Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Aufklärungspflicht bei SWAP-Geschäften
Zur Aufklärungspflicht über einen anfänglichen negativen Marktwert von Swap-Geschäften hat sich der BGH nun nochmals geä
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Rechtsanwalt John Miehler
Warum Schulden krank machen und was Sie dagegen unternehmen sollten
80 % der Überschuldeten Personden leidet an mindestens einer Erkrankung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Überschuldun
Malte Winter
Berliner Mietspiegel 2013 gekippt
Das Amtsgericht Charlottenburg hat der Klage einer Vermieterin auf Zustimmung der Mieter zu einem Mieterhöhungsverlangen
Malte Winter
Pkw-Führerschein inklusive Grundbetrag - irreführend
Es ist irreführend, wenn eine Fahrschule im Rahmen des Newsletters einer Gutscheinplattform mit der Überschrift 'Pkw-Füh
Malte Winter
Oberflächlichen Lackschaden in teurer Vertragswerkstatt reparieren?
Ein Geschädigter kann nicht verlangen, dass ein kleiner oberflächlicher Lackschaden in einer Vertragswerkstatt repariert
Malte Winter
Zutritt des Verleiherbetriebsrats zum Entleiherbetrieb
Beschäftigt ein Arbeitgeber (Entleiher) Arbeitnehmer, die ihm von einem anderen Unternehmen (Verleiher) zur Arbeitsleist
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Rezension: Jörg&Miriam Kachelmann – Recht und Gerechtigkeit
“Recht und Gerechtigkeit – Ein Märchen aus der Provinz”, so der Titel des Buches, geschrieben von Jörg&Miriam Kachel
Rechtsanwalt Frank Weiß
„FCK CPS“-Anstecker stellt keine Beleidigung dar
Im Februar 2015 sorgten die Richter der 3. Kammer des Ersten Bundesverfassungsgerichts-Senats mit einer Entscheidung,
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mahnung durch Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH für RGF Filmvertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist unserer Kenntnis nach seit einiger Zeit im Bereich der Forderungsein
Rechtsanwalt Michael Langhans
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07.2015
Die Pfändungsfreigrenzen erhöhen sich ab Juli auf mindestens 1.073,88 EUR für eine Person ohne Unterhaltspflichten. Die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Urteil vom 05.05.2015 unter dem Az. 4 U 1676/14 entschieden, das
martina heck
Die Einfuhrumsatzsteuer und die Zahlungspflicht der Post
Der Bundesfinanzhof hat sich aktuell mit der Frage auseinandergesetzt, wer “Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer” im Sinne
Malte Winter
Beleidigung des Vermieters durch den Mieter mit 'Sie promovierter Arsch' - fristlose Kündigung
Das beklagte Ehepaar mietete mit Vertrag vom 28.10.08 vom Kläger eine Souterrainwohnung in 85662 Hohenbrunn bei München
Malte Winter
Wann darf auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit verwiesen werden?
Der Verweis auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit ist dann zulässig, wenn die Reparatur in einer freien Werkstatt mit
Malte Winter
Zweckwidrige Nutzung einer Teileigentumseinheit als Wohnung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Unterlassungsansprüche der Wohnungse
Malte Winter
Fahrverbot und die wirksame Präventionsmaßnahme
Sofern ein eigentlich mit einem Fahrverbot zu belegender Verkehrsteilnehmer bereits an einer verkehrspsychologischen Maß
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2015)
[IITR – 10.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Tagesschau-App" zulässig?
Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2015 zum Aktenzeichen I ZR 13/14 in der Revisionsinstanz sein Urteil in dem Rechtss
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Basics: Das Arbeitskampfrecht – Streik
Derzeit ist er aus den Medien nicht wegzudenken und einige erleben ihn selbst: Streik! Die GDL streikt, Verdi streikt un
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführenden Werbung bei Nassrasierer
Nach einem Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) darf die in diesem Fall Beklagte für Nassrasierer nicht mit den