Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung für zerstörten Geocache
Das Landgericht (LG) in Heidelberg hat mit seinem Urteil vom 04.03.2013 unter dem Aktenzeichen 5 S 61/12 entschieden,
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufschrift auf Kleidung ist Beleidigung
Der Angeklagte besuchte ein Fußballspiel und trug dabei eine mit dem Schriftzug „ACAB“ versehene Hose. Die Abkürzung s
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Riddick – Überleben ist seine Rache
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Universum Film GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzunge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mars unterliegt im Streit um Bounty
Das Oberlandesgericht Köln urteilte am 20. Dezember 2013 in einem Rechtsstreit zwischen zwei Nahrungsmittelherstellern
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Richter darf Spitzenkopie beurteilen
CK - Washington. Tatsachenfragen gehören vor die Geschworenen, Rechtsfragen vor den Richter. Allerdings darf ein Richt
Rechtsanwalt Lars Rieck
Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ei
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
Button „Bestellung abschicken“ genügt gesetzlichen Anforderungen nicht
Die korrekte Umsetzung der Button-Lösung bereitet vielen Unternehmern offensichtlich immer noch Probleme. Zwei aktuelle
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten.
Fast drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH bestätigt nunmehr auch d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abwertende Äußerungen über Konkurrenten
In einer Entscheidung vom 14.11.2013 hatte sich das Oberlandesgericht Hamm mit einem Interview zu beschäftigen, in dem
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Wendler : Landwirt – 0:2
Tweet Man könnte fast meinen, dass es für den Wendler derzeit nicht so rund läuft. Erst verlässt er frühzeitig das Dschu
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Got That Fire (Oh La Ha)
Die Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell namens DigiRights Administration GmbH vermeintliche
Rechtsanwalt Steffen Liebl
KB Edelmetall AG – CLLB Rechtsanwälte vertreten geschädigte Anleger
Berlin, München, 21.02.2014. In den letzten Wochen häufen sich die Anfragen verunsicherter Anleger der KB Edelmetall AG,
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Fahrzeugzulassung: internetbasierte Außerbetriebsetzung ab 01.01.2015
Über ein beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg betriebenes Internetportal können ab 1. Januar 2015 bei der zustän
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Bingo Players Feat. Far East Movement – Get Up (Rattle) – Abmahung durch Daniel Sebastian
Tweet Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration
Rechtsanwalt Mathias Klose
Linke gegen die Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern
Die Fraktion Die Linke will verhindern, dass Menschen, die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) er
Rechtsanwalt Mathias Klose
Verwertbarkeit von Lebensversicherungen im SGB II
Hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nacherstellung von Kontoauszügen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 17.12.2013 unter dem Aktenzeichen XI ZR 66/13 entschieden, dass
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Neuregelung der Gruppenmarken
CK - Washington. In §45 Trademark Act of 1946 regelt das amerikanische Bundesmarkenrecht (1) collective trademarks or
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer
Das Oberlandesgericht Celle hat eine Helmpflicht für Fahrradfahrer und damit ein Mitverschulden des verletzten Radfahrer
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Sleepy Hollow
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich ges