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Anlage 2 AutomErprobV

(zu § 5)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Automatenfachmann/zur Automatenfachfrau
Inhalt
  • ;ßen messen, prüfen und bewertenh)Steuerschaltungen aufbauen und ihre Funktion prüfeni
  • beurteilenm)Isolationswiderstände messen und beurteilenn)Schutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag
  • und mit vorhandenen Anschlüssen verbindenm)Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am

§ 64a VAG

Geschäftsorganisation; Geschäftsleiterpflichten
Inhalt
  • (1) Versicherungsunternehmen müssen über eine ordnungsgemäße Geschä
  • veränderte allgemeine Bedingungen sicherstellen müssen;3.die Einrichtung eines geeigneten
  • ; 1b Abs. 1, die übergeordnete Unternehmen einer Versicherungsgruppe sind, müssen ein
  • entsprechend.(6) Die in Absatz 5 Satz 1 genannten Unternehmen müssen die für sie geltenden
  • übrigen Unternehmen müssen die für sie geltenden Anforderungen spätestens in dem

§ 2 EnVKG 2012

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Merkmale eines Produkts, die sich auf dessen Verbrauch an Energie, den Verbrauch an anderen wichtigen
  • Lieferantder Hersteller oder dessen Bevollmächtigter in der Europäischen Union oder im Europ
  • oder das energieverbrauchsrelevante Produkt in Betrieb nimmt; in Ermangelung dessen gilt als Lieferant
  • nicht in Deutschland ansässig ist, dessen bevollmächtigter Vertreter;10.ist Bevollmä

OLG Frankfurt - 20 W 504/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 27.01.2009
Inhalt
  • (verstorbenen) Ehefrau des Betroffenen ist der Beschwerdeführer als dessen Schwager mit dem Betroffenen
  • Landgericht nicht auf einem Rechtsfehler, sodass dessen hiergegen gerichtete weitere Beschwerde als
  • berücksichtigen sein, soweit er zumindest von einem natürlichen Willen des Betroffenen getragen war und dessen
  • Wohl nicht zuwiderläuft. Für die Beurteilung Betroffenen getragen war und dessen Wohl nicht

OLG Dresden - 20 U 0467/06

Oberlandesgericht Dresden vom 25.04.2006
Inhalt
  • vergaberechtlichen Primärrechtsschutz bei einem Beschaffungsvorhaben in Anspruch nehmen kann, dessen Umfang die
  • . Ungeachtet dessen ist das im Gewande zivilprozessualen einstweiligen Rechtsschutzes verfolgte
  • dessen lässt sich Primärrechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte zumindest nicht dergestalt
  • Auftragsdurchführung begonnen worden; angesichts dessen sieht sich der Senat außer Stande, sechs Monate später der

HessVGH - 1 UE 3718/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.04.1991
Inhalt
  • Aufhebung des Bescheids des Regierungspräsidenten in D vom 16. Juli 1986 und dessen
  • nicht auch auf dessen Hinterbliebene beziehe. Letztere erwürben gemäß Nr. 15 Abs. 1 einen eigenen
  • C 59.78 --, ZBR 1980, 65 ff.). Dessen (zeitlicher) Umfang wird jedoch begrenzt durch die vom
  • eine andere Rechtsfrage entschieden wurde, so sprechen dessen Ausführungen auf Seite 11 des

BGH - 5 StR 278/05

Bundesgerichtshof vom 13.10.2005
Inhalt
  • mindestens zehnmal dessen Zimmer und versetzte L eine Vielzahl von Faustschlägen, Tritten und Schlägen mit
  • den Anus des homosexuellen Opfers ein und zog heftig an dessen Penis. L verstarb noch in derselben
  • lehnte der Verteidiger des Angeklagten in dessen Auftrag den Vorsitzenden wegen Besorgnis der
  • Annahme hat, der Richter nehme ihm gegenüber eine Haltung ein, die dessen Unparteilichkeit und

OLG Frankfurt - 14 UH 13/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.07.2005
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main als dasjenige Gericht zur Entscheidung berufen ist, zu dessen
  • zuständig ist das Amtsgericht Kassel. Dessen Zuständigkeit folgt aus § 3 33. Örtlich zuständig ist das
  • Amtsgericht Kassel. Dessen Zuständigkeit folgt aus § 3 I InsO. Nach dieser Bestimmung ist vorrangig zu
  • Verweisung zu beeinflussen. Angesichts dessen kann der Verweisungsbeschluss keinen Bestand haben

BGH - 5 StR 408/00

Bundesgerichtshof vom 25.10.2000
Inhalt
  • Pflichtverteidigerbestellung des vom Angeklagten bezeichneten Verteidigers seines Vertrauens verletzte dessen Recht
  • bestimmten Verteidiger, dessen Beiordnung er wünschte, bezeichnete der Beschwerdeführer bei dieser
  • Verteidiger bevollmächtigt; dessen Meldeschriftsatz gelangte am 29. Dezember 1999 zu den Akten. Anlaß für
  • Beschwerdeführers, dessen zugleich erstrebte Haftprüfung noch ohne Verteidiger durchgeführt worden war

Mietwohnung: Kratzspuren durch Hund auf Parkett = vertragsgemäßer Gebrauch

martina heck vom 18.06.2014
Inhalt
  • Haltung eines Hundes dessen artbedingtes Laufverhalten auf dem Parkettfußboden der Mietwohnung als
  • Drei-Zimmer-Loft, dessen Wohnbereich mit Parkett ausgelegt ist. Dem Mietverhältnis lag ein
  • formularmäßiger Mietvertrag vom 18.05.2011 zu Grunde, nach dessen § 13 die Haltung von Tieren mit Ausnahme von
  • Hausverwaltung namens des Beklagten den Zustand des Parketts, für dessen Instandsetzung ein Fachbetrieb dem

BVerfG - 2 BvR 1431/07

Bundesverfassungsgericht vom 28.11.2007
Inhalt
  • Maßstab des Art. 33 Abs. 2 GG zu messen. Selbst bei einer das verliehene statusrechtliche Amt nicht
  • bestmöglichen Besetzung der Stellen des öffentlichen Dienstes, dessen fachliches Niveau und
  • Auswahlverfahren nicht an den Maßstäben des Art. 33 Abs. 2 GG zu messen. Dem Dienstherrn kommt eine
  • gesetzlichen Rahmen – dessen eigenem pflichtgemäßen Ermessen überlassen (vgl. BGHSt 12, 227 ; BGH, Urteil

HessVGH - 4 TH 138/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.05.1990
Inhalt
  • Denkmalpflege in Hessen dem Architekten des Antragstellers am 22.02.1985 u.a. folgendes mit: 3Die
  • das Denkmalbuch des Landes Hessen eingetragen. Am 20.11.1986 wurde das Scheunengebäude von der
  • aufrechterhält, die Kosten der ordnungsgemäßen Wiederherstellung eines Rohbauzustandes, nach dessen
  • ) stellt sich als Wohngebäude von überdurchschnittlichem Wohnwert dar, dessen Wert durch die Erhaltung der

VG Koblenz - 4 K 1737/06.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 16.07.2007
Inhalt
  • der Kläger die Möglichkeit habe, die Gebühr an den Schädiger bzw. an dessen
  • Amtshandlung veranlasst hat oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ist, wer die
  • Amtshandlung veranlasst hat oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 GebOSt). Dies
  • Absatz 4 im Vordergrund des Rechtsstreits steht, werden dessen Voraussetzungen zuerst dargelegt

Anlage FotoAusbV 2009

(zu § 4 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin
Inhalt
  • sowie Kontrastumfang und Farbtemperatur messen und berücksichtigenh)in der Aufnahmesituation
  • ;r den Transport vorbereiten, verpacken, transportieren und vor Witterungseinflüssen schü
  • )für Aufnahmen im Rahmen von gesellschaftlichen Anlässen Aufnahmekonzept, Motive und

§ 157 AO 1977

Form und Inhalt der Steuerbescheide
Inhalt
  • ist. Sie müssen die festgesetzte Steuer nach Art und Betrag bezeichnen und angeben, wer die