Malte Winter
Reisen in Zeiten von IS
Die allgemein bekannte Terrorgefahr in den Ländern des arabischen Frühlings rechtfertigt in der Regel nicht einen Reiser
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Rechtsanwalt Mathias Klose
SG Landshut: Deutliche Worte an die DRV
Sehr deutliche Worte zu einem Schriftsatz der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd (DRV) fand das Sozialgericht Lands
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Der neue Porsche 911 turbo S und der zu kleine Tank – OLG Hamm entscheidet über Rücktritt vom Kaufvertrag
Der Fall:
Der Kläger kaufte bei einem Autohaus einen neuen Porsche 911 turbo S Cabriolét für € 176,500,00. Lt. Ausstattu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anforderungen an Zusatzleistungen bei Flugbuchungen
Mit Urteil vom 24. September 2015 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass zusätzliche fakultativ
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein
Der BGH hat mit Urteil vom 5. November 2015 entschieden, dass von dem Verbreitungsrecht für ein urheberrechtlich gesch
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Kein Recht zur Lizensierung von p2p-Verbreitung – AG Halle lehnt 10jährige Verjährungsfrist ab
In einem von uns vor dem Amtsgericht Halle geführten Verfahren für einen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung abgem
Harold Treysse
Gedanken zum bevorstehenden Jahreswechsel
Wolfilser – FotoliaDer nachfolgende kleine Artikel soll Überlegungen anstoßen, welche Arbeiten vor dem Jahresende noch
Malte Winter
Vorhersehbarer Unfall bei erheblichem Mitverschulden
Ein Mitverschulden des Unfallgegners kann die Vorhersehbarkeit eines Unfalls und seiner Folgen für den Unfallverursacher
Malte Winter
Abriss von Wohnraum nicht immer verbotene Zweckentfremdung
Der Abriss von Mietwohnraum verstößt nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht gegen das Verbot de
Malte Winter
Motoraustausch nach Garantiezusage des Herstellers - Kein Zahlungsanspruch gegen Kunden!
Der Inhaber einer Kfz-Werkstatt hat keine Zahlungsansprüche gegen den Kunden für den von ihm durchgeführten Motoraustaus
Malte Winter
Zuständigkeit des für Wohnungseigentumssachen zuständigen Gerichts in sonstigen Familiensachen
In einer sonstigen Familiensache ist die Zuständigkeit des für Wohnungseigentumssachen zuständigen Gerichts nur dann beg
Rechtsanwalt Andre Stämmler
E-Mail-Marketing sicher einsetzen
Eines der nach wie vor beliebtesten Marketingsinstrumente ist und bleibt das E-Mail-Marketing. Mit diesem Marketinginst
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2015)
[IITR – 22.11.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Übertragungsverbot von Steam-Accounts
Mit Beschluss (Az. 23 U42/14) hat das Kammergericht Berlin am 27.08.2015 entschieden, dass es vertraglich ausgeschloss
Harold Treysse
Unsere Daten sollten uns wichtig sein
©Gina Sanders – FotoliaDass wir alle uns aufgrund der fortschreitenden technischen Möglichkeiten zum gläsernen Bürger e
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei der Atemalkoholmessung
Bei der Durchführung einer Atemalkoholmessung ist grundsätzlich eine sogenannte Kontrollzeit von 10 Minuten einzuhalten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Achtung beim Handel mit gebrauchten Computerprogrammen
Der Bundesgerichthof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 19.03.2015 unter dem Az. I ZR 4/14 entschieden, dass ein Verkäufe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wilde Verfolgungsfahrt in Neu-Isenburg
Am 21. November 2015 gegen 0:10 Uhr versuchte eine Polizeistreife in Neu-Isenburg einen BMW zu kontrollieren. Der Fahrer
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Bestrafung bei Provokation einer Straftat
Bislang entsprach es der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass eine unzulässige Tatprovoka
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung – Kappungsgrenze muss eingehalten werden
Bei einer Mieterhöhung nach § 558 BGB kommt es für das Maß der Erhöhung grundsätzlich auf die tatsächliche, nicht auf di