Suche nach "erbrecht"

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BGH - V ZR 9/09

Bundesgerichtshof vom 04.12.2009
Inhalt
  • festgestellt, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum die Klägerin Zahlungen zu diesem Zweck erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 280/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.03.2010
Inhalt
  • ausgeschlossene Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im stationären Bereich erbracht, kommt

HessVGH - 12 TG 2216/02.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.2002
Inhalt
  • die Aufnahme der Arbeit spätestens am 1. April 2001 erbracht würde. Für den Fall der Nichtvorlage des

OLG Köln - 13 W 19/01

Oberlandesgericht Köln vom 11.11.2002
Inhalt
  • 300,00 DM ordnungsgemäß erbracht worden waren. Ein Kündigungsrecht aus der teilweisen Nichtzahlung der

AG Kassel - Sekundäre Darlegungslast und Beweisfragen beim Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • Klägerin obliegenden Beweis nicht erbracht. Sie konnte glaubhaft bekunden, zwar ihrem

Waffenrecht: Zur notwendigen Erlaubnis eines Schalldämpfers für Langwaffe eines Jägers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • . Gemäß § 8 Abs. 1 WaffG ist der Nachweis des Bedürfnisses erbracht, wenn gegenüber den Belangen der

Pferde auf dem Gnadenhof sind steuerrechtlich (teure) Freizeitpferde

martina heck vom 15.01.2015
Inhalt
  • gegenüber den Einstellern von Fohlen, rekonvaleszenten Pferden und sog. “Gnadenbrotpferden” erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 U 57/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.06.2004
Inhalt
  • hat die Zeugenvernehmung durch den Senat nicht erbracht. Die damalige Motivlage hat die Zeugin L

VG Münster - 5 K 1779/08

Verwaltungsgericht Münster vom 09.09.2009
Inhalt
  • rückzahlbare Forderung, die als Ersatz für BAföG-Leistungen oder ein KfW- Studienkredit erbracht worden sei

LAG Rheinland-Pfalz - 4 Sa 335/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 28.09.2006
Inhalt
  • erbracht hat gegenüber der Beklagten, darauf berufen kann, ihm gegenüber könne betriebsbedingt nicht

LAG Hamm - 18 Sa 627/04

Landesarbeitsgericht Hamm vom 13.10.2004
Inhalt
  • Arbeitsleistungen für die Beklagte erbracht hat, nicht zu seiner individuellen regelmäßigen Arbeitszeit. Es

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 AL 25/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 12.06.2001
Inhalt
  • einer Entscheidung nach § 66 SGB I die Leistung auch nachträglich erbracht werden (§ 67 SGB I

LSG Hessen - L 2 J 1005/85

Hessisches Landessozialgericht vom 11.03.1986
Inhalt
  • ist, der sich als unrichtig erweist, und deshalb Sozialleistungen nicht erbracht hat, trotz

LSG Bayern - L 5 KR 222/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.06.2006
Inhalt
  • zugelassenes Krankenhaus erbracht worden seien. Gegen das dem Klägerbevollmächtigten am 19.07.2005

LSG Niedersachsen-Bremen - 9 SB 63/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 27.03.2001
Inhalt
  • vollständige objektive Beweis der Blindheit sei nicht erbracht. Der Sachverständige habe ausdrücklich offen