Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wann Tanzkurse gemeinnützig sein können
Tanzkurse eines gemeinnützigen Vereins können eine sportliche Veranstaltung i.S. von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG sein. ach
Alle Themen
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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Vermieter muss Mieter vor Wildschweinen schützen
Der Vermieter muss durch geeignete Maßnahmen seine Mieter davor schützen, dass Wildschweine in den Garten eindringen, wi
Rechtsanwalt Mathias Klose
Wohnungserstausstattung durch das Jobcenter bei Rückkehr aus dem Ausland
Wer seinen durch den Grundsicherungsträger finanzierten Hausstand bei einem Umzug ins Ausland willentlich aufgibt, kann
Karsten Socher
Aus dem Archiv: FIS Weltcup Skispringen in Engelberg
Ich hatte am Dienstag versprochen, dass es diese Woche noch mal sportlich wird. Heute möchte ich einige Bilder vom FIS W
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sexueller Missbrauch von Kindern via WhatsApp
Das OLG Hamm hat mit seinem Beschluss vom 14.01.2016 unter dem Az. 4 RVs 144/15 entschieden, dass ein Erwachsener, der
Rechtsanwalt Steffen Liebl
BGH stärkt Arztrechte gegenüber Jameda
München, den 02.03.2016. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1. März 2016 entschieden, dass das Ärztebewertungspor
Harold Treysse
Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Unterstützungsprozesse)
Nachdem wir in den bisherigen Artikeln die Managementprozesse und Kernprozesse kurz angeschnitten haben, möchte ich heu
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Abwasserbeiträge: Herstellungsbeitrag II nach Meinung des OVG Magdeburg zulässig
Wir hatten an dieser Stelle bereits auf die in Sachsen-Anhalt derzeit bestehende Problematik des sogenannten “Herstellun
Malte Winter
Führerscheinentzug bei einmaligem Kokainkonsum
Steht der Konsum von Kokain aufgrund entsprechender Untersuchungen fest, kann bereits der einmalige Konsum zur Entziehun
Malte Winter
Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw
Die Anrechnung von Einkommenserhöhungen auf die Einkommenssicherungszulage nach § 6 des Tarifvertrags über sozialverträg
Malte Winter
Mehrwertsteuer bei unwirtschaftlicher Ersatzbeschaffung
Ein Unfallgeschädigter kann auch die Reparaturkosten nach Gutachten mit der Mehrwertsteuer einer unwirtschaftlichen Ersa
Malte Winter
Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers teilweise unwirksam
Der seinerzeit 16 Monate alte Sohn des Klägers besuchte die Krippe in der Zeit vom 9. bis zum 19. September 2013. An die
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Kalifornischer Pensionsfonds will Volkswagen verklagen
Volkswagen droht wegen der Abgasmanipulationen neuer juristischer Ärger aus den USA. Der Pensionsfonds kalifornischer Le
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Kostenloser Probemonat und Bestell-Button-Beschriftung
Beschriftung des Bestell-Button für das Gratis-Probeabonnement von Amazon „Prime“ – das Oberlandesgericht (OLG) Köln ent
Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenschutz bei Facebook-Fanseiten
Das Bundesverwaltungsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine private Wirtschaftsakademie im Rahmen ihrer Faceboo
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Geschwindigkeitsbegrenzung mit neuem Zusatzschild „Baumunfall“
“Baumunfall” – das ist ein Verkehrsschild, das es nach der StVO eigentlich nicht gibt. Ein Autofahrer wollte sich das z
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Urteil: Keine Rücknahmepflicht nach VW-Abgasskandal
Das Landgericht Bochum hat in seinem jüngsten Urteil entschieden, dass weder der Volkswagen-Konzern, noch VW-Händler die
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Man lernt nie aus“
Nach unserer Kenntnis werden durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainme
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Momentum“
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Universum Film GmbH lässt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Alte Spam-Mail: Kein Unterlassungsanspruch
Die Richter am Amtsgericht Blomberg sind zu dem Urteil gelangt, dass im Fall der Versendung von Spammails keine Wieder