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Anlage I Kap XVI B II EinigVtr

Anlage I Kapitel XVI Sachgebiet B - Ausbildungsförderung Abschnitt II
Inhalt
  • Teil des Landes Berlin, in dem das Gesetz bisher nicht galt, liegt,250 DM,b)im sonstigen
  • )im sonstigen Geltungsbereich des Gesetzes oder im Ausland liegt,555 DM."bb)Absatz 2 Satz 1 wird wie
  • Gebiet liegt,445 DM,b)im sonstigen Geltungsbereich des Gesetzes oder im Ausland liegt,555 DM,2.von
  • Nr. 1 Buchstabe a bezeichneten Gebiet liegt,535 DM,b)im sonstigen Geltungsbereich des Gesetzes oder
  • sonstigen Geltungsbereich des Gesetzes oder im Ausland liegt,500 DM,2.Höheren Fachschulen, Akademien

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 RJ 39/99

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 25.06.1999
Inhalt
  • Klägers angesehen werden und zur Vorverlegung des Rentenbeginnes führen. Denn entgegen der sonstigen
  • Leistungsträger und sonstigen Stellen (z.B. Versicherungsämter), Leistungsempfänger auch über Gegenstände zu
  • Sozialgesetzbuch nur ein Fehler eines Leistungsträgers oder einer sonstigen im Sozialgesetzbuch
  • das LBV hingegen kein Leistungsträger i.S.d. SGB ist und auch nicht zu den sonstigen Behörden
  • wird; SozR 2200 § 545 Nr. 8 für sonstige in § 16 SGB I genannten Stellen; verneinend hingegen z.B

Harold Treysse

Privat
Firma
  • Privat Privat Sonstige Inhaber Sonstige Selbstständig

Anlage UAGGebV 2002

(zu § 1 Absatz 1)Gebührenverzeichnis
Inhalt
  • sonstigen Fachkenntnisbescheinigungsinhaber, jeden Umweltgutachter und jede
  • ;ndlichen Einholung von Auskünften und Stellungnahmen externer Behörden und sonstiger externer
  • und sonstiger externer Stellen oder externer Beauftragter 1 800bb) gegebenenfalls zuzü

BPatG - 32 W (pat) 399/02

Bundespatentgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • , Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernseh- und Rundfunkprogrammen
  • ; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehund
  • Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64, 65 - Individuelle

BVerfG - 2 BvR 2456/04

Bundesverfassungsgericht vom 01.02.2005
Inhalt
  • Pflichtverteidigergebühren, Reisekosten, Abwesenheitsgeld und sonstigen Auslagen eine weitere
  • sonstigen Gesprächsterminen von Bedeutung (vgl. Madert, in: Gerold/Schmidt/von Eicken/Madert
  • Terminsgebühren abgegoltene Belastung aufgrund sonstiger Umstände dargelegt. 9 Eine Grundrechtsverletzung

BGH - XII ZB 269/12

Bundesgerichtshof vom 07.08.2013
Inhalt
  • Unterhaltspflichtigen grundsätzlich unberücksichtigt. b) Sonstiges Vermögen in einer Höhe, wie sich aus der Anlage von
  • abzustellen, wonach nicht unterhaltspflichtig ist, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen
  • , dass nach dem Gesetz auch die sonstigen Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen
  • ; vielmehr hängt es von den Umständen des Einzelfalls, wie den Einkommensverhältnissen und sonstigen
  • sonstige wirtschaftliche Nutzungen bestimmt, die er aus seinem Vermögen zieht. Dazu können auch die

VG Aachen - 1 K 851/07

Verwaltungsgericht Aachen vom 16.10.2008
Inhalt
  • Hochschule für die Forderungen der Beamtinnen und Beamten aus Besoldung, Versorgung und sonstigen
  • Kläger gemäß § 1 des Gesetzes über weitere dienstrechtliche und sonstige Regelungen im
  • des Gesetzes über 4weitere dienstrechtliche und sonstige Regelungen im Hochschulbereich sei
  • Wesentlichen aus, § 1 des Gesetzes über weitere dienstrechtliche und sonstige Regelungen im
  • zutreffend auf § 1 des Gesetzes über weitere dienstrechtliche und sonstige Regelungen im Hochschulbereich

§ 1 LAGÄndG 4

Inhalt
  • sonstigen Voraussetzungen in folgenden Fällen rückwirkend gewährt: 1.bei Personen, die auf

§ 77a AMG 1976

Unabhängigkeit und Transparenz
Inhalt
  • sonstigen Interessen in der pharmazeutischen Industrie haben, die ihre Neutralität beeinflussen k

§ 50 AO 1977

Erlöschen und Unbedingtwerden der Verbrauchsteuer, Übergang der bedingten Verbrauchsteuerschuld
Inhalt
  • ;hrt, wenn der Begünstigte nicht nachweist, dass sie ihr zugeführt worden sind, 2.in sonstigen gesetzlich bestimmten Fällen.

§ 2 AbwAG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte und das bei Trockenwetter

§ 28 AHStatDV

Ladungsverzeichnisse, örtliche Schiffsmeldestellen
Inhalt
  • ältnisse oder sonstiger Umstände eine ordnungsmäßige Anmeldung der einer

§ 10 AKostG

Kostenermäßigung und -befreiung
Inhalt
  • absehen.(2) Soweit es zur Wahrung außenpolitischer oder sonstiger erheblicher Belange der

§ 11 RVO§368oAbs4V

Inhalt
  • Landesausschüsse sowie die sonstigen sächlichen und persönlichen Kosten tragen die