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LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums beim YouTube-Channel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.08.2017

Inhalt

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Recht erkannt: 1. Der Vollstreckungsbescheid das Amtsgerichts (...) vom 13.01.2015, Az: (...) wird

Zweifel am angegebenen Zollwert

martina heck vom 09.08.2013

Inhalt

Stellung zu nehmen, zumal die allgemein gehaltenen Warenbeschreibungen eine Identifizierung der

Grundlage des Transaktionswerts ermitteln, weil er zu Recht wegen begründeter Zweifel nicht davon

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 20/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 27.11.2001

Inhalt

Klägers ist nicht begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der angefochtene

Wirksamkeitsnachweis einer von einem solchen Arzt angewandten, nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode kann

OLG Zweibrücken - 7 U 149/04

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 28.11.2005

Inhalt

7. November 2005 für Recht erkannt: I. Die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil der 7

Darlehensvertrag nicht besteht. Im Ergebnis zu Recht und mit zutreffenden Erwägungen hat das Erstgericht

zugrunde lag unstreitig eine allgemeine Finanzierungszusage der Beklagten zu gewissen vorgesehenen

verurteilt, Zug um Zug gegen Abtretung aller Rechte des Klägers und seiner Ehefrau aus deren

an den Kläger rückabzutreten, Zug um Zug gegen Abtretung aller Rechte des Klägers und seiner Ehefrau

OLG Dresden - U 2403/00

Oberlandesgericht Dresden vom 23.08.2001

Inhalt

Grundsätzen, die auch Wirkungsbedingungen für das Recht des Versicherten auf freie Wahl des

Werber, Richter am Oberlandesgericht Dr. Kazele und Richter am Amtsgericht Alberts für Recht erkannt

mache sie Gebrauch, so dass hier per se schon das Recht auf freie Wahl des Leistungserbringers nicht

gegeben sei. Unabhängig davon stehe ein solches Recht nur dem Versicherten zu. Die Klägerin könne

durchführen zu lassen. Insoweit werde das deutsche Sozialrecht jedenfalls durch höherrangiges Recht

BAG - 10 AZR 622/13

Bundesarbeitsgericht vom 19.03.2014

Inhalt

gestalten und sich ein einseitiges Recht zur Entscheidung über den Bonus vorbehalten. Selbst wenn

gemäß Art. 68 BayPVG an die Grundsätze von Recht und Billigkeit gebunden; dies erstreckt sich auf die

. Insbesondere wurde der Beklagten nicht das Recht vorbehalten, dem Arbeitnehmer bereits verdiente

der DV Vergabemodus 2008 ein hiervon unabhängiges Recht zur Entscheidung über die Gewährung des Bonus

inhaltlich auf bestimmte Konstellationen beschränkt. Vielmehr will sich die Beklagte offenbar das Recht

FG Düsseldorf - 7 K 3879/08 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 07.07.2010

Inhalt

, wären wohl allgemein bekannt und wären dann ggf. auch zu berücksichtigen. 53Tatsachen für einen

anderen sind allgemeine Kurswertdifferenzen kein besonderer Umstand, welcher zu einem Bewertungsabschlag

führt. In Abwägung zu einem erforderlichen objektiven Umrechnungsmaßstab sind allgemeine

. 2 Nr. 2 FGO zur Fortbildung des Rechts zugelassen. 67

ArbG Solingen - 1 Ca 82/06

Arbeitsgericht Solingen vom 01.06.2006

Inhalt

würde nur allgemein darauf hingewiesen, dass das Unternehmen mit gutem Eigenkapital ausgestattet sei

Erklärung, beendet werden kann. Der allgemeine Kündigungsschutz greift insoweit nicht (vgl. LAG Köln

allgemeine Kündigungsschutz greift insoweit nicht (vgl. LAG Köln, 11.06.2004, LAGE BGB 2002, § 613 a BGB

beschäftigt gewesen sei, stehe der Ausübung dieses Rechts nicht entgegen, da der Widerspruch auf den

§ 150 GBO

Inhalt

bezeichneten Stellen bleiben auch nach diesem Zeitpunkt verpflichtet, allgemeine Anweisungen für die

der Befugnis, über 1.beschränkte dingliche Rechte an einem Grundstück, Gebäude

OLG Frankfurt - 20 W 227/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.09.2004

Inhalt

bis zur Einlegung des Rechtsmittels vergangen war. Allgemeine Grundsätze zur Bemessung des sog

Entscheidung des Landgerichts nicht auf einer Verletzung des Rechts beruht (§§ 27 Abs. 1 FGG, 546 ZPO

VG Düsseldorf - 21 K 5656/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 06.11.2009

Inhalt

Wohngeldgesetz - WoGVwV 2009 -). Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der Allgemeinen

nicht erforderlich. Es reicht aus, dass aufgrund eines Antrags auf eine andere Sozialleistung diese

FG Baden-Württemberg - 12 K 85/07

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 19.05.2008

Inhalt

die Klägerin), 12 - den Jahresabschluss der GbR zum 31. Dezember 2000 (Allgemeine Akten des Beklagten

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (künftig: GbR) errichtet. An dem Gesellschaftsvermögen der GbR

FG Hessen - 6 V 3026/05

Hessisches Finanzgericht vom 18.01.2006

Inhalt

allgemeine Gattungsbezeichnungen wie „Uhren und Armbänder“ nicht ausreichten . Ob diese Rechtsprechung

des Rechts auf Vorsteuerabzug praktisch unmöglich“ machen. Die Anforderungen an den Inhalt der

OLG Karlsruhe - 12 U 13/08

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 05.06.2008

Inhalt

mit Recht ausgeführt, dass die von der Beklagten nur unter Ausblendung des geltend gemachten

zu Recht zu dem Ergebnis gelangt, dass Leistungsfreiheit der Beklagten auch nicht wegen Verletzung

Folgenden: Fahrzeug), bei der Beklagten eine Fahrzeugversicherung. Ihr lagen Allgemeine Bedingungen für

Fahrbahnteilers bei der Einmündung zur Golfanlage kam er nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen

Fahrzeug sei von der Fahrbahn abgekommen und frontal auf einen rechts neben der Straße stehenden Baum

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2441/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 02.06.2010

Inhalt

. 853/2004 allgemein verbindlich getroffenen Bestimmung solcher Erzeugnisse als Separatorenfleisch ab

sollte so allgemein gefasst sein, dass sie alle Verfahren des mechanischen Ablösens abdeckt. Die

spezifischen Struktur. Dies gilt erst recht bei höheren Zerkleinerungs- und Deformationsgraden des

, Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht werden, auf die allgemeine Verkehrsauffassung

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