Rechtsanwalt Frank Weiß
Seite aus Cache bei Google und Bing entfernen
Muss der Betreiber eine Homepage nach einer abgegeben Unterlassungserklärung auch auf Dritte hinwirken, dass die Inha
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Rechtsanwalt Andre Stämmler
Big Data – Bitkom veröffentlicht Leitlinien
Big Data ist und bleibt ein riesen Thema. Wie Unternehmen damit umegehen sollten hat der Bundesverband Informationswirts
Rechtsanwalt Mathias Klose
PKH-Verfahren - "unverzüglich" bedeutet jetzt "sofort"
Ausgehend von § 121 BGB wurde dem Begriff "unverzüglich" bislang, im Allgemeinen und rechtsgebietsübergreifend die Bedeu
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Vorsicht: Gewerbe-Meldung.de mit Branchenverzeichnis
Per unerbetenem Fax ging hier ein Eintragungsformular für ein Branchenverzeichnis „Gewerbe-Meldung.de“ ein. Nach einiger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schmerzensgeld bei Verteilung pornografischer Fotomontagen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Oldenburg (Niedersachsen) hat mit seinem Urteil vom 11. August 2015 unter dem Az. 13 U
Rechtsanwalt Frank Weiß
Tausch von “Bitcoins” in konventionelle Währung ist umsatzsteuerfrei
Mit Urteil vom 22. Oktober 2015 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Umtausch der digitalen Währung B
Rechtsanwalt Mathias Münch
Veräußerungszustimmung: Mehrheitsentscheidung setzt Eigentümerversammlung voraus
Ist nach der Teilungserklärung zum Verkauf bzw. zur Veräußerung von Wohnungseigentum eines Miteigentümers die „Zustimmun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V.
Uns geht eine Abmahnung des Schutzverbandes gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V., Schwanthalerstraße 110, 80339 Münche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung
Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist verpflichtet die Suchmaschine (Google) zur Löschung der streitgegen
martina heck
Der konkludent gestellte Antrag auf Ist-Besteuerung
Nach § 20 UStG kann das Finanzamt auf Antrag gestatten, dass ein Unternehmer unter gewissen Voraussetzungen die Umsatzst
Harold Treysse
Elektronische Arbeitsweise in der Anwaltskanzlei (Teil 2)
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In meinem vorherigen Artikel zu diesem Thema hatte ich angekü
Malte Winter
Bezahlte Raucherpausen und die betriebliche Übung
Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften,
Malte Winter
Hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionär als Aufsichtsratsmitglied
Hat die Gewerkschaft die Kandidatur eines ihrer Mitglieder zum Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft eingeleitet und unt
Malte Winter
Scheckheftgepflegter Gebrauchtwagen - Beschaffenheitsvereinbarung
Wer als Privatperson einen PKW als „scheckheftgepflegt“ anbietet, muss sich dies später beim Verkauf an eine Privatperso
Malte Winter
Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin rechtmässig
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin vom 7. Mai 2013 rechtmäßig
Malte Winter
Fortgeltung von Gesamtbetriebsvereinbarungen nach Betriebsübergang
Der Inhalt einer Gesamtbetriebsvereinbarung gilt nach einem Betriebsübergang in dem übertragenen Betrieb als Einzelbetri
Malte Winter
Gesellschafterwechsel ist kein Betriebsübergang
Ein Unternehmensübergang in Form eines bloßen Gesellschafterwechsels ohne einen Wechsel des Betriebsinhabers bzw. Arbeit
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Kostenrisiko, Prozessrisiko und Vergleichsbereitschaft
Macht das Kostenrisiko eines bevorstehenden Prozesses die Parteien vergleichsbereiter oder anders gesagt, verhindern Rec
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR
Mit Urteil vom 6. August 2015 das Landgericht Köln entschieden, dass es angemessen ist, eine Schadensersatzforderung i
Rechtsanwalt Marcus Dury
Verpackungsverordnung - Was Online-Händler beachten sollten
Mit der Verpackungsverordnung (VerpackV) hat der Gesetzgeber die Entsorgung von Verpackungen mit dem Ziel geregelt, die