Malte Winter
Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutzrecht: Smart-TV-Orientierungshilfe veröffentlicht
Kurz berichtet: Smart-TV und Datenschutzrecht – das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat eine Orien
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH-Urteil: Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke
Urheberrecht, Verbreitungsrecht und Werbung – der Bundesgerichtshof entschied mit drei Urteilen vom 05.11.2015 unter den
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Na, da sind wir mal gespannt
Ende Juli 2012, also vor mehr als 3 Jahren, ist das Mediationsgesetz in Kraft getreten. Den Schub für die Mediation, den
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Filesharing Verfahren Negele RAe
1. Sicherheitslücke des Routers 2. Nutzung des Anschlusses durch Familienangehörige 3. Taktik in Filesharing Verfahren N
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wettbewerbsrecht: Abmahnung RA Sandhage für Marcel Frank
Hier liegt eine Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht vor, die Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin für Herrn Marcel Fra
Rechtsanwalt Frank Weiß
Seite aus Cache bei Google und Bing entfernen
Muss der Betreiber eine Homepage nach einer abgegeben Unterlassungserklärung auch auf Dritte hinwirken, dass die Inha
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Big Data – Bitkom veröffentlicht Leitlinien
Big Data ist und bleibt ein riesen Thema. Wie Unternehmen damit umegehen sollten hat der Bundesverband Informationswirts
Rechtsanwalt Mathias Klose
PKH-Verfahren - "unverzüglich" bedeutet jetzt "sofort"
Ausgehend von § 121 BGB wurde dem Begriff "unverzüglich" bislang, im Allgemeinen und rechtsgebietsübergreifend die Bedeu
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Vorsicht: Gewerbe-Meldung.de mit Branchenverzeichnis
Per unerbetenem Fax ging hier ein Eintragungsformular für ein Branchenverzeichnis „Gewerbe-Meldung.de“ ein. Nach einiger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schmerzensgeld bei Verteilung pornografischer Fotomontagen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Oldenburg (Niedersachsen) hat mit seinem Urteil vom 11. August 2015 unter dem Az. 13 U
Rechtsanwalt Frank Weiß
Tausch von “Bitcoins” in konventionelle Währung ist umsatzsteuerfrei
Mit Urteil vom 22. Oktober 2015 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Umtausch der digitalen Währung B
Rechtsanwalt Mathias Münch
Veräußerungszustimmung: Mehrheitsentscheidung setzt Eigentümerversammlung voraus
Ist nach der Teilungserklärung zum Verkauf bzw. zur Veräußerung von Wohnungseigentum eines Miteigentümers die „Zustimmun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V.
Uns geht eine Abmahnung des Schutzverbandes gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V., Schwanthalerstraße 110, 80339 Münche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung
Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist verpflichtet die Suchmaschine (Google) zur Löschung der streitgegen
martina heck
Der konkludent gestellte Antrag auf Ist-Besteuerung
Nach § 20 UStG kann das Finanzamt auf Antrag gestatten, dass ein Unternehmer unter gewissen Voraussetzungen die Umsatzst
Harold Treysse
Elektronische Arbeitsweise in der Anwaltskanzlei (Teil 2)
Veränderung und Neustart © Robert Kneschke
In meinem vorherigen Artikel zu diesem Thema hatte ich angekü
Malte Winter
Bezahlte Raucherpausen und die betriebliche Übung
Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften,
Malte Winter
Hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionär als Aufsichtsratsmitglied
Hat die Gewerkschaft die Kandidatur eines ihrer Mitglieder zum Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft eingeleitet und unt
Malte Winter
Scheckheftgepflegter Gebrauchtwagen - Beschaffenheitsvereinbarung
Wer als Privatperson einen PKW als „scheckheftgepflegt“ anbietet, muss sich dies später beim Verkauf an eine Privatperso