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BVerwG - 6 C 10.12

Bundesverwaltungsgericht vom 12.06.2013
Inhalt
  • Richtung Endkunde unabhängiger von den Vorleistungen der Betroffenen machen könne, „soweit sie nicht

BSG - S 8 KR 11/03

Bundessozialgericht vom 10.04.2008
Inhalt
  • stationäre Behandlung erforderlich machen. Nach diesen Grundsätzen wird das LSG - unterstellt, die

BVerfG - 2 BvL 59/06

Bundesverfassungsgericht vom 12.10.2010
Inhalt
  • sei möglicherweise eine Ausnahme zu machen, wenn die Norm Adressaten betreffe, die typischerweise

OLG Düsseldorf - I-21 U 229/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.11.2004
Inhalt
  • machen wollte. 51Nach alledem kann die Beklagte gegenüber der Klägerin nicht mehr einwenden, der

OVG Berlin-Brandenburg - 4 B 4.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 01.03.2004
Inhalt
  • machen deutlich, dass durch die endgültige Festschreibung der Werte für das Jahr 2001 durch die hier

SozG Dresden - S 11 KA 369/03

Sozialgericht Dresden vom 22.12.2004
Inhalt
  • nachweisen können, steht es ihnen frei, diese vor dem zuständigen Landgericht geltend zu machen. Eine

BVerwG - 2 WD 28.11

Bundesverwaltungsgericht vom 30.10.2012
Inhalt
  • Opfers zu brechen, habe er mit erheblichem Gewalteinsatz erneut versucht, das Opfer gefügig zu machen

HessVGH - 6 UE 1871/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.05.1993
Inhalt
  • Gebrauch machen, so stellt die Heranziehung im Einzelfall eine Ermessensentscheidung des Landrats dar. Der

SozG Marburg - S 12 KA 169/08

Sozialgericht Marburg vom 17.06.2009
Inhalt
  • aber für gerade noch befugt, diesen Punktwert zu quotieren, d. h. davon abhängig zu machen, welches

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 11437/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 19.04.2007
Inhalt
  • geschützte Dritte wie etwa Ehegatten Rechte an Aufenthalt und Einreise eines anderen geltend machen

BPatG - 8 W (pat) 311/07

Bundespatentgericht vom 10.06.2010
Inhalt
  • Gebrauchsperiode die aktiven Oberflächen der Koaleszer überziehen und dadurch ineffektiv machen. Diese Art

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 4996/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.04.2008
Inhalt
  • Zulassungsanerkennung ausländischer Genehmigungen für das Nachzulassungsverfahren nutzbar machen, ohne ein reguläres

OLG Frankfurt - 11 W 39/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 11.09.2007
Inhalt
  • machen Unternehmen wie die Beschwerdeführerin zu einem potentiellen Kreditschuldner mit eher

LSG Sachsen - L 6 SB 54/05

Sächsisches Landessozialgericht vom 26.10.2005
Inhalt
  • , ergänzenden Ermittlungen nach Art und Umfang erheblich machen und es mag auch die begründete

OLG Stuttgart - 2 U 61/10

Oberlandesgericht Stuttgart vom 03.02.2011
Inhalt
  • Milch!" beworbenen Früchtequark nicht, denn in dem um 2,7-2,8-fachen Zuckeranteil liegt eine i. S. v