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VerfG Nordrhein-Westfalen - VerfGH 9/06

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2007
Inhalt
  • Landes Hessen (NVwZ-RR 2006, 657) beruhe auf einer Verfassungsrechtslage, die sich spezifisch von
  • Ansatz gebrachten Einnahmen und Ausgaben bestimmt. Angesichts dessen entfaltet die Feststellung der
  • Gesamthaushalts sind sie mitbestimmend für dessen Feststellung in Einnahmen und Ausgaben und partizipieren
  • 2 Hs. 1 LV NRW dar, da sie dessen strategische Handlungsfähigkeit sichert und ausweitet und damit
  • Landesverfassungen: StGH Hessen, NVwZ-RR 2006, 657, 663; VerfGH Saarland, AS RP-SL 11, 164, 171). Mit

OLG Köln - 19 U 152/01

Oberlandesgericht Köln vom 02.08.2002
Inhalt
  • ebenfalls in Deutschland, nämlich auf der Messe in Essen, getroffen worden sind. Auch das Verhalten

OLG Hamm - 30 W 25/99

Oberlandesgericht Hamm vom 22.03.1999
Inhalt
  • : 30. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 30 W 25/99 Vorinstanz: Landgericht Essen

LSG Berlin-Brandenburg - L 32 AS 1771/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.03.2010
Inhalt
  • Kläger hatte keine konkreten Mehrausgaben geltend gemacht. Er musste nicht mehr essen, weil er nachts

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1789/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.04.2007
Inhalt
  • Personal- und Befähigungsnachweisung wies dessen Leistungen mit „gut" aus; für das angestrebte Amt sei
  • Landgericht C. zurückgreifen können. Dem Dienstvorgesetzten des Klägers, in dessen Geschäftsbereich keine den
  • des Konkurrenten zu dessen Leistungen in einem im Vergleich zu ihm - dem Kläger - höheren
  • den Konkurrenten, in Anbetracht dessen der Unterschied im statusrechtlichen Amt von vornherein
  • Beurteilungsverlauf des Konkurrenten U. belegt. Dessen letzte Beurteilung im Amt eines

OLG Oldenburg - 5 U 107/06

Oberlandesgericht Oldenburg vom 19.12.2007
Inhalt
  • anderen operativen Eingriffen ermöglichte. Am Tag der Geburt des Klägers meldete sich dessen Mutter
  • Klägers das CTG an, dessen Aufzeichnung um 12.02 Uhr begann. Bereits unmittelbar nach Beginn der
  • , an den Kläger ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts
  • Behandlungsvertrages, in dessen Schutzbereich der Kläger bereits vor dessen Geburt einbezogen war (vgl
  • nach dessen Auffassung um Minimalmaßnahmen, die aber geeignet und ausreichend waren, die Zeit bis

BGH - X ZR 6/11

Bundesgerichtshof vom 26.06.2014
Inhalt
  • Patentanspruch 1 ein Kommunikationssystem mit drahtlosem Zugang vor, dessen Merkmale sich (im
  • auf solche Ziele nicht beschränkt. 16 Verkehr beschrieben, in dessen Richtung unter anderem die
  • Kommunikation zum anderen Kommunikationspartner als dessen Endziel. Abgehender Rufverkehr beginnt deshalb nicht
  • eines Zeitfensters (1402) liegen, innerhalb dessen der Prozessor (602) eine Verarbeitung rechtzeitig vor
  • müsse deshalb im Empfänger ein Betriebstakt erzeugt werden, dessen Frequenz mit derjenigen des Taktes im

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 202/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.08.2007
Inhalt
  • , hinsichtlich dessen Einzelheiten auf die Kopien gem. Bl. 14 ff. d. A. verwiesen wird, beantragte die
  • Mitarbeitern und Gästen entstehen zu lassen, aufgrund dessen Möglichkeiten für Spielmanipulationen eröffnet
  • betroffen. Die erforderliche Zustimmung des Betriebsrats habe nach dessen ordnungsgemäßer Anhörung
  • Arbeitgeber bei einem vergleichbaren Nicht-Betriebsratsmitglied dessen Weiterbeschäftigung bis zum
  • , dass dann, wenn ein Arbeitnehmer einem Gast privat einen nennenswerten Geldbetrag leiht, dessen

OLG Düsseldorf - I-1 U 46/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.10.2004
Inhalt
  • Beklagten zu 1. und dessen – überwiegende – schuldhafte Mitverursachung der Kollisionsbeschädigung
  • Sicherheit fest, dass der Pkw XXXdes Beklagten zu 1. das Fahrzeug war, dessen Fahrer den Kläger
  • ) ergangen, hinsichtlich dessen er Rechtsmittelverzicht erklärt hat (Bl. 249 ff. d. A.). Es ist nicht
  • erfüllt, da – wie bereits ausgeführt – der Instandsetzungsaufwand für den Pkw Audi A 8 fast dessen
  • XXX erreichen die Kosten für die Instandsetzung des verunfallten Pkw Audi A 8 fast dessen

Filesharing Abmahnung FAQ

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2012
Inhalt
  • dessen der Begriff der „Lizenzanalogie“? Kann der Inhaber eines Internetanschlusses auch für die
  • : Der Auftrag des Klienten und dessen Vollmacht müssen somit vorliegen.Sind auch mehrere Abmahnungen
  • Künstlers sowie des Werkes, dessen Neuheit, die Anzahl der bereitgestellten Werke sowie der Dauer der
  • gefordert? Was bedeutet im Zuge dessen der Begriff der „Lizenzanalogie“?Zunächst einmal stellt sich die
  • heruntergeladen oder zum Download bereitgestellt wurde. Nicht selten wird im Rahmen dessen auch die IP

OVG Saarland - 2 N 3/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 18.05.2006
Inhalt
  • Ministerium die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Umwelt ein. Dessen streitgegenständlicher Fassung
  • die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland als Ausschlusskriterien festgelegt worden. Darüber
  • Brutrevier des Rotmilans, eines der meist bedrohten Vögel in Deutschland. Dessen Jagdrevier umfasse
  • immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, die inhaltlich an § 35 BauGB zu messen sei. Zwischen der Festlegung
  • -, ZfBR 2005, 691 (juris), zu einem Normenkontrollantrag eines privaten Betreibers, dessen

KG Berlin - 2 U 191/02

Kammergericht vom 15.05.1991
Inhalt
  • Schreiben der K. vom 13. Juni 2001 benannten Mängel stattgefunden. 11 Dessen ungeachtet stelle die (Neu
  • Revisionsbericht aus Februar 2001 - gehabt. Insoweit sei dessen Kenntnis für den Beginn des Fristablaufes auch
  • Informationen vorenthalten worden seien. 24 Dessen ungeachtet unterliege das Nachschieben von Gründen ohnehin
  • Aufsichtsratsvorsitzenden bei der Unterzeichnung des Sitzungsniederschrift oder dessen Verkennung der
  • von § 531 Abs. 2 ZPO nicht eröffnet ist. 48 Dessen ungeachtet ist das Bestreiten aber auch deshalb

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 3391/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.12.2007
Inhalt
  • angefochtenen Bescheides allein § 45 des Sozialgesetzbuches X. Buch (SGB X) in Betracht komme, dessen
  • durch eine Verfügung des Vorerben an den Nacherben werde dessen Rechtsposition gerade nicht
  • BVG), wozu jeder Vermögensgegenstand zählt, durch dessen Verwertung der Notlage oder dem Bedarf
  • Einstandspflichtigen - tatsächlich wie rechtlich - innerhalb eines Zeitraums gegeben sein, innerhalb dessen der
  • BVG nur dasjenige Vermögen in Betracht kommt, durch dessen Verwertung der Notlage oder dem Bedarf

OLG Brandenburg - 9 UF 41/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.02.2009
Inhalt
  • sich dessen Inhalt in Vorwürfen. Die hierunter leidenden Töchter versuchten dieser Situation zeitweise
  • Bindungen des Kindes kann festgestellt werden, dass das Mädchen dessen ungeachtet stets zum Ausdruck
  • Großmutter, bei der die Familie ansonsten sonntags regelmäßig zu Mittag esse. Eine Erweiterung des

Anlage 5 IndElAusbV 2007

(zu § 20) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Elektroniker für Geräte und Systeme/zur Elektronikerin für Geräte und Systeme
Inhalt
  • ;hlen, elektrische Größen und Signale messen, prüfen und protokollierene)Prüf
  • messen, bewerten und berechnen12Technische Auftragsanalyse, Lösungsentwicklung (§ 19 Abs. 1
  • )Isolationswiderstände messen und beurteilene)Schutzarten von elektrischen Geräten oder Anlagen
  • Diagnosesysteme auswählen, elektrische Größen und Signale messen, prüfen und