Suche nach "erbrecht"

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BVerfG - 2 BvL 4/10

Bundesverfassungsgericht vom 14.02.2012
Inhalt
  • mehrere Jahre erbracht werden müssen, können Leistungsbezüge vergeben werden (besondere Leistungsbezüge

SozG Marburg - S 12 KA 836/05

Sozialgericht Marburg vom 02.07.2008
Inhalt
  • worden sei. Dadurch werde er doppelt gekürzt. Die Leistungen könnten nicht mehr kostendeckend erbracht

OLG Stuttgart - 12 U 32/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 21.11.2006
Inhalt
  • beweisen, dass der Steuerberater die geschuldete Beratung nicht erbracht hat, jedoch obliegt es zunächst

BVerfG - 1 BvL 22/95

Bundesverfassungsgericht vom 28.04.1999
Inhalt
  • Sonderversorgungssystem 40.403 Leistungen an Bestandsrentner erbracht (vgl. ferner Mutz/Stephan

HessVGH - 3 UE 457/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.04.2008
Inhalt
  • zu gehören, keinerlei lebensnahe Schilderung einer derartig langen Haftdauer erbracht. Auch die

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 KA 47/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.05.2003
Inhalt
  • erbracht; die Pathologen behalten von dem von den anderen KVen erhaltenen Zahlungsausgleich aber nur

OLG Köln - 18 U 205/07

Oberlandesgericht Köln vom 15.01.2009
Inhalt
  • diesbezüglichen Aktivitäten. Dass die entsprechenden Bauleistungen nicht in Deutschland erbracht werden, ist

OVG Saarland - 1 R 28/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 23.03.2007
Inhalt
  • bis 34 nach Regelsätzen erbracht, die von den Ländern – auch für Personen unter achtzehn Jahren

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10146/03.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 16.11.2004
Inhalt
  • habe eine Anordnung des Erzbischofs erbracht, das Spinnhaus solle eine Generalalmosenspende werden

OVG Saarland - 3 A 379/07

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 28.11.2008
Inhalt
  • Leistungsgerechtigkeit ankommt, lässt sich die Frage, zu welchen Kosten die Leistung erbracht wird, nicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 902/96.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2000
Inhalt
  • praktizierender Yezide erbracht hat oder nicht, hängt vor diesem Hintergrund nicht davon ab, ob er einzelne, mit

Anlage I Kap IV B II EinigVtr

Anlage I Kapitel IV Sachgebiet B - Haushalts- und Finanzwesen Abschnitt II
Inhalt
  • erbracht hat. Der Bundesminister der Finanzen fordert die Zahlungen unter Beifügung einer Ü

EuG - T-129/99

Gericht der Europäischen Union vom 06.03.2002
Inhalt
  • durch die Weitergabe von Behilfeelementen keinerlei Beweis erbracht wurde, ist somit zu konstatieren

EuG - T-332/00

Gericht der Europäischen Union vom 14.11.2002
Inhalt
  • Beurteilung ersetzen kann, wenn der Beweis nicht erbracht ist, dass die ergriffene Maßnahme zur

Anlage XXIII StVZO 2012

(zu § 47)Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)
Inhalt
  • ausschließlich mit unverbleitem Kraftstoff betankt werden können. Dieser Nachweis gilt als erbracht, wenn der