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BGH - 5 StR 430/02

Bundesgerichtshof vom 23.10.2002
Inhalt
  • beschlossen: Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 11. September

KG Berlin - 12 W 5/07

Kammergericht vom 16.11.2006
Inhalt
  • Quelle: Gericht: KG Berlin 12. Zivilsenat Norm: § 41 GKG Entscheidungsdatum: 15.01.2007
  • der Beklagten vom 11. Dezember 2006 gegen den Beschluss der Zivilkammer 32 des Landgerichts Berlin

BGH - 5 StR 260/09

Bundesgerichtshof vom 21.07.2009

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 53/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 B 169/07 AL

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 23.01.2007
Inhalt
  • Quelle: Gericht: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 4. Senat Entscheidungsdatum: 29.03.2007
  • Sozialgerichts Berlin vom 23. Januar 2007 aufgehoben. Der Erlass der mit Antrag vom 06. Dezember 2006
  • Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 23. Januar 2007 ist

BGH - XII ZR 140/09

Bundesgerichtshof vom 28.07.2010
Inhalt
  • Satz 5 ZPO). Hahne Weber-Monecke Klinkhammer Schilling Günter Vorinstanzen: LG Berlin, Entscheidung
  • vom 14.08.2008 - 32 O 393/07 - KG Berlin, Entscheidung vom 16.07.2009 - 12 U 202/08 -

LSG Berlin-Brandenburg - L 25 AS 8/09 ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 08.01.2009

Land Berlin unterliegt im Rechtsstreit um www.berlin.com

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.06.2017
Inhalt
  • Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass das Land Berlin den Betreiber der Webseite
  • streitgegenständlichen Webseite eindeutig darauf hinweist, dass es sich nicht um eine Homepage des Landes Berlin
  • agierende Mediengruppe keine Namensrechtsverletzung im Sinne von § 12 BGB. Dem Land Berlin steht
  • Berlin handelt. Das Gericht weist darauf hin, dass der Stadtname Berlin nicht nur in...

Erbrechtstag in Berlin - Pflichttermin für Erbrechtsanwälte 2016

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 21.12.2015
Inhalt
  • und andere im Erbrecht aktive Juristen wieder nach Berlin ein. Dort findet vom 10. bis 12. März der
  • 11. Deutsche Erbrechtstag statt.   Die diesjährige Auftaktveranstaltung in Berlin heißt „Neues vom
  • Kongress in Berlin werden sich mit der aktuellen Rechtsprechung im Erbrecht und im Erbschaftsteuerrecht
  • mindestens einem Anwalt oder Fachanwalt für Erbrecht in Berlin dabei sein. Unsere Kanzlei verfügt
  • Hamburg und Berlin sind wir bundesweit und international tätig. Weitere Informationen zum Team Erbrecht

Das LADG Berlin – etwas genauer angeschaut

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 01.06.2020
Inhalt
  • Das LADG Berlin aus meiner Sicht: Der Entwurf eines Antidikriminierungsgesetzes im Land Berlin hat
  • angeschaut und meine Überlegungen hierzu in einem kurzen Aufsatz zusammengefasst. Der … Das LADG Berlin – etwas genauer angeschaut weiterlesen →

Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin rechtmässig

Malte Winter vom 05.11.2015
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin vom 7
  • . Mai 2013 rechtmäßig und daher im gesamten Stadtgebiet von Berlin die in Wohnraummietverhältnissen

Berlin muss Fahrverbote für Diesel einführen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.10.2018
Inhalt
  •  Verwaltungsgericht Berlin hält Fahrverbote für Diesel ab 2019 für zwingend
  • erforderlich – Zunächst elf Straßenabschnitte betroffen Berlin, 12.10.2018. Der n
  • ächste Schock für Diesel-Fahrer. Auch in Berlin wird es 2019 Fahrverbote für Diesel
  • mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5 geben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute
  • beschlossen. Berlin muss nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Fahrverbote einführen

Kündigungen der Air Berlin-Piloten waren unwirksam

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.02.2020
Inhalt
  • BAG rügt fehlerhafte Massenentlassungsanzeige Die im Zuge der Insolvenz von Air Berlin erfolgten
  • Insolvenzverwalters können Piloten nennenswerte Nachzahlungen aber kaum erwarten. Air Berlin hatte im August 2017
  • hatten vorrangig geltend gemacht, Air Berlin sei teilweise auf andere Fluggesellschaften
  • anstehenden Vermittlungen vorbereiten können. Hier hatte Air Berlin seine Massenentlassungsanzeige auf
  • den „Betrieb Cockpit“ bezogen und am Firmensitz in Berlin abgegeben. Hintergrund waren der

AG Berlin: Kündigung des „Volkslehrers“ rechtmäßig

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 21.01.2019
Inhalt
  • Wie das Arbeitsgericht in Berlin am 16.01.2019 (Az.: 60 Ca 7170/18) urteilte, ist die fristlose K
  • des Klassenraums zu einer Kündigung führen kann, zeigt nun ein Fall aus Berlin. Auf dem
  • Wort. Vorgeworfen wurden dem Pädagogen aus Berlin daraufhin auch Verbindungen zu sogenannten
  • eine Tätigkeit als Lehrer im öffentlichen Dienst fehle, so das Arbeitsgericht in Berlin

Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin am 20.Juni 2020 verkündet

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 20.06.2020
Inhalt
  • Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 20.Juni 2020,  Seite 532, ist das