Suche nach "erbrecht"

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§ 18a UStG 1980

Zusammenfassende Meldung
Inhalt
  • Mitgliedstaat erteilt worden ist und unter der die steuerpflichtigen sonstigen Leistungen an ihn erbracht

§ 110 TKG 2004

Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften
Inhalt
  • Telekommunikationsdienste erbracht werden, hat 1.ab dem Zeitpunkt der Betriebsaufnahme auf eigene Kosten

Anlage 3a TrinkwV 2001

(zu den §§ 7a, 9 und 14a)Anforderungen an Trinkwasser in Bezug auf radioaktive Stoffe
Inhalt
  • erbracht ansehen, wenn die Summe der Verhältniszahlen aus den gemessenen Radionuklidkonzentrationen und

(XXXX) WWSUVtr

Gemeinsames Protokoll über Leitsätze
Inhalt
  • . Wirtschaftsunion1.Wirtschaftliche Leistungen sollen vorrangig privatwirtschaftlich und im Wettbewerb erbracht

§ 6 VeranstTechMeistPrV

Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Beleuchtung
Inhalt
  • üfungsleistungen erbracht, ist in diesen eine mündliche Ergänzungsprüfung

OLG Oldenburg - 2 U 171/97

Oberlandesgericht Oldenburg vom 15.10.1997
Inhalt
  • Kriminalpolizei den Hinweis erbracht, daß für das Hotel geplante Umbaumaßnahmen (Nutzungsänderung in ein

OLG Köln - 22 U 143/96

Oberlandesgericht Köln vom 15.04.1997
Inhalt
  • Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d 12Der Kläger ist Konkursverwalter in dem

BGH - X ZR 88/00

Bundesgerichtshof vom 20.06.2000
Inhalt
  • möglichen Sicherheitsleistungen erbracht haben und die Klägerin die Zwangsvollstrekkung aus dem

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 37/08 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.03.2009
Inhalt
  • erbracht, soweit diese angemessen sind. Die Kläger leben in einer 2½-Raum-Wohnung auf 60 m² zzgl. 7 m

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 U 50/99

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.04.2000
Inhalt
  • Grade über den 28. Februar 1998 hinaus nicht erbracht. Das bedarf keiner erneuten Erläuterung. Das

LSG Hessen - L 9 AS 215/07 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 02.08.2007
Inhalt
  • Leistungen nur nach vorheriger Ausschöpfung von nach BAföG anrechnungsfreiem Einkommen erbracht werden

LAG Köln - 4 Sa 1135/05

Landesarbeitsgericht Köln vom 10.02.2006
Inhalt
  • Arbeitskapazitäten des Vertriebsinnendienstes nicht im vertraggemäß zeitlichen Rahmen erbracht werden

LSG Hessen - L 9 AY 3/05 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 13.12.2005
Inhalt
  • wen sie konkret und in welcher Form erbracht werden kann, ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens

BFH - XI R 60/07

Bundesfinanzhof vom 14.05.2008
Inhalt
  • ergibt, dass eine Lieferung unentgeltlich erbracht wird. Eine Zuwendung nach diesen Vorschriften

FG Münster - 1 K 2405/04 F

Finanzgericht Münster vom 15.07.2008
Inhalt
  • Rechtsform, erbracht würden. Dieser Gleichklang werde durch die Vorschrift des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 2.HS