Rechtsanwalt Udo Schwerd
Jahressteuergesetz 2020 bringt Änderungen beim Investitionsabzugsbetrag
Das vom Bundestag am 16.12.2020 verabschiedete Jahressteuergesetz 2020 bringt einige Änderungen beim Investitionsabzugsb
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Medikamentenverkauf per Automat nicht zulässig
Der Bundesgerichtshof beschloss am 30.04.2020, dass Arzneimittel nicht über einen Automaten verkauft werden dürften. D
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Update: Filesharing: BGH urteilt zu vorgerichtlicher Antwortpflicht
Vor einiger Zeit hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger
martina heck
Anhusten in Corona-Zeiten kostet
Man kann ja unterschiedlicher Meinung sein, welche Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie sinnvoll und erforderlich sind
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Jahressteuergesetz 2020 bringt Verbesserungen für Übungsleiter und gemeinnützige Körperschaften
Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 das Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet und damit unter anderem eine Reihe st
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Noch immer wenig Frauen in Führungspositionen
In Deutschland sind noch immer wenig Frauen in Führungspositionen, obwohl man immer wieder liest, dass man daran arbeite
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Als Einwurf-Einschreiben verschickte Kündigung hat seine Tücken
LAG Stuttgart: Zugang wurde mit Sendungsstatus nicht belegt
Arbeitgeber können mit einer verschickten Kündigung als Einw
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Als Einwurf-Einschreiben verschickte Kündigung hat ihre Tücken
LAG Stuttgart: Zugang wurde mit Sendungsstatus nicht belegt
Arbeitgeber können mit einer verschickten Kündigung als Einw
martina heck
Auch bei Busfahrern kann Kurzarbeit nicht ohne Vereinbarung angeordnet werden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat aktuell entschieden, dass der Arbeitgeber einseitig Kurzarbeit nur anordnen darf, wenn d
Rechtsanwalt Udo Schwerd
Wiesnwirte klagen wegen Absage des Oktoberfestes
Nach offensichtlich schwierigen Verhandlungen klagen die Münchner Wiesnwirte nunmehr wegen der Absage des Oktoberfestes
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Patent: Ereignis-Analyse mit Echtdaten
[IITR – 15.12.20] Die Datenschutz-Grundverordnung setzt Rahmenbedingungen für die Auswertung personenbeziehbarer Daten.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zum Gebrauch fremder Ausweispapieren
Der Bundesgerichtshof beschloss am 21.07.2020, dass auch durch Vorlage der Kopie oder durch elektronische Übersendung
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Rohmessdaten: Entscheidung des BverfG macht Hoffnung
Das BVerfG ( Beschl. v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18 ) hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen eine E
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung für Urheberrechtsverstoß durch gehacktes CMS
Grundsätzlich haften die Betreiber von Webseiten dafür, keine Inhalte aufzuführen, die gegen das Urheberrecht verstoße
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2020)
[IITR – 13.12.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Hasspostings in Social Media – Das Internet als rechtsfreier Raum?
In der neuen Kriminalistik, Ausgabe 12/2020 ist der Aufsatz Hasspostings in Social Media – Das Internet als
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert bei Urheberrechtsverletzung von Bildrechten eines Fotografen
Führt das Verwenden von Bildrechten eines professionellen Fotografen durch einen gewerblich handelnden Anspruchsgegner
martina heck
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Schadensersatz für Maklerkosten?
Eigenbedarfskündigungen von Mietwohnungen sind als solche schon immer so eine Sache (worüber wir u.A. hier und hier beri
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Illegales Online Glücksspiel – Gericht weist Forderungen von Skrill und Neteller zurück
Zahlungsdienstleister verstoßen gegen Mitwirkungsverbot – Forderungen nichtig München, 09.12.2020.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Preisbindungstreuhänder
Uns geht eine Abmahnung des Preisbindungstreuhänder des Buchhandels, der von den Mitgliedern des größten genossenschaf