Malte Winter
Ladungshöhe vor Fahrtantritt kontrollieren!
Es ist die ureigene Pflicht des Fahrers zu prüfen, ob sein Fahrzeug, was die Höhe betrifft, die von seinem Arbeitgeber e
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Malte Winter
Streupflicht: 7:00 Uhr (sonn- und feiertags: 9:00 Uhr) bis 20:00 Uhr!
Die im Jahre 1939 geborene Klägerin aus Bochum kam im Dezember 2009 gegen 9:40 Uhr auf dem eisglatten Zuweg vor einem Ha
Malte Winter
Verdacht der Alkoholabhängigkeit und die MPU-Anordnung
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob die Anordnung einer MPU gerechtfertigt war oder nicht. Dem Betroffenen war
Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film “Ein Engel im Winter” abmahnen. Es wurde d
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen: Restwert beim Streitwert der Anwaltsvergütung nicht abzuziehen
Die Heinsberger Rechtsanwälte Krings & Kollegen haben eine Entscheidung der 10. Kammer des LG Aachen (Urteil vom 18.
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Diese Woche: Europaweiter Blitzmarathon
Der Deutscher Anwaltverlag informiert, dass es am 16. April 2015 der nächste europaweite Blitzmarathon ansteht. Zuvor ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rückzahlung bei einem gekündigten Internet-System-Vertrag
Der Bundesgerichtshof hat am 08.01.2015 zum Aktenzeichen VII ZR 6/14 in der Revisionsinstanz ein Urteil in einer vertr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Die Nachforschungspflicht eines Anschlussinhabers
Das Amtsgericht Bielefeld hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Inhaber eines Internet-Anschlusses für Handlunge
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BVerwG: “Wetten aufs Wetter” als Glücksspiel?
Das BVerwG hat mit Urteil vom 09.07.2014, Az.: 8 C 7.13 entschieden, dass die von einem Möbel- und Einrichtungshaus gepl
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Stonehearst Asylum – Diese Mauern wirst du nie verlassen”
Zur Zeit lässt die Universum Film GmbH durch die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheber
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen “Wie schreibt man Liebe?”
Die Constantin Film Verleih GmbH lässt vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Urheberrechtsverletzungen in Ta
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Super Nymphs”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC au
Malte Winter
Minderwertausgleich bei Kraftfahrzeugleasingvertrag mit Kilometerabrechnung
Ein bei Kraftfahrzeugleasingverträgen mit Kilometerabrechnung formularmäßig vereinbarter Minderwertausgleich für Schäden
Malte Winter
Verwitterte Fenster sind kein Minderungsgrund!
Im vorliegenden Fall wollte eine Mieterin die Miete um 5% mindern - Begründung: der Außenanstrich der Fenster sei verwit
Malte Winter
Zwanzigjährige in der Berufsvorbereitung – keine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern
Der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme dur
Malte Winter
Erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis ohne vorherige Ablegung einer Fahrprüfung
Die Fahrerlaubnis der Klasse B wird, nach einem Zeitraum von 15 Jahren seit ihrer Entziehung, nicht ohne das vorangegang
Rechtsanwalt Frank Weiß
Viele Abmahnungen nicht per se rechtsmissbräuchlich
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.03.2015 eine Entscheidung des LG Gießen bestätigt, wonac
Harold Treysse
Papierentsorgung in der Anwaltskanzlei
©Gina Sanders – FotoliaKürzlich unterhielt ich mich mit einer Fachangestellten über die Tagesabläufe in ihrer Kanzlei.
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
IPR – Die Allgemeinen Ehewirkungen – Art. 14 EGBGB
Im Internationalen Familien- und Erbrecht ist Art. 14 EGBGB eine Grundsatzkollisionsnorm 1. Viele andere Kollisionsnorme
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit doppelter Lizenzgebühren
Die Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB-Klausel) innerhalb eines Lizenzvertrages einer Verwertungsgesellschaft, die die