Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 1444 von 2512

Art 1 ZJDVtrÄndVtrG

Inhalt
  • Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik
  • Rechts – (BGBl. I S. 1597) wird zugestimmt.(2) Der Vertrag wird nachstehend veröffentlicht.
  • (1) Dem in Berlin am 3. März 2008 unterzeichneten Vertrag zwischen der Bundesrepublik
  • Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen
  • Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen

Herr und Sklave, Master and Servant

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 04.09.2013
Inhalt
  • Law School, einer Eliteinstitution mit wenig Konkurrenz in den USA (deren Nachruf ist hier zu finden
  • work, either personally or by another servant or agent. It is this right of control or interference
  • , meinte sie, und sie hatte wohl recht. Wer würde auch einer Professorin widersprechen? Abgesehen
  • ich in meiner alten Kopie eine Spur Arbeitsrecht gefunden. Sehen Sie mal, mit welcher Leichtigkeit
  • ,…(within the hours of service) and when not to work, and what work to do and how to do it (within the

LAG Hamm - 10 Sa 2025/03

Landesarbeitsgericht Hamm vom 25.06.2004
Inhalt
  • fehlt es, wie das Arbeitsgericht zu Recht festgestellt hat. Auch mit dem Berufungsvorbringen ist es
  • 54I 55Die zulässige Berufung des Klägers ist nicht begründet. 5657Zu Recht hat das Arbeitsgericht
  • Teilnahme an einer Betriebsratsschulung. 3Der am 12.13.14xx geborene Kläger ist seit dem 02.10.1989 im
  • zuletzt 19,29 EUR beschäftigt. Im Betrieb der Beklagten, in dem ca. 440 Mitarbeiter beschäftigt sind
  • Zeitraum vom 08. bis 13.09.2002 in der unstreitigen Höhe von 675,15 EUR brutto mit Schreiben vom

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 R 39/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.09.2005
Inhalt
  • der Schifffahrt im Sinne der Versorgungsordnung. Das Recht der DDR habe den Begriff des „Instituts
  • AVTI maßgebend waren. Im Übrigen unterschied auch das Recht der DDR zwischen staatlichen Organen
  • . Oktober 1968 - GBl. II S. 965 -, VO über die Aufgaben, Rechte und Pflichten der VEB, Kombinate und
  • . 1 Grundgesetz (GG) keine Rechte herleiten. Denn es gibt keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im
  • . Februar 1975 bis zum 15. März 1985 im Sinne von § 5 AAÜG würden nicht vorliegen. Der Kläger sei in dem

Rechtsanwalt Patrick Staniforth

Baurecht und Architektenrecht Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht IT-Recht

Hans Mayer

IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Handelsrecht und Gesellschaftsrecht

OVG Rheinland-Pfalz - 8 C 10315/05.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.04.2006
Inhalt
  • erfassten Ist- Zahlen. Erst recht seien die Angaben für den Planungsfall – auch im Vergleich zu anderen
  • in Haupt- (I) und Hilfsantrag (II) ohne Erfolg. I. Die im Hauptantrag erhobene Anfechtungsklage ist
  • Verletzung in seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) berufen und ist daher
  • ist insoweit zu recht – und vom Kläger unbeanstandet – davon ausgegangen, dass keine wegen
  • zivilrechtlichen Durchsetzung seiner Rechte gegen den Eigentümer (in diesem Sinne auch OVG NRW, NVwZ 1984

SozG Berlin - S 16 RA 1160/06

Sozialgericht Berlin vom 19.06.2006
Inhalt
  • begründet. Das Sozialgericht Berlin hat zu Recht mit Urteil vom 19. Juni 2006 die Klage abgewiesen. Der
  • nicht ersichtlich. In diesem Zusammenhang hat die Beklagte zudem bereits zu Recht darauf hingewiesen
  • Recht verlieren, die Berufsbezeichnung Bau-Ingenieurökonom zu führen. Ab März 1971 war er anschließend
  • mit einem Stammkapital in Höhe von 10.560.030 RM gegründet worden; hiervon hielten die Deutsche
  • Klage bei dem Sozialgericht Berlin erhoben. Die M sei tatsächlich mit Gründung der DDR in die

OLG Stuttgart - 17 UF 214/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 12.10.2007
Inhalt
  • Beschwerde des Antragsgegners ist unbegründet. Das Amtsgericht hat die Rückführung der Söhne zu Recht
  • , der sich der Senat anschließt. Im Hinblick auf das Beschwerdevorbringen ist ergänzend Folgendes
  • auszuführen: 4 1. Das Verbringen der Kinder in die Bundesrepublik Deutschland mit dem Ziel des
  • dauerhaften Aufenthalts war widerrechtlich nach Art. 13 Abs. 1 lit. a HKiEntÜ. Entgegen den Ausführungen in
  • Verbringens nach Art. 3 Abs. 1 a HKiEntÜ das französische Recht für maßgeblich erachtet, welches zum

§ 4 GeoZG

Betroffene Geodaten und Geodatendienste
Inhalt
  • ändert worden ist, und in Form von Netzen),i)Schutzgebiete (Gebiete, die im Rahmen des
  • , Stress) der Menschen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Umweltqualität (zum Beispiel
  • Luftverschmutzung, Chemikalien, Abbau der Ozonschicht, Lärm) oder in mittelbarem Zusammenhang mit der
  • internationalen und des gemeinschaftlichen Rechts der Mitgliedstaaten ausgewiesen sind oder verwaltet werden
  • Rechte an geistigem Eigentum, so bleiben diese Rechte von den Vorschriften dieses Gesetzes unberührt.

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2749/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.06.2010
Inhalt
  • solcher Anspruch vorliegt, ist hingegen das materielle Recht. In der Regel ist auf die Sach- und
  • alten Recht hätte auch nicht schneller zum Erfolg geführt. Bei Aufnahme in ein Investitionsprogramm
  • nachkommen. Hiervon ist auch das Verwaltungsgericht ausgegangen und hat zu Recht eine Gefahr für die
  • unmittelbaren oder mittelbaren Rechte weder auf Aufnahme in ein konkretes Investitionsprogramm noch gar auf
  • Verwaltungsgerichts Gel¬senkirchen vom 27. August 2008 ist insoweit wir¬kungslos. Im Übrigen wird die

BPatG - 29 W (pat) 82/02

Bundespatentgericht vom 22.10.2003
Inhalt
  • die Waren „Instruments d’écriture et leurs composants“ in Klasse 16 mit Wirkung für das Gebiet der
  • identisch mit den Waren, für die die jüngere Marke in Klasse 16 „Instruments d’écriture et leurs
  • im Bereich der Schreibgeräte ist festzustellen, daß die Hersteller ihrem Unternehmenskennzeichen in
  • Bundesrepublik Deutschland unter der Nummer IR 730 556 international registriert worden ist, hat die
  • des Deutschen Patent- und Markenamts hat der IR-Marke 730 556 mit Beschluß vom 12. Dezember 2001 den

LSG Schleswig-Holstein - L 11 B 392/08 AS ER

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 10.07.2008
Inhalt
  • gewähren, hat keinen Erfolg. Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht Lübeck mit Beschluss vom 26
  • die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder
  • . Auch bei Erlass einer einstweiligen Anordnung ist allerdings auf die Erfolgsaussichten in der
  • auf das Vorbringen im Beschwerdeverfahren ist zu ergänzen: Dem Prozessbevollmächtigten des
  • II mehr hatten mit der Folge, dass auch der Zuschlag nach § 24 SGB II wegfiel. Wie das Sozialgericht

LSG Thüringen - L 7 AS 63/06 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 08.03.2006
Inhalt
  • Anordnungsanspruch liegt vor, wenn das im Hauptsacheverfahren fragliche materielle Recht mit überwiegender
  • (erwerbsfähige Hilfsbedürftige). Hilfebedürftig im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB II ist nach § 9 Abs
  • . 1 SGB II, wer seinen Lebensunterhalt, seine Eingliederung in Arbeit und den Lebensunterhalt der mit
  • hinaus muss in Abwägung der für die Verwirklichung des Rechts bestehenden Gefahr einerseits und der
  • Antragstellerin im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig Leistungen in gesetzlicher Höhe nach

SozG Reutlingen - S 2 AS 1885/08

Sozialgericht Reutlingen vom 03.03.2009
Inhalt
  • ... geborene Kläger wohnte im streitgegenständlichen Zeitraum mit seiner Mutter in getrennten Wohnungen in
  • Lebensunterhalt nach dem SGB II. Im zwischen den Beteiligten geführten Rechtsstreit mit dem Az. S 2 AS
  • 10 AS 1281/05, n.v.) insoweit zu Recht hingewiesen hat – der Leistungsträger in der Hand, bei an
  • reicht in diesen Fällen, die bloße – mündliche oder schriftliche – Abrede, dass ein Mietzins zu zahlen
  • einem Haus in ..., das im Eigentum einer Erbengemeinschaft, bestehend aus der Mutter des Klägers