Malte Winter
Punktestand und die nach Verzicht wiedererteilte Fahrerlaubnis
Im vorliegenden Fall hatte der Inhaber einer Fahrerlaubnis auf selbige freiwillig verzichtet, weil hierzu aufgrund seine
Alle Themen
Zeige 9741-9760 von insgesamt 32254 Artikel
Malte Winter
Recht auf Elternurlaub darf nicht von Erwerbstätigkeit der Ehefrau abhängen
Die griechischen Rechtsvorschriften, nach denen Beamten, deren Ehefrauen nicht arbeiten, ein Elternurlaub versagt wird,
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Bochum: Vergabe von Rettungsdienstleistungen (Notarzt)
Stadt Bochum schreibt die Besetzung von drei Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) mit Notarztassistenten an bis zu drei drei v
Rechtsanwalt Frank Weiß
Host-Provider haftet ab Kenntnis
Das Landgericht Hamburg entschied am 18. August 2015, dass ein Host-Provider – also ein Internetdienstanbieter, der Sp
Harold Treysse
Effizientes Arbeiten mit Outlook
L. Klauser-FotoliaBei einer Vielzahl von Gesprächen habe ich festgestellt, dass Outlook überwiegend nur zur Kommunikati
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2015)
[IITR – 20.9.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte
Die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin hat am 2. Juni 2015 entschieden, dass Amazon keine Markenrecht
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zur Fußgängerhaftung und fiktivem Nutzungsausfall
Das AG Erkelenz hat mit einem interessanten Urteil vom 18.09.2015 (Az. 14 C 35/13) einen Fußgänger zum vollen Schadenser
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mit alten Damen kann man es ja machen
Eine über 80 Jahre alte, aber geistig noch sehr rüstige Nachbarin, die allein noch ein eigenes Geschäft mit exklusiven L
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Innovation und Technik im Rettungsdienst
Innovationen und neue Technologien erleichtern zunehmend die Arbeit in vielen Bereichen, auch im Rettungsdienst. Doch wa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahngefahr durch "Disclaimer" im Online-Shop
Immer Wieder finden sich in Onlineshops Formulierungen wie diese:
„Inhalt des Online-Angebotes: Der Autor übernimmt ke
Rechtsanwalt Mathias Klose
Schulbegleiter als Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Der 2005 geborene Antragsteller leidet an einer komplexen Muskelerkrankung mit schubförmigem Verlauf. Seinen Antrag auf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Neue Abmahngefahr bei Widerrufsbelehrungen
Das Landgericht Frankfurt am Main (Beschluss v. 21.05.2015 - Az.: 2-06 O 203/15) lässt in einem EV-Verfahren mit einer
Dr. Sebastian Kraska
ZWW-Seminar: Datenschutz im Unternehmen
[IITR – 18.9.15] Das Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer der Universität Augsburg bietet im Rahmen eines zweit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Eintragungshindernis einer geografischen Bezeichnung
Der Europäische Gerichtshof (EuG) hat im Juli 2015 geurteilt, dass die Eintragung eines Weines in das Markenregister n
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH zu produktbezogenen Absatzverboten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10.12.2009 unter dem Az. I ZR 189/07 entschieden, dass zu den Ma
Malte Winter
Wenn der Mietwagen zu teuer ist ...
Kann ein Unfallgeschädigter einen Mietwagen verlangen, muss er die verschiedenen Tarife prüfen und den günstigsten wähle
Malte Winter
Kreuzfahrt - Anzahlung maximal 20%!
Ein Reiseveranstalter darf in der Regel nur eine Anzahlung, die 20 Prozent des Reisepreises nicht übersteigt, verlangen.
Malte Winter
Weiterbeschäftigung eines bis zum Beginn der Sommerferien befristeten Lehrers
Wird ein Lehrer, dessen Arbeitsverhältnis bis zum Ende des Schuljahres befristet ist, vor Beginn der Sommerferien auf de