dem hier in Rede stehenden kommunalen Satzungsrecht nach den
  • durch Veröffentlichung in einem allgemein zugänglichen und verlässlichen Publikationsorgan gewahrt
  • Wärmdämmung nivelliert und damit zerstört worden, so dass der rechte Flügel des „Familienhauses“ wie

EuGH - C-409/95

Europäischer Gerichtshof vom 11.11.1997
Inhalt
  • Grundsatz der Rechtssicherheit, da sie sowohl allgemein als auch unbestimmt formuliert sei. 21. Wie sich aus
  • verankerten individuellen Recht darstellt, kann diese nationale Maßnahme zur spezifischen Begünstigung
  • Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Beschluß vom 21. Dezember 1995 vorgelegte Frage für Recht erkannt
  • Gleichbehandlung, die zur Stärkung der Rechte des einzelnen erlassen wurden, ... nicht aus, um alle faktischen

OLG Frankfurt - 20 W 332/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 22.06.2004
Inhalt
  • ; MünchKomm Wagenitz, a.a.O., § 1828 Rn. 22). Es ist allgemein anerkannt, dass Rechtsgeschäfte, die
  • Erfolg, da die Entscheidung des Landgerichts nicht auf einer Verletzung des Rechts beruht (§§ 27 Abs
  • Vermögensübertragungen, der Verzicht auf dingliche Rechte und die Ausschlagung einer Erbschaft zum

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 240/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.10.2008
Inhalt
  • zwar auch dann nicht, wenn sich die von ihnen angestrebte Verurteilung nicht allgemein auf Unterlassung
  • Rechte der übrigen Wohnungseigentümer beeinträchtigt, auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen und
  • Wohnungseigentumsverfahren alten Rechts – wie hier – geltenden Grundsatz, dass jeder Beteiligte seine

LSG Berlin-Brandenburg - L 25 B 846/07 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.08.2007
Inhalt
  • Beschwerdeführer im Übrigen bekannt gewesen seien könnten. Allgemeine Nachrichten in der Öffentlichkeit
  • . Die Beteiligten streiten um Erstattung außergerichtlicher Kosten nach Erledigung des Rechts-streits

Anlage 1 FotoMedFachAusbV

(zu § 3 Abs. 1 Satz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fotomedienfachmann/zur Fotomedienfachfrau – Sachliche Gliederung –
Inhalt
  • und allgemeine Geschäftsbedingungen beachtenb)Ergänzungs-, Ersatz- und Zusatzartikel
  • , Personaleinsatz (§ 3 Abs. 2 Abschnitt B Nr. 1.2)a)Rechte und Pflichten aus dem

LG Krefeld - 1 S 203/73

Landgericht Krefeld vom 13.03.2017
Inhalt
  • Beibringung von Prozeßstoff durch die Beklagte. aus dem der Kläger Rechte herleiten möchte. Die allgemeine

OLG Köln - 9 U 191/97

Oberlandesgericht Köln vom 12.05.1998
Inhalt
  • Versicherungsnehmer (ebenfalls allgemeine Meinung; vgl. statt aller Prölss/Mar-tin, a.a.O., § 2 AKB Anm. 3
  • Rechtsprechung reicht die bloße Überlassung der Obhut über die versicherte Sache, hier des C. Ende 1994

BGH - IX ZB 44/03

Bundesgerichtshof vom 27.01.2003
Inhalt
  • Begründung der Erstbeschwerde beschränkt sich der Beschwerdeführer auf allgemeine, vom konkreten
  • im Insolvenzverfahren regelmäßig selbst seine Rechte wahrnehmen kann. Allerdings obliegt dem Gericht