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OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 2163/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.12.2006
Inhalt
  • anpasst oder die erforderliche Anpassung in einer sonstigen geeigneten Weise - etwa durch entsprechende
  • Endbeurteiler vergebenen Bewertungen der Hauptmerkmale oder eine sonstige Auflösung der insoweit

§ 12b AtG

Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe
Inhalt
  • Nr. 5, die Beantwortung der Anfrage und die sonstigen nach Absatz 7 Satz 2 gespeicherten
  • Personen durch: 1.Antragsteller oder Genehmigungsinhaber und sonstige als Verantwortliche benannte

BPatG - 27 W (pat) 150/00

Bundespatentgericht vom 21.08.2001
Inhalt
  • der Nr 979 625 in die Zeichenrolle eingetragen. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den
  • höheren Anforderungen als an sonstige Zeichen zu stellen (vgl BGH GRUR 2000, 321, 322 – "Ra- dio von

AG Köln - 223 C 8/06

Amtsgericht Köln vom 20.06.2006
Inhalt
  • entsprechender Nachforschungen oder sonstiger Bemühungen nicht greifbar ist. Derartige
  • eingeschränkt (Kfz und sonstige Gegenstände) ist und sich zudem Personen nicht ungefährdet in der Garage

BGH - 1 StR 646/06

Bundesgerichtshof vom 31.07.2006
Inhalt
  • , den für sie ausgeworfenen Einzelstrafen und aller sonstiger im angefochtenen Urteil getroffener für
  • verfremdet werden, dass eine Identifikation über die Gesichtszüge, über sonstige Elemente des Aussehens

BGH - NotZ 18/00

Bundesgerichtshof vom 20.11.2000
Inhalt
  • Aktivgeschäft die Anlage von Mitteln in Grundstücken (§§ 13, 22 NSpVO), zu den sonstigen Geschäften die
  • , bargeldloser Zahlungsverkehr) sonstige Dienstleistungsgeschäfte sowie weitere Geschäfte nach den Bestimmungen

BGH - 4 StR 147/14

Bundesgerichtshof vom 31.07.2014
Inhalt
  • ). 8Anders kann es jedoch bei "Augenblickstaten", insbesondere bei affektiven Durchbrüchen oder sonstigen
  • Staatsanwaltschaft keine durchgreifenden Lücken, Widersprüche oder sonstige Rechtsfehler in der

FG Münster - 15 K 1625/00 E

Finanzgericht Münster vom 18.05.2004
Inhalt
  • Leibrente mit 1617einem Ertragsanteil von 28 % bei den sonstigen Einkünften zu berücksichtigen
  • als sonstige Einkünfte gemäß § 22 EStG nur mit dem Ertragsanteil zu versteuern sind. 3Die Kläger sind

Anlage 2 BauArbbV 9

(zu § 2 Absatz 1)Fachliche Geltungsbereiche
Inhalt
  • Art,sowie zur Imprägnierung vorstehender und sonstiger Holzbearbeitungs- und
  • , Spielwaren, sonstige Holz- und Kunststoffwaren,15.Turn- und Sportgeräte, Kegelbahnen, Segelflugzeuge,16
  • anderen Fußböden,29.Kunststoffspritzereien und -extrusionen,30.Folien und sonstige
  • Zündstoffe, Munition, Feuerwerk und sonstige Zündwaren, Kollodiumwolle,10.Arzneimittel

LSG Bayern - L 3 U 387/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.11.2002
Inhalt
  • und der sonstigen Auslagen nach dem ZSEG (KassKomm, Hauck/Haines etc.). Die Klägerin beantragt
  • Übernachtung, sonstige Aufwendungen. In der einschlägigen Literatur (vgl. z.B. Peters, SGB I
  • sonstige Aufwendungen. Es bestehe hier jedoch kein Rechtsanspruch, im Gegensatz zu § 43 SGB VII, auf
  • Verpflegung und Übernachtung und sonstige Aufwendungen, vorgelegt hat, kann darüber hinaus nicht von

BAG - 4 AZR 208/07

Bundesarbeitsgericht vom 07.05.2008
Inhalt
  • geltenden sonstigen einschlägigen Tarifverträge Anwendung. ... § 4 Für die Eingruppierung und die
  • Tätigkeit sowie sonstige Angestellte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen
  • entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Angestellte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer
  • Tätigkeitsmerkmale. Sie ist keine “sonstige Angestellte”, die - auf Grund gleichwertiger Fähigkeiten

§ 15 MitbestGWO 1 2002

Stimmabgabe
Inhalt
  • Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

§ 71 MitbestGWO 3 2002

Wahlniederschrift
Inhalt
  • .besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse.(2) Der

§ 5 AltGG

Altersgeldfähige Dienstbezüge
Inhalt
  • (1) Altersgeldfähige Dienstbezüge sind 1.das Grundgehalt,2.sonstige Dienstbezüge

§ 65 MitbestGWO 1 2002

Wahlniederschrift
Inhalt
  • ährend der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse.