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OLG Köln - 16 U 65/05

Oberlandesgericht Köln vom 03.04.2006
Inhalt
  • , den Regeln des CISG unterliegt (Art. 1 Abs. 1; Art. 2), dessen Anwendbarkeit nicht ausgeschlossen
  • Vorschriften des CISG und nicht des niederländischen Schuldrechts, wie die Klägerin meint, zu messen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 26/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.05.2003
Inhalt
  • dessen entwickelten sich der fiktive Punktwert "rot" für alle Arztgruppen und die Punktwerte für
  • Honorarverteilungsgerechtigkeit, der sich aus Art. 12 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG ergibt, zu messen

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 248/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.09.2007
Inhalt
  • , Messen, Märkte und Gottesdienste (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 1982, 9a/9 RVs 6/81, SozR 3870 § 3 Nr
  • sähe, was tatsächlich nicht der Fall ist. Entgegen der Auffassung des Gutachters Dr. Sch in dessen

VG Minden - 4 K 2361/05

Verwaltungsgericht Minden vom 17.01.2007
Inhalt
  • ) unter dem 08.07.2003 dessen ruhegehaltfähige Dienstzeiten informatorisch fest und errechnete bei
  • 28.10.2004 - 2 C 38/03 - und des VGH Hessen vom 18.05.1994 - 1 UE 679/91 -. Da er bei seinem

Durch Polizeihund zum Sonderopfer

martina heck vom 03.09.2013
Inhalt
  • Demonstrationsteilnehmer (Kläger) gegen das Land Hessen eine Entschädigung von 300,- € zugesprochen nachdem
  • dessen Verrutschen – auch bei ordnungsgemäßer Anbringung – ohne weiteres erklärt. Dafür, dass es sich bei

Anlage DruckverarbAusbV

(zu § 4 Absatz 1 Satz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Medientechnologen Druckverarbeitung und zur Medientechnologin Druckverarbeitung
Inhalt
  • , klimatischen Einflüssen, veredelten Vorprodukten, Druckgeschwindigkeit und Versandraumprozessen
  • Wechselwirkungen zwischen Materialien, klimatischen Einflüssen, veredelten Vorprodukten und
  • , klimatischen Einflüssen, veredelten Vorprodukten und Fertigungsprozessen treffenl

Anlage StVOAusnV 8

Inhalt
  • öglich sind, müssen die Kontaktkräfte (Flächenpressungen) möglichst gering
  • Zweirades mit Scheiben versehen, müssen diese den Anforderungen von Kapitel 12, Anhang I, Abschnitt
  • mm, +- 3 Grad).Alle Abstützungen müssen unter einer zur Grundplatte parallelen Ebene durch

Anlage WaffV 4

Gebührenverzeichnis
Inhalt
  • ;ufe und Waffenteile, die zum Beschuß in Waffen ein- bzw. ausgebaut werden müssen, wird
  • üssen, wird der zusätzlich benötigte Mehraufwand berechnet.  28.2Langwaffen
  • - bzw. ausgebaut werden müssen, wird der zusätzlich benötigte Mehraufwand berechnet

OLG Düsseldorf - I-24 W 46/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 03.07.2008
Inhalt
  • Gegenleistung nicht nochmals tatsächlich anbieten müsse (OLG Naumburg OLGR 2000, 368; LG Essen MDR 1999

BPatG - 28 W (pat) 100/99

Bundespatentgericht vom 16.02.2000
Inhalt
  • Behinderte beim Essen und Trinken, nämlich Spezial- Geschirr, Spezial-Trinkbecher, Besteckhalter, Spezial

Facebook: Der zukünftige Internetpranger?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.03.2013
Inhalt
  • Landgericht Essen (AZ: 4 O 263/12) vom 30. August 2012 untersagt. Das Gericht begründete seine Entscheidung

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 B 472/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.05.2001
Inhalt
  • von der Stadt Essen verfolgten Lenkungswirkung mit den Vorgaben der LHV NRW bejaht, kann ihr

Anlage 3 BauWiAusbV 1999

(zu § 18)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Tiefbaufacharbeiter/zur Tiefbaufacharbeiterin
Inhalt
  • )Holz für Werkstücke messen und anreißenc)Holz mit Werkzeugen, insbesondere durch S
  • Maschinen auf Baustellen vor Witterungseinflüssen und Beschädigung schützen sowie vor
  • Maschinen auf Baustellen vor Witterungseinflüssen und Beschädigung schützen sowie vor
  • äte und Maschinen auf Baustellen vor Witterungseinflüssen und Beschädigung schützen
  • Witterungseinflüssen und Beschädigung schützen sowie vor Diebstahl sichernUmweltschutz:q)Abfall

Anlage AMAusbV 2004

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Aufbereitungsmechaniker/zur Aufbereitungsmechanikerin
Inhalt
  • )Messzeuge zum Messen und Prüfen von Längen, Winkeln und Flächen nach geforderter
  • mit Winkelmesser messen und mit Winkellehren prüfenhh)Flächen nach dem Lichtspaltverfahren
  • anwendencc)Druck in pneumatischen und hydraulischen Systemen messen und einstellendd)Pneumatik- und
  • messen, Messergebnisse bewertencc)Vorschriften über das Arbeiten und Bedienen elektrischer

Anlage 4 IndElAusbV 2007

(zu § 16) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Elektroniker für Automatisierungstechnik/zur Elektronikerin für Automatisierungstechnik
Inhalt
  • zum Steuern, Regeln, Messen und Überwachen einbauen, verdrahten und kennzeichnend)Sensoren und
  • messen, bewerten und berechnen13Errichten von Einrichtungen der Automatisierungstechnik (§ 15 Abs
  • , Regeln, Messen und Überwachen einbauen, verdrahten und kennzeichnene)Steuerungen
  • - und Potentialausgleichsleitern prüfen und beurteilenb)Isolationswiderstände messen und