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Krebstherapie notfalls auch mit dafür nicht zugelassenem Medikament

Thorsten Blaufelder vom 02.05.2013
Inhalt
  • (AZ: L 5 KR 102/13 B ER). Es gab damit im Eilverfahren einem krebskranken Mann gegen seine Kasse recht
  • Universitätsklinik eine Behandlung mit dem Medikament Avastin. Dieses Mittel ist für die Behandlung von Krebs
  • für Arzneimittel aufkommen, die für die jeweilige Behandlung nicht zugelassen sind. Im Zweifel
  • überwiege das „Rechtsgut Leben“ gegenüber den Kosteninteressen der Krankenkasse, heißt es in einem am
  • Dienstag, 30.04.2013, bekanntgegebenen Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) in München

Krebstherapie notfalls auch mit dafür nicht zugelassenem Medikament

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.05.2013
Inhalt
  • (AZ: L 5 KR 102/13 B ER). Es gab damit im Eilverfahren einem krebskranken Mann gegen seine Kasse recht
  • Universitätsklinik eine Behandlung mit dem Medikament Avastin. Dieses Mittel ist für die Behandlung von Krebs
  • für Arzneimittel aufkommen, die für die jeweilige Behandlung nicht zugelassen sind. Im Zweifel
  • überwiege das „Rechtsgut Leben“ gegenüber den Kosteninteressen der Krankenkasse, heißt es in einem am
  • Dienstag, 30.04.2013, bekanntgegebenen Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) in München

Provokantes Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts kostete 300 EUR!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.03.2017
Inhalt
  • € aufgebrummt. Zu Recht, wie das LSG in seinem rechtskräftigen Beschluss vom 07.10.2016 entschied. Wer
  • Mediators anschaulich und leicht verständlich vor und räumt mit häufigen Missverständnissen auf: Im
  • Wer in einer Gerichtsverhandlung beim Eintreten des Gerichts provokativ nicht aufsteht, riskiert
  • Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am 17.03.2017 veröffentlichten Beschluss klar
  • (AZ: L 98 U 210/14 B). Damit muss eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main ein Ordnungsgeld in Höhe

OLG Celle - 5 U 15/04

Oberlandesgericht Celle vom 06.05.2004
Inhalt
  • : Bürgerliches Recht Normen: BGB § 151 S. 1, BGB § 398 Leitsatz: Für die Annahme eines Angebots zur
  • Richters am Oberlandesgericht ####### sowie der Richterin am Oberlandesgericht ####### für Recht
  • heißt es in Ziff. 4: „Die Bank wird die Abtretung dem Drittschuldner zunächst nicht anzeigen. Ist der
  • Schuldner seit zwei Monaten mit der Zahlung in Verzug, so kann die Bank unter Nennung des Betrags, mit
  • von diesem erklärt wurde und es in jedem Fall sowohl im Interesse der Bank als auch im Interesse des

(XXXX) Münz5DMBek 1981-10

Inhalt
  • Mark geprägt. Die Auflage der Münze beträgt 6,85 Millionen Stück. Die Prä
  • ;gt einen Adler und die Umschrift: "BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND5 DEUTSCHE MARK 1981".(7) Die in "19
  • ) Zwischen Ende und Anfang der Randschrift ist eine Arabeske eingeprägt.(10) Der Entwurf der Münze
  • " der Staatlichen Münze Karlsruhe befindet sich rechts hinter dem Wort "MARK".(8) Der glatte M
  • (1) Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in

LG Köln - 81 O 42/04

Landgericht Köln vom 25.02.2004
Inhalt
  • klägerischen Produkte in Abbildung vorhanden (darauf ist im frühen ersten Termin hingewiesen worden
  • in Höhe von 120% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. T A T B E S T A N D: 12Die Klägerin ist
  • Anschriften sämtlicher gewerblicher Abnehmer in der Bundesrepublik Deutschland, die sie mit
  • verlangen, weil die Benennung weder gegen Markenrecht verstößt noch im übrigen unlauter ist und zwar
  • lang vorhanden gewesen und in den Fachkreisen bekannt geworden ist. Eine Neubenennung (nach einem

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 620/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.09.2001
Inhalt
  • gestellte Vorhaben stehe mit dem gesamten öffentlichen Recht in Einklang, dessen Prüfung bei
  • Feststellung, das Bauvorhaben stehe mit den Vorschriften des öffentlichen Rechts in Einklang, deren
  • Ausgestaltung ist die V. straße in diesem Bereich nicht für bebaute Ortsteile mit entsprechendem
  • mit dem gesamten öffentlichen Recht feststellt. Anders: z.B. Boeddinghaus/Hahn/ Schulte, Bauordnung
  • vereinfachten Baugenehmigungsverfahren erteilte Baugenehmigung gilt dies erst recht. Mit der Erteilung

BGH - III ZR 91/13

Bundesgerichtshof vom 13.03.2014
Inhalt
  • Entschädigungsregelung. Gerichtsverfahren ist nicht jeder einzelne Antrag oder jedes Gesuch im Zusammenhang mit dem
  • Beschleunigungsmaßstabs hat das Oberlandesgericht das Alter des Kindes zu Recht in seine Überlegungen
  • im Sinne von § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG ist nicht jeder einzelne Antrag oder jedes Gesuch im
  • Abs. 2 Satz 3 GVG) nach § 198 Abs. 2 Satz 4 GVG zu erhöhen ist. Vielmehr ist es auch in diesem Fall
  • Richter Dr. Herrmann, Wöstmann, Seiters und Reiter für Recht erkannt: Die Revision des Klägers gegen

OLG Düsseldorf - I-2 U 28/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15.09.2008
Inhalt
  • des Rahmens angeordnet sind, liegen im Wesentlichen auf einer Linie. 3. Jedes der zwei Räder ist mit
  • Kinderwagen in Deutschland vorbenutzt worden ist, ist im Übrigen nicht schlüssig dargetan. Der Stand der
  • einstweilige Verfügung sein zeitlich befristetes Recht bis zum Erlass eines Urteils im Hauptsacheverfahren
  • beide Betätigungselemente in dieselbe Richtung, nämlich jeweils nach rechts. 65c) Die GB-A-2 293 420
  • im Patentblatt erfolgte 2000 Die im vorliegenden Verfahren in erster Linie interessierenden

LSG Bayern - L 18 V 24/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.09.2004
Inhalt
  • Hüftgelenksarthrose rechts mit Teilversteifung des Gelenkes sei auf den schicksalhaften Verlauf der zugrunde
  • ist. Bei dem 1925 geborenen Kläger ist mit Bescheid vom 10.10.1990 als Schädigungsfolge mit einer
  • daraufhin mit Widerspruchsbescheid vom 08.02.2002 zurück. Im anschließenden Klageverfahren hat das
  • Prozesse in beiden Hüftgelenken zukomme. Die Versorgungsärztin P. hat sich mit Stellungnahmen vom
  • Zustand, der die Heilbehandlung erfordert, ohne Einfluss ist. Die im Sinne der Verschlimmerung anerkannte

BGH - XII ZR 120/06

Bundesgerichtshof vom 24.02.2010
Inhalt
  • , da es weder mit diesem verbunden noch derart in Bezug genommen worden sei, dass im Ergebnis die
  • fünfzehn Jahren abgeschlossen. Die Klage ist deshalb abzuweisen. 1. Zu Recht geht das Berufungsgericht
  • Dr. Vézina und die Richter Dose und Dr. Klinkhammer für Recht erkannt: Auf die Rechtsmittel der
  • stattgegeben. Die Berufung 6der Beklagten ist erfolglos geblieben. Mit der von dem Senat zugelassenen Revision
  • , dass die Beklagte die in der Vertragsurkunde gesetzte Annahmefrist mit Schreiben vom 13. April 1992

§ 20 AZRG-DV

Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes
Inhalt
  • § 2 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nummer 6 oder Absatz 4 Nummer 6 des AZR
  • eine Übermittlung entsprechend dem ab dem 1. Januar 2005 geltenden Recht noch nicht geschaffen
  • Speichersachverhalten bestimmt die Registerbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des
  • (1) Bis zum 31. Dezember 2004 gespeicherte Angaben zum aufenthaltsrechtlichen Status im Sinne des
  • erst zu speichern, wenn sie im Einzelfall getroffen werden.(2) Ausländerbehörden kö

Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.08.2012
Inhalt
  • Vielflieger nun Recht. Die Änderung der Bedingungen von Miles & More erfolgte nach Auffassung
  • München, Berlin, 09.08.2012   Wie bereits berichtet, wurde die Lufthansa AG mit Urteil des LG Köln
  • und reichte daher Klage zum zuständigen Landgericht in Köln ein. Das Gericht gab dem unzufriedenen
  • nunmehr weitere Klageaufträge von Vielfliegern vor, die sich durch die Abwertung ihrer Meilenkonten im
  • Geld. Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung hatten die 20 Millionen Teilnehmer an dem

Lufthansa Miles & More – LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011 - CLLB Rechtsanwälte vertritt Miles & More Kunden

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.03.2012
Inhalt
  • Recht. Die Änderung der Bedingungen von Miles & More erfolgte nach Auffassung des Gerichts zu
  •   München, Berlin, 19.03.2012   Mit Urteil des LG Köln vom 16.03.2012 wurde nunmehr die Lufthansa
  • daher Klage zum zuständigen Landgericht in Köln ein. Das Gericht gab dem unzufriedenen Vielflieger nun
  • Anfragen von Vielfliegern vor, die sich durch die Abwertung ihrer Meilenkonten im Jahr 2011 ebenfalls
  • Lufthansa geht es um viel Geld. Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung hatten die 20 Millionen

Keine Hartz-IV-Kürzung wegen Erbschaft und bezahlter Schulden

Thorsten Blaufelder vom 20.06.2013
Inhalt
  • Jobcenter noch recht. Die Frau hätte das Erbe einfach nicht annehmen dürfen, meinten die Essener
  • Erhalten überschuldete Hartz-IV-Empfänger eine Erbschaft, kann eine sofortige Schuldentilgung sich
  • lohnen. Denn in diesem Fall darf das Jobcenter den gezahlten Teil des Erbes grundsätzlich nicht als
  • Einkommen mindernd anrechnen, bekräftigte am Mittwoch, 12.06.2013, das Bundessozialgericht (BSG) in
  • Kassel (AZ: B 14 AS 50/12 R). Im Streitfall sicherte es so einer Arbeitslosen aus Neuss ihre