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Schwarze Rhetorik: Gutmenschenlektion 3: Keine Angst vor dem Schwanzlängenvergleich!

Eva Engelken vom 16.11.2016
Inhalt
  • jede sachliche Argumentation vergessen, bevor man sich nicht Respekt verschafft hat. Gilt allgemein
  • ? Immer dort, wo nicht per se ein wertschätzender Umgangston herrscht, reicht eine an der Sache

BGH: Vorlage an den EuGH zur Speicherung und zum Personenbezug von dynamischen IP-Adressen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.10.2014
Inhalt
  • Internet zu ermöglichen. Bei den meisten allgemein zugänglichen Internetportalen des Bundes werden alle
  • -Richtlinie einer Vorschrift des nationalen Rechts mit dem Inhalt des § 15 Abs. 1 TMG entgegen steht

Telekommunikationsrecht: Anspruch auf Telefonbucheintrag auch für Firmenbezeichnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • Anschrift in ein allgemein zugängliches, nicht notwendig anbietereigenes Teilnehmerverzeichnis
  • -)Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, eine offene Handelsgesellschaft oder eine Kommanditgesellschaft

LG Bonn - 15 O 117/09

Landgericht Bonn vom 25.09.2009
Inhalt
  • BRAO a. F. § 242 BGB Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften Leitsätze: 1. Der
  • Rechtsanwälte richtet sich nach dem vor diesem Stichtag geltenden Recht, also nach dem inzwischen
  • bewahren. 28Den Rechtsanwalt trifft die allgemeine Pflicht, im Rahmen des Auftrags die Belange des
  • der Linksabbiegespur nach rechts auf die von der Klägerin befahrene Spur wechselte und in das

OLG Köln: Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Inhalt
  • . Mit der Geheimhaltungsabrede habe der Beklagte zu 2) auf sein diesbezügliches Recht auf freie
  • Genehmigung und erst recht nicht zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil zu verwenden. Zu einem
  • bedungen werden, dass der Dritte unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern. Es ist
  • ), welches in seinem Eigentum stand (§ 4 Abs. 2), er hatte ein Recht zu jeglichen Änderungen und zur
  • Fall die Billigung des Klägers finden würde. Erst recht tragen die Beklagten keine Anhaltspunkte

§ 20 KrPflAPrV 2004

Sonderregelungen für Inhaberinnen oder Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums
Inhalt
  • der Diplomanerkennung nach dem Recht der Europäischen Gemeinschaften eine Gleichstellung ergibt.
  • Krankenschwester oder des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, oder über

§ 15 AMG 1976

Sachkenntnis
Inhalt
  • Herstellungserlaubnis nach diesem Gesetz bedürfen oder eine Genehmigung nach dem Recht der
  • Allgemeine und anorganische Chemie Organische Chemie Analytische Chemie Pharmazeutische Chemie

OLG Köln - 11 U 221/99

Oberlandesgericht Köln vom 14.04.2000
Inhalt
  • ausgewiesenen Preise waren aber Nettopreise, denen die Umsatzsteuer zuzusetzen war. Zu Recht weist die
  • allgemeine Grundsatz, dass die vertragliche Vergütung in einem bürgerlichrechtlichen gegenseitigen Vertrag

§ 11 BVFG

Leistungen bei Krankheit
Inhalt
  • einer anderen Krankenkasse angehört, so haben sie das Recht, die Leistungen bei dieser zu
  • Wohnort der Berechtigten zuständige Allgemeine Ortskrankenkasse. Haben die Berechtigten früher

LSG Bayern - L 4 KR 270/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 09.03.2005
Inhalt
  • hat den klägerischen Anspruch für die hier streitige Zeit richtig bemessen. Zu Recht ist das
  • zu folgen bereit war, wobei es insbesondere über den Tatbestand "allgemeine Krankenbeobachtung

LSG Bayern - L 19 R 234/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 09.12.2009
Inhalt
  • abgewiesen. Die Beklagte hat zu Recht mit dem Bescheid vom 31.10.2002 in der Gestalt des
  • erreicht hat und die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist (§ 50 Abs 1 Satz 1 Nr 1 SGB VI). Der

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 63/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.03.2002
Inhalt
  • gerichtliche Entscheidung nach dem bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Recht, wenn - wie hier - die
  • vorgenommen werden müssen. Das Rücksichtnahmegebot ist keine allgemeine Härteklausel, die über den speziellen

KG Berlin - 9 W 154/04

Kammergericht vom 31.08.2004
Inhalt
  • Widerruf noch eine Richtigstellung veröffentlicht. Insoweit hat das Landgericht zu Recht darauf
  • Beschwerdeführerin vom 25. Juni 2004 gegeben. 14 Ist bereits ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine

LAG Hessen - 4 Ta 357/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 22.10.2007
Inhalt
  • Leistungsfähigkeit des jeweiligen Betroffenen abhinge. 7 2. Das Arbeitsgericht hat das Ordnungsgeld zu Recht
  • Arbeitsgericht hat den Beschwerdeführer vor dem Termin über die allgemeine Belehrung gemäß § 141 Abs

LSG Bayern - L 2 P 53/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.04.2006
Inhalt
  • zulässig, sachlich aber nicht begründet. Zu Recht hat das Sozialgericht Landshut die Klage mit Urteil
  • sei mit der mundgerechten Zubereitung abgegolten. Die allgemeine Vorbereitung und das Kochen seien