Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 338 von 419

LSG Sachsen-Anhalt - L 8 SO 7/09

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 08.11.2010
Inhalt
  • Rechnungen, Quittungen oder Ähnlichem erbracht wird. Denn eine pauschalierende Betrachtung kommt bei

OLG Zweibrücken - 4 U 137/07

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 04.12.2008
Inhalt
  • Leistungen nicht so erbracht hat, dass dadurch nicht Rechtsgüter Dritter beeinträchtigt worden sind. Diese

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 2820/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.07.1998
Inhalt
  • Einstandspflicht des Sozialhilfeträgers nicht aus, daß diese Hilfe Dritter (bislang) nicht erbracht

BAG - 8 AZR 683/11

Bundesarbeitsgericht vom 15.11.2012
Inhalt
  • Organisationsstruktur, innerhalb derer die Hausmeisterdienste erbracht werden, geändert hat. Die technische

SozG Düsseldorf - S 42 SO 70/09

Sozialgericht Düsseldorf vom 22.03.2011
Inhalt
  • erbracht, da der Kläger über übersteigendes Erwerbseinkommen verfügte, so dass seine heutige Ehefrau und

OLG Brandenburg - 12 U 38/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 31.01.2007
Inhalt
  • ). Welche Tätigkeiten die Klägerin im Haushalt erbracht hat, hat sie mit Schriftsatz vom 11.07.2005

BFH - V R 4/08

Bundesfinanzhof vom 18.06.2009
Inhalt
  • juristischen Person des öffentlichen Rechts begründen, können auch an eine Gesellschaft erbracht

SozG Freiburg - S 12 AS 2614/06

Sozialgericht Freiburg vom 01.02.2008
Inhalt
  • Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Eine Garage bzw. ein PKW-Stellplatz fällt im

BAG - 8 AZR 804/06

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Einzelhandelsunternehmen, mit denen sie jeweils vertragliche Beziehungen unterhielt, erbracht. Die

BAG - 4 AZR 456/06

Bundesarbeitsgericht vom 23.02.2006
Inhalt
  • Leistung im Tarifsinne ist dann anzunehmen, wenn eine Gedankenarbeit erbracht wird, die im Rahmen

OLG Frankfurt - 21 U 9/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.11.2006
Inhalt
  • Schadensersatzleistung von 320.000 US-Dollar erbracht hat. 23 Die Beklagte teilt nicht mit, auf welcher

LSG Bayern - L 1 RA 17/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.10.2001
Inhalt
  • nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind. Nach dem Urteil des BSG vom 12.12.1996

OLG Brandenburg - 12 U 70/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 26.01.2007
Inhalt
  • eingeschaltet hat. Entgegen den Ausführungen des Landgerichts hat der Kläger den Nachweis erbracht

LSG Sachsen - L 1 VG 1/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 26.04.2001
Inhalt
  • Umfang zugute kommen zu lassen, obgleich sein Opfer im gleichen Krieg für den gleichen Staat erbracht

BGH - III ZR 172/03

Bundesgerichtshof vom 04.11.2004
Inhalt
  • Leistung durch den Beauftragten erbracht. Das spricht dafür, den Treuhandvertrag nach dem Aufenthaltsort