Rechtsanwalt Frank Weiß
“Coyote Dancers” und “Coyote Ugly”
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. Dezember 2014 entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Versteigerung unter Wert
Ein unentgeltlich bestellter Auktionator unterliegt nicht der Sorgfaltspflicht eines bezahlten Experten - dies ist der
Rechtsanwalt Mathias Klose
Insolvenzgeld nur bei Verdienstnachweis
Wird ein Arbeitgeber insolvent, erhält ein Arbeitnehmer Insolvenzgeld (§§ 165 ff. SGB III), wenn er für die vorausgehend
Malte Winter
Wiederholte Trunkenheitsfahrt und die Nichtvorlage eines Gutachtens
Nach §§ 3 Abs. 1 StVG, 46 Abs. 1 Satz 1 FeV ist eine Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich der Inhaber als ungeeignet zu
Malte Winter
Strafbarer Bezug von Kindergeld - Hemmung der Festsetzungsverjährung
Unterlässt es ein Kindergeldberechtigter, der fortlaufend Kindergeld bezieht, der Familienkasse den Wegfall der Anspruch
Malte Winter
Bauarbeiten berechtigen nicht nur zur Minderung!
Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Mietwohnung durch ein aufgestelltes Gerüst und Bauarbeiten, so können
Malte Winter
Stuhldrang ist keine notstandsähnliche Situation - Fahrverbot
Starker Stuhldrang als Ursache einer Geschwindigkeitsüberschreitung führt nicht zum Absehen vom Regelfahrverbot aus dem
Rechtsanwalt Mathias Nittel
Tod dem Bausparvertrag - Kündigungswelle überrascht treue Kunden
Vielen Verbrauchern wurde bis in die jüngste Zeit der Bausparvertrag
als klassisches Anlageinstrument empfohlen, vor all
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht immer auch automatisch eine fristlose Kündigung – Urteil des BAG vom 20.11.2014
Ein Automechaniker hatte einer externen Reinigungskraft im Sozialraum seines Arbeitgebers an den Busen gegriffen. Diese
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen – Aktuelle Entwicklungen
~~München, 04.02.2015 – Die Darlehenszinsen sind derzeit auf historisch niedrigem Stand. Viele Darlehensnehmer müssen ab
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Vermieter darf Kamera-Attrappe im Haus anbringen
Vorgetäuschte Videoüberwachung im Mietshaus – das Amtsgericht Schöneberg entscheid mit Urteil vom 09.07.2014, Az. 102 C
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht beim Online-Maklervertrag
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.06.2014 unter dem Aktenzeichen I-7 U 37/13 ents
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Mieters: Mit Hobelspänen gestreut
In seinem Urteil vom 24.11.2014 stellt das Oberlandesgericht Hamm fest, dass Hobelspäne als Streumittel für einen vere
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Spezialist für Erbrecht - BGH zur Abgrenzung zum Fachanwalt für Erbrecht
Rechtsanwälte und die zuständigen Rechtsanwaltskammern nehmen es bei der Anwaltswerbung oft recht genau. Immer wieder mu
Rechtsanwalt Mathias Münch
Bauvertrag: Bürgschaft mit Aufrechnungsverbot wirksam?
Erneut hat ein Gericht über Bürgschaften als Sicherheiten im Baurecht entschieden. Diesmal ging es um die Frage, ob in A
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ermittlungssoftware „Observer" der Firma Guardaley ungeeignet
Das Amtsgericht Schorndorf weist eine Klage der KSM GmbH, Geschäftsführer Benjamin Krause, Otto-von-Guericke-Ring 15,
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Aus dem Archiv: Der Richter, der Polizist und die Birne
© Gisela Peter / pixelio.deJuristen in eigener Sache sind ja manchmal ein etwas schwieriges Völkchen. Amtsrichter die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH
Die Firmengruppe L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH mahnen angebliche Markenrechtsverstöße an den Marken
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine fristlose Kündigung
Wie das Bundesarbeitsgericht kürzlich entschied, könne bei einer “einmaligen Entgleisung” unter Umständen eine Abmahnung
Rechtsanwalt Mathias Klose
Sozialhilfeträger muss nicht für rückständige Heimkosten eines verstorbenen Heimbewohners aufkommen
Das Landgericht Landau in der Pfalz hat über den Anspruch eines Altenheims gegenüber dem Sozialhilfeträger auf Zahlung r