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Rechte beim digitalen Nachlass

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.05.2019
Inhalt
  • eine Entscheidung des LG Münster (16.04.19 - 014 O 565/18) [...] Der Beitrag Rechte beim digitalen Nachlass erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.

VG Münster - 6 K 1613/05.A

Verwaltungsgericht Münster vom 20.02.2007
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Münster, 6 K 1613/05.A Datum: 20.02.2007 Gericht: Verwaltungsgericht Münster
  • beanstanden. Vgl. auch VG Münster, Urteil vom 12. Februar 2007 - 6 K 1810/05.A -. 20Die
  • .A -; VG Münster, Urteil vom 12. Februar 2007 - 6 K 1330/05. A -. 26Die Klägerinnen haben diese

BFH - II R 27/09

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Abs 6 S 3; ErbStR R 17 Abs 4; ErbStG § 13a Abs 1; ErbStG § 13a Abs 2 Vorgehend: Finanzgericht Münster, Entscheidung vom 22.1.2009 (3 K 5462/06 Erb)

Widerruf in zwei Teilen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.05.2019
Inhalt
  • Rücksendung des ersten Teils zu erklären? Das AG Münster musste in einem Fall entscheiden (Urt. v

Keine Kita-Beiträge für jüngere Geschwister von Vorschulkindern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2016
Inhalt
  • Das OVG Münster (12 A 1756/15 u.a.) hat bestätigt, dass für jüngere Geschwister von Vorschulkindern

erkennungsdienstliche Maßnahmen trotz Einstellung nach nach § 170 Abs. 2 StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.07.2015
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Münster (1 K 115/14) hat entschieden, dass die Anordnung erkennungsrechtlicher Maßnahmen im

BFH - VI R 36/09

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • : Verwaltung EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1; EStG § 8 Abs 1; EStG § 3 Nr 63 Vorgehend: Finanzgericht Münster, Entscheidung vom 28.5.2009 (11 K 1990/05 E)

OLG Oldenburg - 1 U 86/93

Oberlandesgericht Oldenburg vom 14.10.1993
Inhalt
  • Verfügungsbeklagten das Geschäft in Munster noch betreibt. Nach dem Vortrag der Parteien handelt die KG der
  • , daß mögliche Kunden der Filiale der Klägerin in Peine, die dem Schmuckgeschäft in Munster am nächsten
  • liegt, zum Einkauf derartigen Schmucks von Peine nach Munster fahren und deshalb immerhin eine etwa

OLG Hamm - 4 Ws 205/05

Oberlandesgericht Hamm vom 12.05.2005
Inhalt
  • : 4. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 4 Ws 205/05 Vorinstanz: Landgericht Münster
  • . Gründe: 12Die Staatsanwaltschaft Münster legt dem Angeklagten gemäß Anklageschrift vom 05. Januar
  • Heranwachsender mit dem Kind den Beischlaf vollzogen zu haben. Das Landgericht Münster hat die

OLG Hamm - 4 Ws 111/08

Oberlandesgericht Hamm vom 27.05.2008
Inhalt
  • : 4. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 4 Ws 111/08 Vorinstanz: Landgericht Münster
  • Freiheitsstrafe aus dem Urteil des Landgerichts Münster vom 19. Dezember 2007 (11 KLs 290 Js 295/07 - 27/07
  • Münster hat den Beschwerdeführer am 19. Dezember 2007 wegen unerlaubten Handeltreibens mit

Zur Absetzbarkeit umgekehrter Familienheimfahrten

martina heck vom 04.06.2014
Inhalt
  • Münster zu entscheiden. In dem entschiedenen Fall ist der Kläger verheiratet und wird im Streitjahr
  • Finanzgericht Münster hatte Erfolg. Der Beklagte hat es nämlich zu Unrecht abgelehnt, die geltend
  • Finanzgericht Münster auch im Streitfall aus. Die geltend gemachten Fahrtkosten sind beruflich veranlasst
  • , geht der vom Kläger geltend gemachte Fahrtaufwand für seine Ehefrau nicht hinaus. Finanzgericht Münster, Urteil vom 28.08.2013 – 12 K 339/10

VG Düsseldorf - 10 K 2562/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 16.07.2008
Inhalt
  • . Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 16. Oktober 1997 – 2 C 7.97 -, BVerwGE 105, Seite 267, 271; OVG Münster
  • Schadensersatzverfahren klären zu lassen, vgl. OVG Münster, Beschluss vom 29. Januar 2008 – 1 B 1745/07
  • mögliche Rückkehr des Beamten in den aktiven Dienst einzustellen, vgl. OVG Münster, Urteil vom 10
  • Dienstposten zu schaffen, vgl. OVG Münster, Urteil vom 10. November 2006 – 1 A 777/05 -, zitiert nach
  • rechtswidrige Umstand dem Rechtsanspruch auf Reaktivierung nicht entgegen gehalten werden, vgl. OVG Münster

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 AS 4/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 22.08.2006
Inhalt
  • Spruchkörper: 1. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: L 1 AS 4/06 Vorinstanz: Sozialgericht Münster, S
  • Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Münster vom 27.01.2006 wird
  • ) Münster Klage erhoben. Zunächst hat er die Passivlegitimation der Beklagten gerügt und darauf
  • schon nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster keine Außenwirkung. Im Übrigen fehle
  • schriftsätzlich sinngemäß, 910den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Münster vom 27.01.2006 zu ändern und

Ein Bescheid über die Feststellung des Grundbesitzwerts muss schon den richtigen Adressaten ausweisen

martina heck vom 16.08.2013
Inhalt
  • Nach Auffassung des Finanzgerichts Münster ist ein Bescheid über die Feststellung des
  • Finanzgericht Münster sah dies anders und gab der Klage statt; der angefochtene Bescheid über die gesonderte und
  • Münster nicht. Dass die Erbengemeinschaft nach §§ 151, 154 BewG Feststellungsbeteiligte geworden ist
  • Feststellungsbeteiligte sein sollen. Das Finanzgericht Münster schließt sich den Ausführungen von Halaczinsky an, dass
  • Erbengemeinschaft nicht erforderlich ist. Halaczinsky führt, so das Finanzgericht Münster weiter, zutreffend aus

Akteneinsichtsrecht eines Tierschutzvereins

martina heck vom 02.05.2016
Inhalt
  • diese Frage hatte nun das Verwaltungsgericht Münster zu entscheiden. In dem entschiedenen Fall hatte der
  • Verwaltungsgericht Münster folgte der Auffassung der Behörde. Ein Anspruch auf Gewährung von Akteneinsicht ergibt
  • sich nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Münster nicht aus dem TierschutzVMG NRW (Gesetz über das
  • Verwaltungsgericht Münster hat dabei nicht verkannt, dass für den Kläger Informationen über den Ausgang des
  • Auffassung des Gerichts keines Rückgriffs auf Art. 19 Abs. 4 GG bedarf. Das Verwaltungsgericht Münster hat