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OLG Köln - 6 U 54/05

Oberlandesgericht Köln vom 25.11.2005
Inhalt
  • für den Zeitraum bis zu dessen "Entdeckung" nur der Vorwurf zu machen, dass sie den Vertrag mit dem

Filesharing: Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zur Berechnung des Schadens und Weiterverbreitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • Gerichte folgen würden, das Abmahnwesen im Bereich des Urheberrechts weniger lukrativ machen und

OLG Köln - Gewinnabschöpfung bei unzulässig überhöhten Schadenspauschalen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • machen. Dies hat der Kläger nach Erhalt des Antwortschreibens vom 30.11.2015 mit der Klageschrift vom

OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • -Aufschlages für die Schadensregulierung aus dem erlittenen Unfall geltend zu machen. Der Kläger

Listenhund qua kommunaler Satzung

martina heck vom 05.02.2015
Inhalt
  • Steuertatbestandes praktisch unmöglich zu machen. Eine solche reine Lenkungsabgabe liegt hier jedoch objektiv

Hund geht eigenmächtig spazieren – Behörde schießt über das Ziel hinaus

martina heck vom 28.01.2014
Inhalt
  • spazieren gehen (vulgo: sich selbständig machen) kann. Sollte ein Hund dies tun, muss die Behörde

Der privilegierte Schäferhund?

martina heck vom 12.02.2014
Inhalt
  • machen könnten. Hierfür hat das Oberverwaltungsgericht die ihm vorliegenden fachwissenschaftlichen

Einspruch per Telefax beim RP-Kassel unzulässig

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.10.2013
Inhalt
  • wird. Es ist glaubhaft zu machen, dass der Betroffene von den Tatsachen, die zur Formunwirksamkeit

Kinderbetreuungskosten in der Einkommensteuer bei Schwangerschaft der Mutter

martina heck vom 01.10.2012
Inhalt
  • entsprechender Aufwendungen ebenso unabweisbar machen, haben die davon betroffenen Steuerpflichtigen

OVG Saarland - 7 A 323/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 29.09.2009
Inhalt
  • Berufsbeamtentums sei bei einer Fortsetzung des Beamtenverhältnisses nicht wieder gut zu machen. Im
  • gesurft und sei dann auch auf „die kinderpornografischen Sachen“ gestoßen, er habe aber nicht groß
  • wieder gut zu machen. Der der Wertordnung des Grundgesetzes verpflichtete Staat ist gehalten, die

LG Mainz - 5 O 94/06

Landgericht Mainz vom 05.03.2007
Inhalt
  • rechtsgrundlose Zahlungen geleistet wurden (so auch LG Aachen, Urteil vom 26.07.2006, 11 O 112/06 (Anlage B

BVerfG - 1 BvR 134/03

Bundesverfassungsgericht vom 25.06.2009
Inhalt
  • eines Dritten verbreitet, ohne sie sich zu eigen zu machen, die Pflicht auferlegen, sich vom
  • schlagwortartig auf die Themen fremder Berichterstattungen aufmerksam machen will. Die Wahl dieser

VG Stuttgart - A 11 S 1128/14

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 27.08.2014
Inhalt
  • geltend zu machen. 35II. Dem Kläger ist zunächst nicht aus individuellen Verfolgungsgründen die
  • deutlich machen, dass Konversion bzw. auch nur Abkehr vom Islam möglich ist, tatsächlich stattfindet und

BAG - 4 AZR 652/05

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • - die jeweils „ersetzenden Tarifverträge“ zum Inhalt der vertraglichen Abrede machen. Gleiches gilt
  • es erforderlich machen zu überprüfen, ob auch eine andere Person iSd. § 29 Abschn. B Abs. 5 BAT

BVerwG - 2 WD 36.12

Bundesverwaltungsgericht vom 07.02.2013
Inhalt
  • gerichtlichen Verfahrensabschnitt unzulässig machen (so Urteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 2 WD 64.87 - S. 10
  • Dienstes von dem Genussmittel Alkohol verantwortlich Gebrauch zu machen, um keine Zweifel an ihrer