§ 2 Begriffsbestimmungen - AbwAG

Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer

Begriffsbestimmungen AbwAG - Begriffsbestimmungen

(1) Abwasser im Sinne dieses Gesetzes sind das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser (Niederschlagswasser). Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.

(2) Einleiten im Sinne dieses Gesetzes ist das unmittelbare Verbringen des Abwassers in ein Gewässer; das Verbringen in den Untergrund gilt als Einleiten in ein Gewässer, ausgenommen hiervon ist das Verbringen im Rahmen landbaulicher Bodenbehandlung.

(3) Abwasserbehandlungsanlage im Sinne dieses Gesetzes ist eine Einrichtung, die dazu dient, die Schädlichkeit des Abwassers zu vermindern oder zu beseitigen; ihr steht eine Einrichtung gleich, die dazu dient, die Entstehung von Abwasser ganz oder teilweise zu verhindern.

Jur. Abkürzung
AbwAG
Pub. Abkürzung
AbwAG
Kurztitel
Abwasserabgabengesetz
Langtitel
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
Veröffentlicht
13.09.1976
Standangaben
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 18.1.2005 I 114
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 1.6.2016 I 1290
Fundstellen
1976, 2721 (3007): BGBl I