Suche nach "erbrecht"

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LAG Rheinland-Pfalz - 1 Sa 24/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 24.06.2004
Inhalt
  • einem Umfang erbracht hatte, die eine Versorgungsumlage im Abrechnungsmonat 2001 gerechtfertigt

OLG Hamm - 11 UF 50/99

Oberlandesgericht Hamm vom 07.04.2000
Inhalt
  • welcher Höhe der Beklagte hierauf Zahlungen erbracht hat. 68Zudem entfallen die festgesetzten

BAG - 3 AZR 218/10

Bundesarbeitsgericht vom 27.03.2012
Inhalt
  • iHv. 4.921,95 Euro brutto erbracht und damit den Anspruch des Klägers vollständig erfüllt (§ 362 Abs

VG Münster - 9 K 1862/00

Verwaltungsgericht Münster vom 17.04.2003
Inhalt
  • , den der Steuerpflichtige typischerweise regelmäßig für den persönlichen Bedarf erbracht hat

OVG Nordrhein-Westfalen - 10a B 1009/04.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2004
Inhalt
  • Immissionsschutz erbracht. Demgegenüber ist mit guten Gründen zumindest möglich - wenn nicht gar

BGH - XII ZR 160/08

Bundesgerichtshof vom 12.05.2010
Inhalt
  • , wenn er keine Unterhaltsleistung erbracht hat. Dementsprechend steht der Splittingvorteil nach der

SozG Dresden - S 24 KN 289/09

Sozialgericht Dresden vom 12.04.2010
Inhalt
  • guten Behandelbarkeit der Depression - erfolglos erbracht wurden oder wenn - was hier nicht der Fall

LSG Baden-Württemberg - L 11 KR 1913/04

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 08.03.2005
Inhalt
  • Leistung (endgültig) teilweise erbracht hat, so dass eine der Entscheidung des BSG (Urteil vom

LSG Niedersachsen-Bremen - 3 U 67/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 22.10.2002
Inhalt
  • jedoch der erforderliche Nachweis nicht erbracht worden ist. Vielmehr hat ein geeignetes

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 SO 172/07

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.11.2009
Inhalt
  • erbracht. Ein Eilfall im Sinne dieser Vorschrift setzt nach der von beiden Beteiligten in Bezug genommen

BGH - IX ZR 138/06

Bundesgerichtshof vom 09.10.2008
Inhalt
  • Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft Leistungen an einen Gesellschaftsgläubiger erbracht

LSG Thüringen - L 9 AS 728/08 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 04.09.2008
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Soweit die Aufwendungen für die

BSG - S 6 KR 33/00

Bundessozialgericht vom 24.07.2003
Inhalt
  • Voraussetzungen berufsrechtlich erlaubte Leistungen auch zu Lasten der GKV erbracht und abgerechnet

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 U 8/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.10.2004
Inhalt
  • Lärmarbeit sich entwickelnden Schwerhörigkeit nicht erbracht werden. Beweisschwierigkeiten gehen auch

LSG Berlin-Brandenburg - L 30 AL 18/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.11.2008
Inhalt
  • eigenen Angaben schon monatliche Ratenzahlungen erbracht habe, niederzuschlagen oder zu erlassen. Zur