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OLG Celle: Einholung der Deckungszusage nicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.02.2011
Inhalt
  • LG Aachen/OLG Köln in ihrer befürwortenden Entscheidung getan haben (vgl. dieser Beitrag). Der

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 E 669/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.11.2000
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 4 K 2859/97 Tenor: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. G r ü n d e : 12Die zulässige

Entspannt nach Hamburg und zurück

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 27.06.2014
Inhalt
  • einen oder anderen Film schauen kann. Eine bespielhafte Fahrt von Aachen nach Hamburg kostet bei Flixbus

300 Geblitze beim Blitzer-Marathon – Nicht immer zurecht

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 12.10.2013
Inhalt
  • -Westfalen der fünfte. Er geht im Übrigen in NRW noch weiter. Für die Städteregion Aachen finden Sie die

300 Geblitze beim Blitzer-Marathon – Nicht immer zurecht

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 12.10.2013
Inhalt
  • -Westfalen der fünfte. Er geht im Übrigen in NRW noch weiter. Für die Städteregion Aachen finden Sie die

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers in Probezeit kann unzulässige Maßregelkündigung sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • beim Arbeitsgericht Aachen bereits richterliche Hinweise erwirkt.Es gilt somit für Arbeitnehmer wie

Betäubungsmittelstrafrecht: Bewaffnetes Handeltreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2013
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft Aachen ist zu bemerken, dass hier entsprechend angeklagt wird – es ist insofern dringend

Arbeitsunfall bei Sturz auf Beerdigung?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.04.2012
Inhalt
  • in ihrer Feuerwehreinsatzuniform erscheinen, entschied das Sozialgericht Aachen in einem am Mittwoch

BGH - 2 StR 266/09

Bundesgerichtshof vom 29.07.2009
Inhalt
  • des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 5. März 2009 wird mit der Maßgabe als

BGH - 2 StR 167/07

Bundesgerichtshof vom 13.06.2007
Inhalt
  • Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 1. Dezember 2006 mit den

Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers berechtigt zur fristlosen Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.12.2013
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht, 16 Sa 593/12). Vor dem Arbeitsgericht Aachen hatte ich dagegen einen anderen

Entspannt nach Hamburg und zurück

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 27.06.2014
Inhalt
  • einen oder anderen Film schauen kann. Eine bespielhafte Fahrt von Aachen nach Hamburg kostet bei Flixbus

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 7/05 SO ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 15.07.2005
Inhalt
  • : Sozialgericht Aachen, S 20 SO 53/05 ER Sachgebiet: Sozialhilfe Rechtskraft: rechtskräftig Tenor: Auf die
  • Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 14.06.2005 geändert und wie
  • Sozialgericht (SG) Aachen im einstweiligen Rechtsschutz um die Verpflichtung des Antragsgegners zur
  • Aachen vom 14.06.2005 zu ändern und den Antrag auf Übernahme der Stromkosten zurückzuweisen, 2. die
  • aber ist die Folge der vom Antragsgegner bislang (nach Mitteilung des SG Aachen in einer Vielzahl von

OLG Köln - 17 W 181/10

Oberlandesgericht Köln vom 18.08.2010
Inhalt
  • ermäßigten 1,1 fachen Verfahrensgebühr Nr. 3201 VV RVG erstrebt, gibt zu einer abweichenden
  • fachen Verfahrensgebühr Nr. 3201 VV RVG verlangen, weil – worauf die Klägerin mit ihrer Beschwerde
  • Rechtsmittel entschieden wird – die Erstattungsfähigkeit der vollen 1,6 fachen Verfahrensgebühr
  • Erstattungsfähigkeit der vollen 1,6 fachen Verfahrensgebühr in Prozesssituationen der vorliegenden Art nicht davon
  • begründete Zurückweisungsantrag die Erstattungsfähigkeit der 1,6 fachen Verfahrensgebühr nach sich zieht

LG Essen - 3 O 145/79

Landgericht Essen vom 05.12.1980
Inhalt
  • Heimfallrecht im Falle einer Zwangsversteigerung durch den Beklagten Gebrauch zu machen, wobei sie dann
  • durch den Beklagten Gebrauch machen zu wollen, müsse mit Nichtwissen bestritten werden. Da also auch im
  • § 3 Erbbau v i.V.m. dem Erbvertrag von ihrem Heimfallrecht Gebrauch machen. 31Aufgrund dieses
  • Heimfallrecht Gebrauch machen werde, ist dieses Vorbringen verspätet (§ 296 I ZPO). Dem Beklagten war
  • Teilungsversteigerung zu verfügbarem Vermögen machen kann. Einerseits betreibt die Klägerin die