Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Wiederholungstäter - Witz am Sonntag
Der Gefängnispfarrer bei der Entlassung seines langjährigen Schützlings:"Ich würde ihnen ja gern draußen helfen!""Sie st
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Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2014)
[IITR - 2.3.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Engelstreit im Markenrecht
CK - Washington. Die Verwendung einer Marke allein im Rechtsstreit stellt keine Markenbenutzung im Sinne des Markenrec
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung wegen Schleichwerbung eines Mitarbeiters - LG Freiburg, Urteil vom 4.11.2013 - Az. 12 O 83/13
Das Landgericht Freiburg hat mit Urteil vom 4.11.2013 entschieden, dass ein Verkäufer eines Autohauses nicht auf seiner
Rechtsanwalt Marcus Dury
Abmahnung wegen Schleichwerbung eines Mitarbeiters bei Facebook berechtigt - LG Freiburg, Urteil vom 4.11.2013 - Az. 12 O 83/13
Das Landgericht Freiburg hat mit Urteil vom 4.11.2013 entschieden, dass ein Verkäufer eines Autohauses nicht auf seiner
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Über den Umgang mit der Patientenkartei nach dem Tod des Arztes
Was passiert mit der Patientenkartei nach dem Tod des Arztes?Weiterlesen ›
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Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung-Filesharing: “Prisoners” durch Schutt, Waetke
Tweet Die Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke – Rechtsanwälte aus Karlsruhe versendet derzeit Abmahnungen wegen angeblic
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Freising: Strafverfahren gegen Rettungsassistenten eingestellt
Staatsanwaltschaft legt Rettungsassistenten unterlassene Hilfeleistung zur Last.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Geld aus den USA
CK - Washington. Auch Rechtsanwälte erleben Herausforderungen, wenn ihre Mandanten Rechnungen aus den USA zahlen wolle
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Anwaltskosten bei Filesharing – 46,41 EUR (AG Bochum – 70 C 27/14)
Tweet In einem aktuellen Verfahren vor dem Amtsgericht Bochum (AG Bochum – 70 C 27/14) auf Erstattung der Kosten einer A
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Pfand für SIM-Karten
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern enthaltene Klauseln für die Berechnung von zusätzlichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sendebericht muss Empfängernummer ausweisen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 11.12.2013 unter dem Aktenzeichen XII ZB 229/13 entschieden,
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
Eine Marke kann auch wegen einer wettbewerbsrechtlichen Behinderung gelöscht werden
Der BGH hat unlängst entscheiden, dass eine Marke auch wegen unlauterer Behinderung aufgrund einer bösgläubigen Anmeldun
Rechtsanwalt Frank Weiß
SIM-Karten-Pfand i.d.R. nicht zulässig
1. Erhebt ein Mobiltelefonanbieter für seine SIM-Karten ein Pfand, ohne dass er bei Rückgabe über Recyclingmöglichkeit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Crossing Lines – Staffel 2
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich ges
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zu Medienfonds: Hannover Leasing gewinnt vor dem Finanzgericht und sichert den Anlegern Steuervorteile
Wie das Emissionshaus Hannover Leasing berichtet, hat das Finanzgericht im Musterprozess, der den „Lord of the Rings - E
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Achsschaden durch Schlagloch – Land NRW haftet
In diesem Fall war ein Autofahrer betroffen; doch werden immer wieder Schlaglöcher auch für Motorradfahrer gefährlich.
D
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkauf von Handtaschen mit gleicher Falttechnik ist erlaubt
Die Klägerin fertigt und vertreibt Damenhandtaschen „M“, die in einer bestimmten Weise faltbar sind, in Deutschland. D
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
OLG Hamm entscheidet zu Gewährleistungsfrist bei B-Ware - B-Ware muss nicht zwingend gebraucht sein
Das OLG Hamm hat Mitte Januar 2014 in einem Urteil entschieden, dass die Gewährleistungsfrist bei sogenannter B-Ware nic