martina heck
Einschmuggeln von Bargeld kann teuer werden
Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Münster hat das Oberlandesgericht Hamm
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Tell-A-Friend bei eBay wettbewerbswidrig
Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 08.12.2015 unter dem Az. 406 HKO 26/15 entschieden, dass die
Malte Winter
Beweisgrundsätze bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass § 675w Satz 3 BGB die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises im Onli
Malte Winter
Kollision zwischen Pferd und Omnibus
Wird ein Pferd von einer Person, die noch ein zweites Pferd führt, auf einer Straße geführt und kommt es hierbei zu eine
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Annahmeverweigerung noch kein Widerruf
Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht und Annahmeverweigerung – das Amtsgericht Dieburg entscheid mit Urteil vom 04.11.20
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
HAS Verlag mit Rechnung für Werbeanzeige
HAS Verlag mit Rechnung für Werbeanzeige – von merkwürdiger Kontaktaufnahme durch die HAS Verlag GmbH & Co. KG beric
Karsten Socher
Tanzen mal anders – Stage Sharing Tanz-Improvisationsworkshop
Keine Salsa, kein Cha-Cha-Cha, keine Rumba, keine Discofox Drehung, kein klassischer oder lateinischer Tanzstill stand
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit "nur in limitierter Stückzahl vorhanden"
Macht ein Unternehmer Werbung für eine Ware, so muss diese auch vorrätig sein.Ist die Ware in einem Online-Shop bereit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Widerruf durch Nichtannahme der Ware
Das Amtsgericht (AG) in Dieburg hat mit seinem Urteil vom 04.11.2015 unter dem Az. 20 C 218/15 entschieden, dass das N
Malte Winter
Kaktus als Beifahrer
Im vorliegenden Fall ging es um eine ungewöhnliche Unfallursache: der Fahrer lies in einer scharfen Rechtskurve das Lenk
Malte Winter
Verkehrssicherungspflicht und der lockere Bordstein
Sofern die Gefahr deutlich erkennbar war, kann ein Fußgänger keinen Schmerzensgeldanspruch gegen die verkehrssicherungsp
Malte Winter
Auch „enge“ Bestpreisklauseln von Booking sind kartellrechtswidrig
Das Bundeskartellamt hat die weitere Verwendung der Bestpreisklauseln von Booking (Booking.com Deutschland GmbH, Berlin,
Malte Winter
Kündigung wegen Adipositas?
In einem bei dem Arbeitsgericht Düsseldorf verhandelten Rechtsstreit zwischen einem Gartenbaubetrieb und einem dort besc
Dr. Sebastian Kraska
Countdown für eine Safe-Harbor-Lösung
[IITR – 27.1.16] Jetzt geht es Zack auf Zack: Am heutigen Mittwoch treffen sich die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehör
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Eine fehlerhafte Masseverschraubung kann beim Betätigen der Funkfernbedienung zum Selbststarten des Motors führen
Zahlreiche Exemplare des VW Caddy haben möglicherweise einen folgenschweren Mangel: Wird das Auto per Funkschlüssel geöf
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Strafverteidigung bei Besitz von Kinderpornographie
Besitz kinderpornographischer Schriften nach § 184b StGB oder Besitz jugendpornographischer Schriften nach § 184c StGB –
Dr. Sebastian Kraska
Keine Beantwortungsfristen für Datenschutz-Aufsichtsbehörden
[IITR – 26.1.16] Wie schnell muss eine Datenschutz-Aufsichtsbehörde auf die Beschwerden von Bürgern reagieren? Das Verwa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Impressumsverstoß kann unter Bagatellgrenze fallen
Das Oberlandesgericht Hamburg hat am 03.04.2007 durch Beschluss zum Aktenzeichen 3 W 64/07 in einer wettbewerbsrechtli
Rechtsanwalt Ronny Jänig
Die stille Beteiligung - was stille Gesellschafter und Unternehmer wissen sollten
In vielen Konstellationen kommt eine stille Gesellschaft bzw. Beteiligung als Instrument der Unternehmensfinanzierung in
Karsten Socher
Musik erfüllte den Raum – Stage Sharing Raumklänge
Gestern beschrieb ich, wie Jazzmusikerin Ursel Schlicht am Flügel musizierte und sich von der Ausstellung beim Kassele