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WEG: Anbringen von Parkbügeln ist eine bauliche Veränderung

martina heck vom 17.07.2013

Inhalt

Das Landgericht Düsseldorf ist als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung zu dem Ergebnis

Amtsgerichts Grevenbroich wurde vom Landgericht Düsseldorf bestätigt. Das Anbringen der Parkbügel stellt eine

, konnte das Landgericht Düsseldorf bei der von ihr auf tatsächlichem Gebiet vorzunehmenden

stellen insoweit eine Beeinträchtigung dar. Das Landgericht Düsseldorf kann dies auch ohne Weiteres

Landgerichts Düsseldorf zwangsläufig sind, schadet es nichts, dass von Beklagtenseite die

Bloßer Vorwurf einer Straftat reicht nicht für fristlose (Verdachts-)Kündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.01.2012

Inhalt

Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf am Dienstag, 17.01.2012 (AZ: 17 Sa 252/11). Damit bekam ein Beschäftigter

Arbeitsgericht Solingen als auch jetzt das LAG Düsseldorf hielten die Kündigung für unwirksam. Der

Düsseldorf hat die Revision zum Bundesarbeitsgericht nicht zugelassen. Weitere lesenswerte Urteile aus dem Bereich Arbeitsrecht finden Sie hier.

BGH - I ZA 8/13

Bundesgerichtshof vom 18.09.2013

Inhalt

Beschluss der 22. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 8. Juli 2013 Prozesskostenhilfe zu

Kirchhoff Koch Vorinstanzen: AG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.2012 - 28 C 14418/12 - LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.07.2013 - 22 T 8/13 -

BGH - II ZR 294/04

Bundesgerichtshof vom 09.01.2006

Inhalt

Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 9. Dezember 2004 wird zurückgewiesen, weil keiner der im Gesetz (§ 543 Abs. 2 ZPO

€ Goette Kraemer Münke Gehrlein Caliebe Vorinstanzen: LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.12.2003 - 10 O

451/02 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.12.2004 - I-6 U 16/04 -

BGH - X ZR 28/10

Bundesgerichtshof vom 14.05.2013

Inhalt

Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 28. Januar 2010 zugelassen. Es erscheint fraglich, ob die angegriffenen

. Halbs. ZPO abgesehen. Meier-Beck Gröning Vorinstanzen: LG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.10.2008

- 4a O 94/07 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.01.2010 - I-2 U 132/08 -

Keine Opferentschädigung bei pränatalem Alkoholkonsum der Mutter

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 01.03.2016

Inhalt

Das Sozialgericht Düsseldorf hat die Klage eines 58-jährigen Klägers gegen den Landschaftsverband

Düsseldorf konnte keine Gewalttat gegen den Kläger im Sinne des Opferentschädigungsgesetzes feststellen

Düsseldorf, Urteil vom 08.12.2015, Az. S 1 VG 83/14; PM v. 25.02.2016Mehr zur sozialrechtlichen Opferentschädigung....

Beweiserleichterung im Beweissicherungsverfahren

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 20.07.2014

Inhalt

eine dritte, am Verfahren nicht beteiligte Person Urkunden vorlegt. Dies entschied das OLG Düsseldorf

.” § 142 ZPO sei im Beweissicherungsverfahren anwendbar (streitig; wie hier das OLG Düsseldorf auch

beweisen. In dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall ging es um Hüftprotesen. Der vom Gericht bestellte

Berufung der Tochter einer vorverstorbenen Lebensgefährtin zur Ersatzerbin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012

Inhalt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied über einen erbrechtlichen Sachverhalt, bei dem die Frage

Beschluss stellte das OLG Düsseldorf fest, dass die auslegende Regel des § 2069 BGB, nach der bei

Ersatzerbeneigenschaft nicht vorlag. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss v. 30. Juli 2012, I-3 Wx 247/11MDR 2012, 1294ErbR 2012, 316

OLG Düsseldorf: Fehlende Preisangaben nach § 66a TKG bei Bewerbung einer 0180-er Nummer ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2012

Inhalt

OLG Düsseldorf Urteil vom 18.09.2012 I 20 U 43/12 Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass bei der

unmittelbarer Nähe deutlich sichtbar und gut lesbar angegeben werden. Das OLG Düsseldorf stellte fest, dass

LG Düsseldorf - 25 T 458/03

Landgericht Düsseldorf vom 04.08.2003

Inhalt

Landgericht Düsseldorf, 25 T 458/03 Datum: 04.08.2003 Gericht: Landgericht Düsseldorf Spruchkörper

Landgerichts Düsseldorf auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des

Amtsgerichts Düsseldorf vom 06. Juni 2003 durch die Richterin am Landgericht X als Einzelrichterin am 04

unterrichten. 1213Unter dem 17. Januar 2003 hat das Amtsgericht Düsseldorf die Vollstreckungsklausel erteilt

Amtsrichter die vom Amtsgericht Düsseldorf am 16. Januar 2003 erteilte vollstreckbare Ausfertigung zum

LG Düsseldorf - 18 T 51/09

Landgericht Düsseldorf vom 14.10.2009

Inhalt

Landgericht Düsseldorf, 18 T 51/09 Datum: 14.10.2009 Gericht: Landgericht Düsseldorf Spruchkörper

Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen. G r ü n d e: 1I. 23Das Amtsgericht Düsseldorf hat durch den angefochtenen

Betroffene der Abschiebung durch Untertauchen entziehen werde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom

eine Vorverlagerung der Aufenthaltsgestattung besteht mithin keine Veranlassung (OLG Düsseldorf

vorgesehen (OLG Düsseldorf, a.a.O.). 22 Die Abschiebehaft endet vorliegend auch nicht vier Wochen nach

Filesharing-Klage: Erworbene Rechte für physikalische Datenträger reichen nicht für Lizenzanalogie aus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2015

Inhalt

Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 11862/14) stellt nunmehr auch ausdrücklich klar, dass es sich

weiterhin, dass Düsseldorf ein unschöner Gerichtsstand für Fielsharing-Klagen ist – im vorliegenden

Düsseldorf verweigerte sich gar im Rahmen eines Versäumnisurteils. Es ist für Laien mitunter

unterlizenzieren kann? Darauf weist dann auch das AG Düsseldorf hin: Indes kann der insoweit

berechtigt ist. Das Ag Düsseldorf verweigert daher – zu Recht – im Ergebnis die Abrechnung nach der

Softwarepatent-News der Woche vom 7. April 2013

Rechtsanwalt Bastian Best vom 07.04.2013

Inhalt

Firma Skype Software verletzt kein Patent von Via Vadis. Das hat das Landgericht Düsseldorf vor

: Mit Urteil vom 8. Januar 2013 hat das Landgericht Düsseldorf eine durch die Via Vadis Controlling

PAGENBERG, abgewiesen (Aktenzeichen 4b O 11/11). Das Landgericht Düsseldorf hat damit vollumfänglich

Tödlich vom Speer getroffen – kein Arbeitsunfall

Thorsten Blaufelder vom 27.05.2015

Inhalt

ehrenamtlich „aus Liebe zum Sport“ tätig, wie das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in einem am Mittwoch

waren die Voraussetzungen einer „Wie-Beschäftigung“ nicht erfüllt, urteilte das Sozialgericht Düsseldorf

AG Düsseldorf - 32 C 5382/10

Amtsgericht Düsseldorf vom 29.07.2010

Inhalt

Amtsgericht Düsseldorf, 32 C 5382/10 Datum: 29.07.2010 Gericht: Amtsgericht Düsseldorf Spruchkörper

Düsseldorf im vereinfachten Verfahren gemäß § 495a ZPO ohne mündliche Verhandlung am 29.07.2010 durch die

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