Rechtsanwalt Frank Weiß
verspätete Ausübung des Zurückbehaltungsrechts
Der Kläger wurde im Rahmen eines Werkvertrages von der Beklagten beauftragt. Er sollte Teilleistungen zu einer bestimm
Alle Themen
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Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Nach 1 Sekunde Anruf zum Inserat – Wie geht das?
Gestern war mein Schwager bei mir. Er will seinen 99er Honda Accord veräußern und fragte mich, ob wir den einmal bei mob
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Nach 1 Sekunde Anruf zum Inserat – Wie geht das?
Gestern war mein Schwager bei mir. Er will seinen 99er Honda Accord veräußern und fragte mich, ob wir den einmal bei mob
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
PLZ als datengeschützte Anschrift?
CK - Washington. Die amerikanische Hauptstadt schützt Verbraucher mit zwei Gesetzen vor dem Missbrauch ihrer Daten, ob
Rechtsanwältin Simone Weber
Immer wieder wichtig: Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage!
Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage: Was Arbeitnehmer zwingend beachten müssen
Das kann man als Arbeitsrechtler
Rechtsanwalt Lars Rieck
KG Berlin: Titelschutz für Smartphone-Apps
Werktitel genießen ebenso wie sog. geschäftliche Bezeichnungen markenrechtlichen Schutz. Der Werktitel dient der Untersc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Himbeer-Vanille - echt künstlich
Der Bundesgerichtshof (BGH), hat mit seinem Beschluss vom 26.02.2014 unter dem Aktenzeichen I ZR 45/13 dem Europäische
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Widerrufsrecht bei individuell angefertigten Waren
Wird eine Ware (hier ein Sofa) im Internet nach den Wünschen des Kunden aus einer Reihe von Gestaltungsmöglichkeiten b
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Arbeitslosengeld für Pausen zwischen Kettenverträge beim ZDF
Erhalten freie Mitarbeiter des ZDF jahrelang fortlaufend jeweils nur auf einen Monat befristete Kettenverträge, können s
martina heck
Genereller Leinenzwang im Innenstadtbereich zulässig
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass von unangeleint umherlaufenden Hunden eine Gefährdung für die
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Krankschreibung „bis auf weiteres“ sichert Anspruch auf Krankengeld
Eine Krankschreibung „bis auf weiteres“ kann den Anspruch auf Krankengeld sichern. Mit dem Ende eines Bewilligungsabschn
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Erfolg mit Keywords, dann Klage
CK - Washington. Hautpflegewaren vertrieb die Klägerin hauptsächlich mit 10000 Keywords in Suchmaschinen und einer Web
Malte Winter
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Stalking
Sofern eine Fahrerlaubnis wegen psychischer Beeinträchtigung (hier: Stalking) vorgenommen werden soll, so ist eine Gefah
Malte Winter
Anspruch auf Genehmigung der Katzenhaltung?
Der generelle mietvertragliche Ausschluss der Katzenhaltung in einer Mietwohnung ist unwirksam. Sofern von der Katze kei
Malte Winter
Wenn die Standheizung die Batterie aussaugt - Sachmangel?
Ist ein Fahrzeug mit einem stromintensiven Verbraucher (vorliegend: Standheizung) ausgestattet, so dass es während des n
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mehrwertdienstenummer in Impressum nicht zulässig
Die Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwertdienstenummer im Impressum erfüllt nicht die gesetzlichen Vorgaben für ein
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
BGH: Kein Markenschutz für Anmeldung mit ® (R im Kreis)
Der BGH hat entschieden, dass eine Markenanmeldung, die ein ® (R im Kreis) beinhaltet wegen Irreführungsgefahr nicht e
Rechtsanwalt Mathias Klose
Computermaus verursacht keinen Tennisellenbogen
Ein Tennisellenbogen ist auch bei häufiger Nutzung der Computermaus nicht ursächlich auf eine Berufstätigkeit am Compute